Zeitschrift für Rechtssoziologie: Die konzeptionellen Wurzeln des Sozialstaates in Frankreich und in Deutschland

Supiot, Alain

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 19.1892 (Public Domain)

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Periodical

Title:: Zeitschrift für Rechtssoziologie

Publication:: Berlin: de Gruyter Oldenbourg

Note:: Volltext auch als Teil einer Datenbank verfügbar; Gesehen am 10.07.24; 12!lucius-URL gelöscht(14-11-16)

Scope:: Online-Ressource

ISSN:: 2366-0392

ZDB-ID:: 2441485-2

VÖBB-Katalog:: 35425646

Keywords:: Zeitschrift

Classification:: Recht

Collection:: Recht

Copyright:: Rights reserved

Accessibility:: Eingeschränkter Zugang mit Nutzungsbeschränkungen

Article

Author:: Supiot, Alain

Title:: Die konzeptionellen Wurzeln des Sozialstaates in Frankreich und in Deutschland : – einführende Überlegungen

Publication:: Berlin: de Gruyter Oldenbourg, 2025

Language:: German

Scope:: Online-Ressource

Note:: Open Access; Archivierung/Langzeitarchivierung gewährleistet

Classification:: Recht

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:101:1-2510210336543.648732076163

Collection:: Recht

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Accessibility:: Free Access

Amtlicher tenoppcher Bericht über die Sitzung der Stadtverordneten-Versanrmlung am 7. Januar 1892. M I. Herausgegeben vom Magistrat }n Herlin. Seite Einführung der wieder-, beziehungsweise neugewählten Mitglieder der Versammlung 1 Antwortschreiben Seiner Majestät des Kaisers und Königs .... 2 Wahl des Vorstehers und des Vorsteher-Stellvertreters (§. 1 der Ge schäftsordnung) 2 Wahl von drei Beisitzern und drei Stellvertretern derselben (§. 7 der Geschäftsordnung 3 Geschäftliche Mittheilungen 3 Verloosung der Mitglieder in die Abtheilungen (§. 18 der Geschäfts ordnung) 3 Beschlußfassung darüber, an welchem Tage und zu welcher Stunde die ordentlichen Sitzungen der Versammlung im Jahre 1892 statt finden sollen (§. 35 der Geschäftsordnung) 4 Beschlußfassung über die Neuwahl: a) des Ausschusses für die Wahl der unbesoldeten Gemeinde beamten (§. 25 der Geschäftsordnung); b) des Ausschusses zur Begutachtung der Vorlagen wegen An stellung, bezw. Pensionirung besoldeter Gemeindebeamten (§. 24 der Geschäftsordnung); c) des Ausschusses für Petitionen (§. 30 der Geschäftsordnung). 4 Beschlußfassung über die etwa sonst noch zu wählenden ständigen Aus schüsse (§. 17 der Geschäftsordnung): a) Ausschuß für Rechnungssachen, b) Ausschuß für die Wahlen von Rathsmaurermeistern und Rathszimmermeistern, c) Ausschuß zur Vorprüfung der Gültigkeit der Stadtverordneten wahlen 4 Beschlußfassung in Bezug auf die Abordnung der Mitglieder der Ver sammlung in die Verwaltungs-Deputationen und Kuratorien . 4 Beschlußfassung in Bezug auf die Zutheilung der Stadtbezirke an die Mitglieder der Versammlung behufs der Ausführung von Recherchen 4 Beschlußfassung über die Neuwahl derjenigen Ausschüsse, welche, im Jahre 1891 zur Vorberathung einzelner Gegenstände ernannt, den ihnen ertheilten Auftrag noch nicht erledigt haben (§. 17 der Geschäftsordnung) 4 Beschlußfassung darüber, welche Gegenstände im laufenden Geschäfts jahr an das Ende der Tagesordnung zu bringen sind (§. 38 der Geschäftsordnung) 4 Ausliegende Gegenstände 4 Berichterstattung des Ausschusses für Rechnungssachen über: 1. 19 Rechnungen, 2. den Jahres-Abschluß der Markthallen-Verwaltung pro 1. April 1890/91 4 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Feier des Geburts tages Sr. Majestät des Kaisers und Königs Wilhelm II. . . 5 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Beleuchtung der Irrenanstalt zu Lichtenberg 5 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Beleuchtung der Irrenanstalt für Epileptische bei Biesdorf 5 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Veränderungen an dem Bauplane zun: Erweiterungsbau der Zentral-Markthalle ... 7 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Veräußerung von ehemaligem Wegeterrain vor dem Grundstücke Urbanstr. 115/116 7 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Errichtung und den Betrieb von Bedürfniß-Anstalten für beide Geschlechter ... 8 Rechnung der Spezial-Verwaltung 40 — Fortbildungs - Unterrichts wesen — pro 1. April 1889/90 9 Rechnungen über den Fonds aus den Einnahmen der Rathhaus- Thurmbesteigung pro 1. April 1889/90 und 1890/91 ... 9 Rechnung der städtischen Webeschule pro 1. April 1890/91 .... 9 Rechnung über die Baugewcrkschule pro 1. April 1890/91 9 Die Sitzung wird um 5 Uhr 20 Minuten von dem Stadtv.- Vorsteher Dr. Dtryck eröffnet. Am Magistratstisch sind anwesend: der Oberbürgermeister Dr. von Forckenbeck, der Bürgermeister Zelle, der Stadtbaurath Blankenstein, die Stadträthe Borchardt, Heller, de Növe, Schaefer und Dr. Straßmann. Vorsteher: Die Sitzung ist eröffnet. Wir haben zunächst die Einführung der wieder-, beziehungsweise neu gewählte» Mitglieder der Versammlung vorzunehmen. Ich ersuche die Herren Kollegen Plischke, Reichnow, Kalisch, Lucae, Vogtherr und Mielenz, die neu-, beziehungsweise wiederge wählten Stadtverordneten in den Saal zu geleiten. (Geschieht. — Die Versammlung erhebt sich.) Oberbürgermeister Dr. von Forckenbeck. M. H.! Bei den regelmäßigen Ergänzuugswahlen für die Stadtverordneten-Versamm lung im November vorigen Jahres ist, wie in der Regel bisher in Berlin, die bei weitem große Zahl der ausscheidenden Herren Stadt verordneten wieder gewählt worden. Es sind wieder gewählt die Herren Stadtverordneten Bernhard, Bulle, Deter, Diersch, Frentzel, Frick, Dr. Friedemann, Friderici, (Sende, Dr. Gerstenberg, Haesecke, Haß, Ostermann, Dr. Horwitz, Hütt, Loewel, Dr. Mießner, Müller, Offer mann, Riemer, Scheiding, Schern, Selle, Singer, Sols, Stadthagen, Vortmann, Wagner, Weber, Weiß, Wohlgemuth. Neugewählt wurden die Herren Hutmacher, Borgmann, Rentier Burckhardt, Kaufmann Fähndrich, Kaufmann Hammerstein, ordentlicher Lehrer Hauer, Restaura teur Höhne, Rentier Kühne, Fabrikbesitzer Liebermann, Kaufmann Sabor, Kaufmann Schönfließ, praktischer Arzt Dr. Zadeck, Schank- wirth Henke. Bei der letzteren Ersatzwahl läuft die Wahlperiode bis Ende 1895, bei allen übrigen Wahlen bis Ende 1897. §. 28 der Städteordnung bestimmt: §• 28. Die bei der regelmäßigen Ergänzung neu gewählten Stadtverordneten treten mit dem Anfang des nächstfolgenden Jahres ihre Verrichtungen an; die Ausscheidenden bleiben bis zur Einführung der neugewählten Mitglieder in Thätigkeit. Der Magistrat hat die Einführung der Gewählten und deren Verpflichtung durch Handschlag an Eidesstatt anzuordnen. Verzögert sich die Ergänzung, so bleiben die betreffenden alten Stadtverordneten auch über ihre 6jährige Thätigkeit in Funktion (Ministerial-Erlaß v. 23. 2. 61, M. Bl. S. 65). Diesem letzteren Alinea des §. 28 muß ich im Augenblick gerecht werden und die Herren einführen resp. verpflichten. Widerspruch ist erhoben worden gegen die Wahl des Lehrers Hauer und gegen die Wahl des Herrn Stadtverordneten Vortmann; die Einführung dieser beiden Herren kann daher in der Sitzung augen blicklich nicht erfolgen. Außerdem hat sich der Herr Stadtverordneter Bernhardt als krank gemeldet. M. H.! Mit dem Handschlag an Eidesstatt übernehmen Sie die Verpflichtung, die Vorschriften der Städte-Ordnung in jeder Beziehung gewissenhaft zu betrachten und nach Ihrer eigenen unabhängigen selbständigen Ueberzeugung in gewissenhafter Achtung der Rechte Der

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