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Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 37.1910 (Public Domain)

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fullscreen: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 37.1910 (Public Domain)

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Periodical

Title:
Berliner Adreßbuch : für das Jahr ... : unter Benutzung amtlicher Quellen
Publication:
Berlin: Scherl 1943
Digitization:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002
Dates of Publication:
1903-1943
ZDB-ID:
2846408-4 ZDB
Previous Title:
Adressbuch für Berlin und seine Vororte
Succeeding Title:
Branchen-Adressbuch für Berlin
Keywords:
Berlin ; Adressbuch
Berlin:
B 6 Allgemeines: Adressbücher
DDC Group:
920 Biografie, Genealogie, Heraldik
Collection:
Berlin Address Directories
Berlinerinnen,Berliner
Address Directories 1900-1924
Address Directories 1925-1943
Copyright:
Public Domain
Accessibility:
Free Access

Volume

Publication:
1940
Language:
German
Digitization:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002
Berlin:
B 6 Allgemeines: Adressbücher
DDC Group:
920 Biografie, Genealogie, Heraldik
914.3 Geografie, Reisen (Deutschland)
943 Geschichte Deutschlands
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-4347175
Copyright:
Public Domain
Accessibility:
Free Access
PDF-Download nur von Einzelseiten
Collection:
Berlin Address Directories
Address Directories 1925-1943
Berlinerinnen,Berliner

Chapter

Title:
Teil I. Haushaltungsvorstände, handelsgerichtlich eingetragene Firmen und Gewerbebetriebe nach Namen geordnet

Chapter

Title:
Haushaltungsvorstände, handelsgerichtlich eingetragene Firmen und Gewerbebetriebe nach Namen geordnet

Chapter

Title:
H

Chapter

Title:
Herr

Contents

Table of contents

  • Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain)
  • Ausgabe 37.1910 (Public Domain)
  • Title page
  • Inhaltsverzeichnis
  • Rednerliste zu den stenographischen Berichten der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 1910
  • No. 1, 6. Januar 1910
  • No. 2, 18. Januar 1910
  • No. 3, 20. Januar 1910
  • No. 4, 3. Februar 1910
  • No. 5, 10. Februar 1910
  • No. 6, 17. Februar 1910
  • No. 7, 24. Februar 1910
  • No. 8, 3. März 1910
  • No. 9, 10. März 1910
  • No. 10, 17. März 1910
  • No. 11, 23. März 1910
  • No. 12, 30. März 1910
  • No. 13, 7. April 1910
  • No. 14, 14. April 1910
  • No. 15, 21. April 1910
  • No. 16, 4. Mai 1910
  • No. 17, 12. Mai 1910
  • No. 18, 26. Mai 1910
  • No. 19, 2. Juni 1910
  • No. 20, 9. Juni 1910
  • No. 21, 16. Juni 1910
  • No. 22, 23. Juni 1910
  • No. 23, 30. Juni 1910
  • No. 24, 8. September 1910
  • No. 25, 15. September 1910
  • No. 26, 29. September 1910
  • No. 27, 6. Oktober 1910
  • No. 28, 20. Oktober 1910
  • No. 29, 27. Oktober 1910
  • No. 30, 3. November 1910
  • No. 31, 10. November 1910
  • No. 32, 17. November 1910
  • No. 33, 24. November 1910
  • No. 35, 8. Dezember 1910
  • No. 36, 15. Dezember 1910
  • No. 37, 22. Dezember 1910

Full text

Stadtrat Alberti: Ich möchte mir mitteilen, daß nach unserer 
Ueberzeugung bei längerem Warten das Abkommen nicht mehr zustande 
gekommen wäre; mithin haben wir im Interesse der Stadt pflichtmäßig 
zu handeln geglaubt. 
Stadtverordneter Cassel: Wir sind aber nicht der Ueber 
zeugung. daß der Geschäftsgang im Magistrat so ist, daß es nicht 
unter Umständen vermieden werden könnte, sich in einer solchen Zwangs 
lage zu befinden. Wir glauben, daß bei einem anderen Geschäfts 
gänge ein Verfahren möglich wäre, bei dem die Bestimmungen der 
Städteordnung, wonach wir vorher befragt werden müssen, auch 
vollkommen intakt bleiben. Ich kann nicht anerkennen, daß die An 
gelegenheit nicht schon vor den Ferien noch hätte erledigt werden 
können. Ich bitte den Magistrat, die Sache nicht leicht zu nehmen; 
wir werden, wenn wieder solche Fälle vorkommen, untersuchen, ob 
mir in der Lage sind, unsere Zustimmung zu geben. 
Stadtverordneter Ladewig: Ich habe im Namen meiner 
Freunde zu erklären, daß wir voll und ganz auf dem Standpunkt 
stehen, den die Herren Gallaud und Cassel vertreten haben. Wir 
werden diesmal für die Vorlage stimmen, hoffen aber, daß nicht wieder 
eilt solcher Fall vorkommt. 
Stadtverordneter Borgmann: Es ist durchaus erfreulich, daß 
Herr Kollege Cassel die Erklärung abgegeben hat, daß man in Zukunft 
in solchen Fällen strenger verfahren werde. Es ist gut, daß er das 
gesagt hat, denn in der Vergangenheit ist es anders gewesen. 
(Widerspruch.) 
Ich erinnere an einen Fall aus neuester Zeit. Wir haben vor kurzem 
eine Vorlage gehabt, wonach die Hochbaudeputatiou an einen ihrer 
Beamten eine Entschädigung zahlen wollte und in der Vorlage stand aus 
drücklich, daß der Antrag auf Antrag der betreffenden Verwaltungs 
deputation gestellt morden war. In der Diskussion aber wurde klar 
erwiesen, daß die Deputation überhaupt Bei dieser Vorlage nicht gefragt 
worden war. Trotzdem hat der Magistrat die Vorlage gebracht und 
hier die gewünschte Unterstützung gefunden. Herr Cassel und die Ma 
jorität haben unsern Antrag, die Sache an den Magistrat zurückzu 
verweisen, einfach niedergestimmt. Wenn man den Magistrat so 
behandelt, so kann man es ihm nicht übelnehmen, wenn er es mit 
den Rechten der Versammlung nicht immer ernst nimmt. 
Stadtverordneter Cassel: Der Vortrag des Herrn Kollegen 
Borgmann ergibt sehr deutlich, daß es sich damals um etwas ganz 
anderes gehandelt hat. Damals sind mir gefragt worden, bevor der 
Abschluß erfolgte. Ob die Deputation dabei gehört wurde oder nicht, 
ist eine andere Frage, die unsere Rechte nicht beeinträchtigt. Wir sind, 
auch wenn die Deputation nicht gehört worden ist, nicht in der Lage, 
dann eine Vorlage, die mir als richtig erachten, nicht anzunehmen. 
Dabei kann man allerdings sich beklagen, wenn etwa tendenziös die 
Vorschläge der Deputation nicht beachtet werden sollten; aber das hat 
mit diesem Falle nichts zu tun. 
Wenn wir heute für die Vorlage stimmen, so tun wir es nur 
deswegen, weil wir sie materiell für berechtigt erachten. Wäre das 
nicht der Fall, so würden wir dagegen stimmen. Meine Mahnung 
bezieht sich darauf, daß der Magistrat sehr unvorsichtig handelt; denn 
wird einmal etwas Rechtliches geschehen, wo mit Beeinträchtigung 
unserer Rechte die Interessen der Stadt nicht richtig gewahrt sind 
oder gar durch die Unterlassung die Interessen der Stadt geschädigt 
werden, dann werden wir die Konsequenzen ziehen. Ich muß dabei 
bleiben, daß, wenn wir auch der Vorlage zustimmen, uns in diesem 
Falle die Aufklärung über den Abschluß ohne unsere vorherige Zu 
ziehung nicht genügt. Es muß im Magistrat ein größerer Eifer 
vorhanden sein, solche Dinge nicht so oft vorkommen zu lassen, wie 
sie sich tatsächlich ereignen. 
(Sehr richtig!) 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, 
wie folgt: 
Die Versammlung erteilt nachträglich ihre Zustimmung zu dem 
in der Vorlage des Magistrats vom 29. Oktober 1910 bezeich 
neten und mit der Firma Siechen bezüglich des Vorgartens vor 
Potsdamer Platz 3 abgeschlossenen Vertrage. 
Die Mittel sind aus Kapitel IX Abteilung 2, Ordinarium Titel IIA 
für Straßenlanderwerbungen zu entnehmen.) 
Vorsteher Michelet: Das Protokoll der heutigen Sitzung 
werden am Sonnabend um 11 Uhr die Herren Bitterhof, Lindau und 
Tolksdorf unterschreiben. 
Die öffentliche Sitzung ist geschlossen. 
(Schluß der Sitzung um 8 Uhr 50 Minuten.)
	        

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  • Besitzstempel: Senatsbibliothek Berlin
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