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Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 34.1907 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Inhaltsverzeichnis: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 34.1907 (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:
Berliner Adreßbuch : für das Jahr ... : unter Benutzung amtlicher Quellen
Erschienen:
Berlin: Loewenthal 1896
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002
Erscheinungsverlauf:
1873-1896
ZDB-ID:
2940379-0 ZDB
Frühere Titel:
Adreßbuch für Berlin mit Einschluß der näheren Umgegend und Charlottenburg
Spätere Titel:
Adressbuch für Berlin und seine Vororte
Schlagworte:
Berlin ; Adressbuch
Berlin:
B 6 Allgemeines: Adressbücher
Dewey-Dezimalklassifikation:
920 Biografie, Genealogie, Heraldik
Sammlung:
Berliner Adressverzeichnisse
Berlinerinnen, Berliner
Adressbücher 1850-1874
Adressbücher 1875-1899
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang

Band

Erschienen:
1876
Sprache:
Deutsch
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002
Berlin:
B 6 Allgemeines: Adressbücher
Dewey-Dezimalklassifikation:
920 Biografie, Genealogie, Heraldik
914.3 Geografie, Reisen (Deutschland)
943 Geschichte Deutschlands
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-433500
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang
Sammlung:
Berliner Adressverzeichnisse
Adressbücher 1875-1899
Berlinerinnen, Berliner

Kapitel

Titel:
I. Alphabetisches Verzeichniß der Einwohner Berlins mit Angabe ihres Standes und ihrer Wohnungen einschießlich sämmtlicher kaufmännischen Firmen

Kapitel

Titel:
H

Kapitel

Titel:
Hi

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  • Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain)
  • Ausgabe 34.1907 (Public Domain)
  • No 1, 3. Januar 1907
  • No 2, 10. Januar 1907
  • No 3, 31. Januar 1907
  • No 4, 7. Februar 1907
  • No 5, 14. Februar 1907
  • No 6, 21. Februar 1907
  • No 7, 28. Februar 1907
  • No 8, 7. März 1907
  • No 9, 14. März 1907
  • No 10, 20. März 1907
  • No 11, 21. März 1907
  • No 12, 25. März 1907
  • No 13, 27. März 1907
  • No 14, 11. April 1907
  • No 15, 18. April 1907
  • No 16, 25. April 1907
  • No 17, 2. Mai 1907
  • No 18, 16. Mai 1907
  • No 19, 30. Mai 1907
  • No 20, 6. Juni 1907
  • No 21, 13. Juni 1907
  • No 22, 27. Juni 1907
  • No 23, 5. September 1907
  • No 24, 19. September 1907
  • No 25, 26. September 1907
  • No 26, 3. Oktober 1907
  • No 27, 10. Oktober 1907
  • No 28, 17. Oktober 1907
  • No 29, 24. Oktober 1907
  • No 30, 7. November 1907
  • No 31, 14. November 1907
  • No 32, 21. November 1907
  • No 33, 28. November 1907
  • No 34, 5. Dezember 1907
  • No 35, 12. Dezember 1907
  • No 36, 19. Dezember 1907

Volltext

Im Ausschuß wurde von einem Mitglieds eine Handskizze vor 
gelegt und erläutert, wie sich der Bebauungsplan etwa gestalten könnte. 
Die Skizze wurde vom Herrn Baurat Krause dankend entgegen 
genommen. Es gibt ja auch noch andere Möglichkeiten für die 
Lösung der Aufgabe, und ich glaube, es wird uns demnächst eine 
Vorlage zugehen, die Alle mehr befriedigen wird als diese. Ich be 
antrage also, den Ausschußantrag anzunehmen, der lautet: 
Die Versammlung lehnt die Vorlage des Magistrats (Druck 
sache 902), betreffend die Festsetzung von Fluchlinien für die Straßen 
7a, 7b, 7c, 7d, 8, 8a, 8b, 8a, 8d, 8e, 9 und 9a in Abteilung XIII 1 
des Bebauungsplanes auf dem Gelände der Gilka-Bötzowschen 
Erben, ab und ersucht denselben 
1. zur Herstellung der Kanalisation eine Kabinettsorder zu erwirken, 
2. mit den Eigentümern wegen einer Verbesserung des Bebauungs 
planes weiter zu verhandeln, unter Berücksichtigung des Platzes 
und Verbesserung des Straßenbildes, 
3. dabei Bedacht darauf zu nehmen, daß genügend Grundstücke 
für Schulen zur Verfügung gestellt werden, und 
4. daß ein Platz in der vorgesehenen Größe als öffentlicher Platz 
erhallen bleibt. 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Ausschusses.) 
Vorsteher Di\ Langcrhans: Fünfter Gegenstand der Tages 
ordnung: 
Vorlage — zur Beschlustfaffung —, betreffend die Annahme 
einer der Stadtgemeinde von den Erben des verstorbenen 
Bankiers Julius Bleichrödcr zur Begründung einer Stiftung 
gemachten Zuwendung. — Vorlage 965. 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, 
wie folgt: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß die Stadt 
gemeinde Berlin die ihr von den Julius Bleichröder'schen Erben 
zwecks Begründung einer Julius Bleichröderstiftung gemachte Zu 
wendung von 200 000 unter den in dem vorgelegten Statut ent 
haltenen Bedingungen annimmt.) 
Ich stelle fest, daß wir mit vielem Dank für die Familie, die 
schon in ihren verschiedenen Mitgliedern der Stadt sehr freundlich ge- 
Lad)t hat, die Zuwendung angenommen haben. 
(Bravo!) 
Sechster Gegenstand der Tagesordnung: 
Vorlage — zur Kenntnisnahme betreffend den Geschäfts 
betrieb der städtischen Sparkasse im Juli/Septemberviertel 
jahr 1907. — Vorlage 966. 
Stadtverordneter Nelke: Meine Herren, es sind nicht die 
Ziffern, die uns hier vorgelegt werden, die mir die Veranlassung 
geben, das Wort zu ergreifen, sondern die Tatsache, die wir wieder 
konstatieren müssen, daß uns das neue Statut der Sparkasse noch 
immer nicht vorgelegt ist. Vor 3 Wochen ging durch die Zeitungen 
die Nachricht, daß der Magistrat nun endlich nach vielen, vielen Be 
ratungen das neue Statut genehmigt habe, und wir sind heute noch 
nicht in dessen Besitz. Es ist unerklärlich, daß der Magistrat die 
Sache so lange hinzieht, und für uns ist es garnicht möglich, zu er 
fahren, wo der Punkt ist, an dem die Weiterbeförderung an die 
Stadtverordnetenversammlung scheitert. Meine Herren, ivir leben in 
diesem Augenblick in Zeiten großer finanzieller Schwierigkeiten, und 
es ist sicher der Schluß dahin zu ziehen, daß, wenn das Statut der 
; Sparkasse vor 3 Jahren schon geändert worden wäre, sodaß viele 
j unserer Mitbürger ihre Ersparnisse in der Sparkasse statt in Staats 
anleihen oder Jndustriepapieren hätten anlegen können — denn selbst 
bei inländischen Staatsanleihen sind in den letzten Jahren bis zu 
7 pCt. verloren gegangen —, daß dann sicher mancher Mitbürger 
vor Verlust bewahrt geblieben wäre, wenn er die Möglichkeit gehabt 
hülle, statt 1000 M 5 000 M in der Sparkasse anzulegen. Ich 
iveiß, daß der Magistrat im neuen Statut als Höchstsumme nur 
3 000 M bestimmt hat, und erkläre für meine Person, daß ich damit 
nicht einverstanden sein kaun. 
Wer mit den Dingen Bescheid weiß, dem ist es auch bekannt. 
I daß nicht das Kuratorium an der Verzögerung schuld ist. Ich mutz 
I mit großem Dank konstatieren, daß der Vorsitzende des Kuratoriums 
I bereits mit dem früheren Kämmerer, also vor etwa 3y 2 Jahren, 
I Verhandlungen angeknüpft hatte wegen zeitgemäßer Aenderung des 
I Statuts. So lange ist die Sache verschleppt worden. Ich finde das 
I gang unglaublich von einem Magistrat, der doch nicht auf einer ab- 
I geschlossenen Insel wohnt, sondern der von den finanziellen Ver- 
Ihältnissen, welche augenblicklich auf der ganzen Welt herrschen, 
I Kenntnis haben sollte. Es sitzen doch im Magistrat nicht nur 
»Theoretiker, sondern auch praktische Kaufleute, die wissen, was es be- 
I deutet, wenn die Bank von England 7 pCt. Diskont hat und die 
IReichsbank morgen vielleicht 7 l / ? p©t. deklarieren wird. Ich möchte 
|mir die Frage erlauben, ob die Notiz in den Zeitungen richtig ist, 
■ und die Bitte daran knüpfen, uns den neuen Statutenentwurf so bald 
wie möglich zu geben. Die Geduld meiner Freunde ist zu Ende', 
wir erwarten auf das Bestimmteste, daß der Entwurf bis zur 
nächsten Sitzung in unseren Händen ist. 
(Bravo!) 
Stadtrat Gehricke: Meine Herren, das Statut ist allerdings 
vor etwa 3 Wochen vom Magistrat verabschiedet worden und be 
findet sich behufs einiger kleiner redaktioneller Aenderungen in einer 
kleinen Kommission, aus der es jeden Tag herauskommen muß. 
Stadtverordneter Dr. Wepl: Meine Herren, am 19. Sep 
tember hatte ich im Aufträge meiner Freunde den Magistrat inter 
pelliert, wann endlich das neue Statut für die Sparkasse heran 
kommen würde. Herr Stadtrat Gehricke hat damals ausdrücklich er 
klärt, am nächsten Freitag werde sich der Magistrat mit dieser Frage 
beschäftigen. Wenn die Zeitungsnotizen zutreffen — und der Herr 
Stadtrat hat das bestätigt — so soll die Vorlage im Magistrat schon 
verabschiedet sein. Nun hören wir heute zu unserm großen Be 
fremden, daß von einer Verabschiedung noch nicht die Rede sein 
kann, daß wieder eine Subkommission eingesetzt ist, die dann erst 
wieder au das Plenum des Magistrats Bericht erstatten muß. Ich 
glaube also, in diesem Jahre werden wir, wie es scheint, das neue 
Statut nicht mehr erhalten. Dabei sollten doch die Zahlen — Herr 
Kollege Nelke hat filmn darauf hingewiesen — dem Magistrat zeigen, 
daß dieser bureaukratischen Schwerfälligkeit ein Ende gemacht 
werden müsse. Wie lange wollen die Herren warten? In dem 
jüngsten Bericht heißt es wieder, daß über 6 Millionen Mark Minder 
einnahmen in dem Vierteljahr Juli—September erzielt worden sind. 
Ich kann nur sagen, daß die Art, wie der Magistrat diese Angelegen 
heit betreibt, geradezu eine Nichtachtung dieser Versammlung dar 
stellt. Ich kann nur nochmals fragen: wie lange will der Magistrat 
unsere Geduld in dieser Frage noch mißbrauchen? 
(Lebhafter Beifall.) 
Stadtverordneter Werner: Meine Herren, ich spreche in 
dieser Angelegenheit nicht offiziell im Namen meiner Freunde, sondern 
nur in meinem Namen. Ob es heute gerade angezeigt ist, wo sich 
die Dinge auf dem Finanzmarkl so zugespitzt haben, das Statut 
unserer Sparkasse zu ändern, ist mir sehr fraglich. Es wäre vielleidit 
besser, bis zu der Zeit zu warten, wo die Dinge sich abgeklärt haben, 
nach dem Grundsätze, daß man ruhige Dinge nicht bewegen solle. 
Es steht heute Abend in der Zeitung die Nachricht, daß die englische 
Bank den Diskont auf 7 pCt. erhöht hat, und Ausführungen in der 
englischen Zeitschrift Economist, gewiß einem zuverlässigen Blatte, 
stellen einen Vergleich unserer Verhältnisse mit denen von 1875 an, wo 
bekanntlich der Diskont der Bank von England auf 9 pCt. gestiegen war. 
Wir mögen noch so sehr den Wunsch haben, unseren Bürgern nach 
Möglichkeit zu dienen, wir werden nie durch ein noch so schönes Spar 
kassenbuch es erreichen, daß wir ihnen einen Zinsfuß gewähren, der 
bei vollkommener Sicherheit eine so große Anziehungskraft ausübt 
wie der Zinsfuß, den die großen Banken heute bezahlen. Ich glaube, 
wir stehen nicht auf dem Standpunkt, daß wir die Sparkasse im fis 
kalischen Interesse verwalten sollen, sondern wir müssen die größte 
Sicherheit unseren Bürgern bieten, und das können wir nur, wenn 
wir einen mäßigen Zinsfuß haben. Ich erinnere daran, daß u. a. 
geändert werden soll die Bestimmung über die Kündigung und über 
die Höhe der ohne Kündigung zu zahlenden Beträge. (Zuruf.) — Herr 
Kollege Mommsen, Sie wissen ja alles und noch mehr als alles, 
aber ich erzähle das den anderen Kollegen. 
(Stadtverordneter Mommsen: Ich sagte nur: Das Sparkassenstatut 
steht nicht auf der Tagesordnung.) 
— Es ist aber angeschnitten worden und das hätten Sie ihrem 
Fraktionskollegen, der die Debatte eröffnet hat, sagen sollen; es wird 
also auch mir gestattet sein. 
(Stadtverordneter Mommsen: Er ist ja nicht mein Fraktionskollege!) 
— Dann bedaure ich es, daß er es nicht ist. 
(Heiterkeit.) 
Also ich komme darauf zurück, daß auch die Kündigungsfristen 
geändert werden sollen. Das frühere Statut hatte entgegenkommendere 
Kündigungsfristen enthalten, hat aber gerade darum geändert werden 
müssen, weil wir Präzedenzfälle gehabt haben und zwar 1848 und 
1866, wo runs auf unsere Sparkasse stattgefunden haben und wir 
nur unter großen Verlusten Bestände unserer Sparkasse haben ver 
silbern können. Ich stehe nicht auf dem Standpunkt, daß das Statut 
unserer Sparkasse unverbesserlich ist; aber ich meine, daß der heutige 
Zeitpunkt nicht der richtige ist, es zu ändern. Wir werden nie ein 
Statut schaffen, welches einen Zinsfuß enthält, der mit dem jetzigen 
Zinsfuß der Banken wetteifern kann. 
Stadtverordneter Mommsen (zur Geschäftsordnung): Ich 
möchte an den Herrn Vorsteher die Bitte richten, eine Debatte über 
den Inhalt des Sparkassenstatuts, das uns offiziell nicht bekannt ist,
	        

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