Berliner Adreßbuch:

Amtsblatt für Berlin (Public Domain) Ausgabe 25.1975,2 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Titel:: Berliner Adreßbuch : für das Jahr ... : unter Benutzung amtlicher Quellen

Erschienen:: Berlin: Loewenthal 1896

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Erscheinungsverlauf:: 1873-1896

ZDB-ID:: 2940379-0

Frühere Titel:: Adreßbuch für Berlin mit Einschluß der näheren Umgegend und Charlottenburg

Spätere Titel:: Adressbuch für Berlin und seine Vororte

Schlagworte:: Berlin ; Adressbuch

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Berlinerinnen, Berliner; Adressbücher 1850-1874; Adressbücher 1875-1899

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1876

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik; 914.3 Geografie, Reisen (Deutschland); 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-433500

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adressbücher 1875-1899; Berlinerinnen, Berliner

Kapitel

Titel:: I. Alphabetisches Verzeichniß der Einwohner Berlins mit Angabe ihres Standes und ihrer Wohnungen einschießlich sämmtlicher kaufmännischen Firmen

Kapitel

Titel:: S

Kapitel

Titel:: Sci

Steuer- und Zollblatt für Berlin 25. Jahrgang Nr.26 4. April 1975 957 nächst, daß durch die Landesregierung oder durch die ! nahme vor, ob auch die übrigen Voraussetzungen für von ihr beauftragte Stelle die wissenschaftliche, künst- die Grundsteuerbefreiung bzw. den Grundsteuererlaß lerische oder geschichtliche Bedeutung der unterge- gegeben sind. brachten Gegenstände anerkannt ist. 3.3 Die Oberfinanzdirektion Berlin leitet den Antrag nach Zuständigkeit für die Erteilung der Anerkennung a ELLE „und ggf. ergänzender Stellungnahme Durch den Senatsbeschluß Nr. 3526/75 vom 11. März ESTATE WE 1975 ist die Anerkennung in den Fällen des $ 4 Nr. 5, 4 Erteilung der Anerkennung Sur nr X Nr. 2 und $ 32 re 2 N BON EEE Sen 4.1 Der Senator für Finanzen leitet die Vorgänge an die (Tracht. kommende Fschgebiet KU ANdieen. Senatsves- für das in Betracht kommende Fachgebiet zuständige lt übertragen worden. E Senatsverwaltung zur Stellungnahme zu der Frage, ob wa/liung übertragen wo 5 der Benutzungszweck des Grundbesitzes oder ob die Vorbereitung des Anerke erfahre: Unterhaltung des Heims oder Seminars im Rahmen 8 N Der N ot 5 f An % Rena Act Pe an Fi t der öffentlichen Aufgaben liegt oder ob die wissen- .J Der Antrag auf Anerkennung 1ISt bel dem Finanzam schaftliche, künstlerische oder geschichtliche Bedeu- ER TR Da BES SEC EC Cl EEE lee tung der untergebrachten Gegenstände anerkannt ist. erlaß angestrebt wird. 4.2 Der Senator für Finanzen teilt dem Antragsteller und Der Antrag ist zu begründen. Er soll die Bezeichnung den beteiligten Behörden die Entscheidung mit. des in Betracht kommenden Grundbesitzes nach Art, Berlin, den 18. März 1975 Lage, Größe, steuerlicher Zurechnung, grundbuchlicher ırD2-G1200-2 /75 Bezeichnung und Steuernummer enthalten. Der Senator Hr Fi 3.2 Das Finanzamt prüft die tatsächlichen Angaben des SEREON ART NER Antrags und legt diesen über die Oberfinanzdirektion Im Auftrage Berlin dem Senator für Finanzen mit einer Stellung- Hofferberth D. Rechtsprechung Entscheidungen des Bundesfinanzhofs Einkommensteuer . ablauf einem Wertverzehr, dem durch AfA Rechnung zu Urteil des BFH vom 26. März 1974 — VIII R 210/72 tragen sei. Der anderen Ansicht des FA und des Hessi- StZBI. Bln. 1975 8. 957 schen FG im Urteil vom 25. Oktober 1962 IV 733/60 ) 7 (EFG 1963, 204), wonach AfA nur bei einem Wertver- Auf ein entgeltlich erworbenes dingliches Wohnrecht zehr durch Nutzung‘ möglich seien, könne es nicht fol- der privaten Sphäre (Dauerwohnrecht) können AfA nicht gen. Bei den Einkünften aus Gerwerbebetrieb sei eine vorgenommen werden. AfA bei immateriellen Wirtschaftsgütern ohne weiteres EStG 1965 $ 9 Nr. 6 und 7 Abs. 1, 4 und 5. möglich und auch geboten (Hinweis auf die Urteile des (BStBl. 1975 II S. 6) BFH vom 4. Juli 1968 IV 298/63, BFHE 93, 66, BStBI II Es ist streitig, ob die Klägerin und Revisionsbeklagte 68, 681%), und vom 18. März 1965 IV 116/64 U, BFHE 82, (Klägerin) Absetzungen für Abnutzung (AfA) für ein von 119, BStBl III 1965, 289%; den Beschluß des BFH vom ihr entgeltlich erworbenes und in das Grundbuch einge- 2. März 1970 GrS 1/69, BFHE 98, 360, BStBI II 70, 382%). tragenes Wohnrecht geltend machen kann. Diese Grundsätze müßten auch bei den Einkunftsarten w S nach $ 2 Abs. 3 Nr. 4—7 EStG gelten. Die Klägerin verkaufte im Jahre 1963 durch notariel- Zr x x Mes len Vertrag ein unbebautes Grundstück gegen Einräu- Im übrigen würde auch die Erfassung der Mieteinnah- mung eines auf die Dauer von 30 Jahren befristeten men ohne den Ansatz der Werbungskosten dem System dinglichen Wohnrechts an einer Wohnung in dem auf des Einkommensteuerrechts zuwiderlaufen. Es habe ‘sich dem verkauften Grundstück zu erstellenden Mietwohn- bei dem Tausch des Grundstücks gegen die Einräumung haus. Der Wert des Grundstücks betrug im Zeitpunkt eines dinglichen Wohnrechts um eine Vermögensum- des Verkaufs nach den Angaben der Klägerin 100 444 schichtung gehandelt, die dann in vollem Umfang zur DM. Nach Bezugsfertigkeit des Hauses vermietete die ESt herangezogen werde. Klägerin ihre Wohnung gegen eine monatliche Miete in Schließlich habe der BFH die Verteilung einmaliger Höhe von 560 DM. Aufwendungen für den Erwerb eines Erbbaurechtes auf Bei ihren Einkünften aus Vermietung und Verpach- die Vertragsdauer zugelassen mit der Begründung, daß tung für die Veranlagungszeiträume 1965 bis 1967 zog das erworbene Erbbaurecht zu den abnutzbaren Wirt- die Klägerin von den aus der Vermietung dieser Woh- schaftsgütern im Sinne von $7 EStG gehöre (Urteil vom nung erzielten Einnahmen 3 434 DM als Werbungskosten 31. Januar 1964 VI 252/62 U, BFHE 78, 487, BStBI III ab. Diese errechnete sie unter Ansatz von 3,33 v. H. des 1964, 187%). Barwerts des Mietwohnrechts. Der Beklagte und Revisi- Mit seiner Revision rügt das FA die unrichtige An- onskläger (FA) erkannte den Ansatz dieser Werbungsko- wendung des $9 Abs.1 Nr.7 EStG. Zur Begründung sten nicht an. stützt es sich im wesentlichen auf das Urteil des BFH Die. Klage. hatte Erfolg. Das FG ist. der Ansicht: Der vom 21. Februar 1967 VI 263/65 (BFHE 88, 168, BStBI III Ansatz der von der Klägerin geltend gemachten Wer- 1067 5108, A be a er De N VON Die Revision führt zur Aufhebung der Vorentschei- rechts ausgegangen werden; es müßte vielmehr als An- um nA LTE VE WEISUNG der SACHE SD ACS AG: schäffungskosten der Wert des weggegebenen Grund- Die Vorinstanz ist in Übereinstimmung mit der Auffas- WE er Ur ae N u000e Tuba Da sung der Verfahrensbeteiligten zutreffend davon ausge- Sn ‚ daß die von der Klägerin aus der Vermietun stücks nur geringfügig voneinander abwichen, könne es DE © 16 von der GEHN a5 de I aber bei dem Ansatz der Klägerin bleiben. l) StZBl. Bln. 1969 S. 75 . 2) StZBl. Bln. 1965 S. 1175 Das dingliche Wohnrecht sei wie der Nießbrauch ein $ SZ Din He N He immaterielles Wirtschaftsgut und unterliege durch Zeit- 3) StZBl. Bin. 1967 S. 829

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