Wegweiser durch die Sammlungen des Königlichen Zeughauses in Berlin

Amtsblatt für Berlin (Public Domain) Ausgabe 27.1977,1 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Metadaten: Amtsblatt für Berlin (Public Domain) Ausgabe 27.1977,1 (Public Domain)

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Monografie

Titel:: Wegweiser durch die Sammlungen des Königlichen Zeughauses in Berlin

Erschienen:: Berlin: W. Moeser Hofbuchdruckerei, 1883

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Umfang:: 112 Seiten

Fußnote:: Schrift: In Fraktur

Schlagworte:: Zeughaus <Berlin> ; Führer ; Online-Ressource

Berlin:: B 574 Museen. Archive: Einzelne Museen

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12388124

Sammlung:: Bildung, Schule, Wissenschaft, Forschung

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 574 DHM 52 a

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Kurze Beschreibung des Hauses und seiner baulichen Anlage

Steuer- und Zollblatt für Berlin 27. Jahrgang Nr.33 25. Mai 1977 „3 der Klägerin gebührenpflichtig; private Auslandsgesprä- nehmer sich nach seinen Einkommensverhältnissen sonst che im Selbstwählferndienst sind ihnen verboten. Im In- einen PKW privat nicht anschaffen würde... Diese Über- land dürfen während der Hauptverkehrsstunden (von 9 lassung eines PKW sei mit der Mitbenutzung eines Uhr bis 12 Uhr, von 14 Uhr bis 17 Uhr und von 22 Uhr Dienstapparates im Dienstzimmer nicht vergleichbar. bis 22.30 Uhr) oder zu Zeiten starker Inanspruchnahme der Fernleitungen private Ferngespräche im Selbstwähl- dienst nicht geführt werden. Private Ferngespräche müs- II. Revision des Finanzamts sen, soweit sie hiernach erlaubt sind, auf unbedingt not- wendige Sprechzeiten beschränkt werden; sie sollen kei- Das FA rügt mit der Revision die Verletzung der $$2 nesfalls sechs Minuten übersteigen. Es ist den Angehöri- und 3 LStDV. Das FG habe den Begriff der Annehmlich- gen der Klägerin untersagt, private Ferngespräche für keit offensichtlich verkannt. Nach ständiger Rechtspre- Dritte oder im Auftrag Dritter zu führen. Diese Bestim- chung des BFH (vgl.‘ z.B. die Grundsdtzentscheidung mungen werden jedem Postbediensteten jährlich gegen vom 26. April 1963 V1I291/62 U, BFHE 77, 35, BStBI III Unterschriftsleistung bekanntgegeben. Ein Abdruck liegt 683, 329”) fielen hierunter nur solche Vorteile aus dem bei fast jedem Dienstapparat. Dienstverhältnis, die keinen objektiven, in Geld aus- drückbaren Mehrwert für den Arbeitnehmer begründe- Der Beklagte und Revisionskläger (FA) sieht in der ten, wie z.B. betriebliche Waschräume und Sportanla- Zurverfügungstellung der Dienstfernsprecher für private gen. Eine Bereicherung liege hingegen vor, wenn die Ar- Ferngespräche im Inland einen geldwerten Vorteil, der beitnehmer — wie im Streitfall — bestimmte Ausgaben als lohnsteuerpflichtiger Arbeitslohn zu werten sei. Das der Lebensführung ersparten. Es komme entgegen der FA ging davon aus, daß die im August 1969 bei der Klä- Ansicht des FG nicht darauf an, ob der Postbedienstete gerin in Berlin tätigen 22 352 Arbeitnehmer durchschnitt- im Streitfall gebührenfreie Ferngespräche von seinem lich für 7DM jährlich privat von Berlin (West) in das Amtsapparat aus geführt habe, die er von seinem häusli- übrige Bundesgebiet telefoniert hätten. Es forderte des- chen Fernsprecher kostenpflichtig nicht führen würde. halb von der Klägerin mit Haftungsbescheid vom 2, März Nach der Rechtsprechung des BFH seien für die Besteu- 1970 103266 DM Lohnsteuer‘ nach (22 352 Arbeitnehmer erung von Sachbezügen allein objektive Merkmale dafür X 7 DM X 5 Jahre = 782320 DM; darauf Anwendung maßgebend, ob einem Arbeitnehmer geldwerte Vorteile eines Pauschalsteuersatzes von 13,2 %o Lohnsteuer). Der zugeflossen seien. Dies könne nicht nach der persönli- Einspruch hatte in diesem Punkt keinen Erfolg. chen Einstellung, den privaten Verhältnissen und den Das FG gab der Klage durch das in den EFG 1974, 172, Bedürfnissen des Arbeitnehmers entschieden werden. veröffentlichte Urteil statt. Es führte aus, die den Arbeit- EU Ole RE EI DER RE TE En nehmern der Klägerin gebotene Möglichkeit, Dienstfern- grenzen weil die Sprechzeiten gewissen Frnschrönkum- sprecher in engem begrenzten Rahmen privat kostenfrei gen unterlä en. Das Gencht sel N NOCH zu Unrecht der Er- für Gespräche in das übrige Bundesgebiet zu benutzen, kläruna d ei 8 folat Berli d sei eine steuerfreie Annehmlichkeit. Zu den lohnsteuer- q Ce AS ge0’g VOR ber #1 aus WEI € nut pflichtigen geldwerten Vorteilen‘ i.S. des $2 Abs.1 relativ wenig in das Bundesgebiet telefoniert, weil LStDV könne zwar auch das kostenfreie Zurverfügung- durchschnittlich nur 10 v.H. aller Westberliner Fern- stellen eines Dienstapparates für Privatzwecke gehören. SP rechteilnehmer derartige Ferngespräche führten. Man Voraussetzung sei jedoch, daß der Arbeitnehmer auf die- N ENGE CE Ri alle REIS PIREUB N Weise Ausgab i i b - E fang erspart EEE EA au nen Cidelen Mn gungen beruhe. Solche Hinderungsgründe bestünden im teln hätte bestreiten müssen. Eine solche Ersparnis läge de 0m der Dee ae ae ANA im Streitfall nicht vor. Es sei von der glaubhaften Erklä- N Krüflen. de A EN 16 dern ati En Ing ger Klügerin auszugehen, daß von Berlin aus viel sehalgebühr von. 10 DM {ür die reivale Benutzung von nd die en nat neh SO hoch CE em ur Wohnungsdienstanschlüssen erstrecke sich nur auf 100 gemein annehme. Da das FA dem Gericht‘ kaum nach- Gebühreneinheiten ä 45 Sekunden. Daher führe sicher- prüfbare Schätzungsgrundlagen und insbesondere kein en auO Ten Perso en U a EN TDE ve 0 A NE unterbreitet habe, sei das Gericht A CHUNGOründeN ein 2 Duschales se hatzungsverfahren überzeugt, daß die Schätzung des FA viel zu hoch sei. n EA ED Es sei zu ‚berücksichtigen, daß die Führungskräfte der Aber TE 0 trotz ON ‚Auffor- Klägerin viel lieber von ihren Wohnungsdienstanschlüs- EIN SEEN weichenden SC GTzungSvOrSC hläge ge sen aus. in das übrige Bundesgebiet telefonierten, weil an DES Zi re ge an solche Gespräche in der Wohnung ungestörter geführt Es . S A werden könnten. Hierdurch entständen ihnen keine nen Eee De Cm MSN Un EB end Mehrkosten, da sie den Wert der Privatnutzu ihrer 7 . Wohnungsdienstanschlüsse nach einer attDrechenden TOO daß einige P ostbedienstete private Gespräche Vereinbarung der Klägerin mit der Finanzverwaltung Zn Eibs Tyan HENVErKEHT nur Sellen oder gar‘ nicht ge- nur pauschal dem Lohnsteuerabzug unterwerfen müßten. tührt hälten. Es komme hinzu, daß der Wert der Telefongespräche, Das FA beantragt, die Vorentscheidung aufzuheben die ein Arbeitnehmer nicht führen würde, wenn er sie und die Klage abzuweisen. selbst zu bezahlen hätte, die er also nur führe, weil er das von. seinem Dienstapparat aus kostenfrei tun könne, 1. Einwendungen der Klägerin und ohnehin als steuerfreie Annehmlichkeit anzusehen sei. Stellungnahme des Bundes- Hierdurch werde nichts erspart, was als geldwerter' Vor- ministers der Finanzen teil i.S. des Lohnsteuerrechts zu bewerten sei. Die hier- . a el . A ü . nach verbleibenden echten Ersparnisse einiger Arbeit- Die Klägerin beantragt, die Revision zurückzuwei- nehmer der Klägerin seien so gering, daß auch dies nur Sen: als bloße Annehmlichkeit anzusehen sei. Dieser Ansicht Sie meint, zu den steuerfreien Annehmlichkeiten stehe das Urteil des BFH vom 15. Juni 1973 VIR 85/71 könnten auch solche Vorteile aus dem Dienstverhältnis (BFHE 109, 526, BStBl 11738, 781)% nicht entgegen, nach gehören, die einen objektiven, in Geld ausdrückbaren dem die Überlassung eines PKW des Arbeitgebers an ei- Mehrwert für den Arbeitnehmer begründeten. So dürften nen Arbeitnehmer zur kostenlosen privaten Benutzung beispielsweise nach Abschn. 13. LStR 1972 die Mengen auch dann als Sachlohn anzusehen sei, wenn der Arbeit- Tabak und Bier, die die Arbeitgeber einschlägiger Be- 1) StZBl. Bln. 1974 S. 192 2) StZBl. Bln. 1963 S. 1001 a

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