Berliner Adreßbuch:

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fullscreen: Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß / Förster, Adolf (Public Domain)

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Periodical

Title:: Berliner Adreßbuch : für das Jahr ... : unter Benutzung amtlicher Quellen

Publication:: Berlin: Scherl 1943

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Dates of Publication:: 1903-1943

ZDB-ID:: 2846408-4

Previous Title:: Adressbuch für Berlin und seine Vororte

Succeeding Title:: Branchen-Adressbuch für Berlin

Keywords:: Berlin ; Adressbuch

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

Collection:: Berlin Address Directories; Berlinerinnen,Berliner; Address Directories 1900-1924; Address Directories 1925-1943

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1937

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik; 914.3 Geografie, Reisen (Deutschland); 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-2207597

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access; PDF-Download nur von Einzelseiten

Collection:: Berlin Address Directories; Address Directories 1925-1943; Berlinerinnen,Berliner

Chapter

Title:: Teil IV. Einwohner und Firmen nach Straßen geordnet

Chapter

Title:: Verwaltungsbezirk Reinickendorf

Chapter

Title:: Frohnau, Heiligensee, Hermsdorf, Konradshöhe

Kranken« verwilligt sind, und bei welchen deßhalb der Stadt wegen der durch fremde Communen absorbirten Tage ein Ersatzanspruch gegen letztere gegeben ist. Wenn es nun im Anschlusse an die 100000 Tage in der Ordre weiter heißt, daß für diejenigen Kranken, welche über den Betrag dieser Verpflegungstage von der Charité angenommen und verpflegt werden, die reglementsmäßige Vergütung aus den Armenfonds zu zahlen sei, so ist hiermit nur gesagt, daß die Stadt Berlin, wenn und sofern sie über die Summe der Freiportionen hinaus die Charité für die Kur und Verpflegung ihrer dürftigen Kranken in Anspruch nimmt, hierfür gleich jedem Andern, welcher die Charité benutzt, die reglementsmäßige Vergütung aus ihren Mitteln zu bezahlen hat. Es ist in diesen Worten der Ordre eigentlich nichts weiter, als der selbstverständliche Satz zum Ausdruck gebracht, daß, soweit nicht nach Maßgabe der vorhergehenden Bestimmungen eine unent— geltliche Verpflegung einzutreten hat, wieder die allgemeine Regel der Honorirung der Verpflegung städtischer Kranken Platz greifen soll. Die Ordre vom 6. Juni 1835 bezieht sich nach ihrer Entstehungs— geschichte, nach Inhalt und Tendenz nur auf dürftige Kranke, deren Unterstützung und Verpflegung gesetzlich der Stadt Berlin obliegt. Diese beiden Voraussetzungen beherrschen alle Dispositionen der Ordre, mögen sie von der Honorirung oder der Nichthonorirung der Verpflegung reden. Be— ziehungen zu auswärtigen Kranken sind in dem Satze, welcher der Stadt die Verpflichtung zur Zahlung der reglementsmäßigen Vergütung auferlegt, nicht erkennbar, und steht der gegentheiligen Annahme der Charité-Verwal—-⸗ tung nicht nur der innere Zusammenhang der Ordre, sondern auch der Umstand entgegen, daß der Vorbehalt des Regresses für die Stadt Berlin gegen auswärtige Communen auf diejenigen Fälle beschränkt wird, in welchen Angehörige auswärtiger Communen unter Anrechnung auf die Frei— stellen der Stadt Berlin in der Charité verpflegt worden sind. Hätte die Ordre beabsichtigt, die Stadt Berlin auch für die Kur und Verpflegung der auswärtigen Kranken vorschußweise haftbar zu machen, so wäre es ge— boten gewesen, ihr das Recht des Rückgriffs generell vorzubehalten und denselben vielleicht gleichzeitig, weil dieser Punkt Zweifeln hätte begegnen können, auch auf die in Anrechnung auf die freien Verpflegungstage ange— nommenen Kranken auszudehnen. Die ausdrückliche Beschränkung des Vor— behalts auf diesen Einzelfall rechtfertigt die Folgerung, daß in den übrigen Dispositionen der Ordre ein die Anwendung des Vorbehalts zulassender Thatbestand nicht enthalten ist. In den Schriftsätzen eines im Anfange der 60er Jahre zwischen der Charité und der Stadt Berlin geführten Rechtsstreits hat die Charité— Verwaltung die Behauptung aufgestellt, daß die Uebernahme der Ver—

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