Stenographischer Bericht:

Stenographischer Bericht (Public Domain) Ausgabe 1956, II. Wahlperiode, Band II, 27.-50. Sitzung (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Stenographischer Bericht (Public Domain) Ausgabe 1956, II. Wahlperiode, Band II, 27.-50. Sitzung (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Titel:: Berliner Adreßbuch : für das Jahr ... : unter Benutzung amtlicher Quellen

Erschienen:: Berlin: Scherl 1943

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Erscheinungsverlauf:: 1903-1943

ZDB-ID:: 2846408-4

Frühere Titel:: Adressbuch für Berlin und seine Vororte

Spätere Titel:: Branchen-Adressbuch für Berlin

Schlagworte:: Berlin ; Adressbuch

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Berlinerinnen, Berliner; Adressbücher 1900-1924; Adressbücher 1925-1943

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1929

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik; 914.3 Geografie, Reisen (Deutschland); 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-3874240

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang; PDF-Download nur von Einzelseiten

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adressbücher 1925-1943; Berlinerinnen, Berliner

Kapitel

Titel:: Teil II.Branchen=Verzeichnis

Kapitel

Titel:: Branchen-Verzeichnis

Kapitel

Titel:: A

Kapitel

Titel:: Aa

320 37. Sitzung vom 7. Juni 1956 Präsident Brandt: Zur Beantwortung der Anfrage der Herr Senator für Volksbildung! Dr. Tiburtius, Senator für Volksbildung: Herr Präsi dent! Meine Damen und Herren! Die Vorlage ist in mei ner Verwaltung fertiggestellt. Sie ist jetzt dem Justiz senator zur Mitprüfixng zugeleitet worden. Um diese Mitprüfung zu beschleunigen, ist zwischen den Refe renten beider Verwaltungen schon vor einiger Zeit die Fühlung aufgenommen worden. Sie ist zweitens, um dieser Andeutung des Herrn Abgeordneten Bühl Rech nung zu tragen, dem Rundfunkrat zugeleitet worden. (Zuruf: Wann?) — Am 4. Juni hat sich der Rundfunkrat damit beschäf tigt und hat einen Ausschuß eingesetzt. Das ist ge schehen, weil das geltende Rundfunkgesetz die An hörung des Rundfunkrats vor Änderung dieses Gesetzes und der Satzung vorschreibt. Eine Verzögerung irgend welcher Art darf dadurch nicht entstehen, scheint mir auch nicht zu besorgen zu sein. Bei der politischen Be deutung des Gesetzes und mit Rücksicht darauf, daß der Senat sich ja schon in der Vorgeschichte mit der Vorlage, wie wir eben richtig hörten, beschäftigt hat, haben wir am 5. April dem Herrn Regierenden Bürger meister den Entwurf zur Kenntnis zugeleitet, um damit die notwendige Mitprüfung innerhalb des Senats mög lichst gut vorzubereiten. Was nun weitere Termine angeht, nach denen im letzten Teil der Anfrage gefragt wird, so ist es natür lich für mich nicht möglich, hier von dieser verantwort lichen Stelle aus verbindlich vorauszusagen, wie schnell der Senat die Arbeit erledigen wird. Nach Erfahrung und, wie ich glaube, vernünftiger Einschätzung halte ich es für möglich, daß der Senat gegen Ende dieses Monats seine Arbeiten beendet haben wird, um dann die von ihm verabschiedete Vorlage selbstverständlich schnellstens dem Abgeordnetenhaus zuzuleiten. Präsident Brandt; Sie haben die Beantwortung der Großen Anfrage gehört. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen liegen nicht Das Wort hat Herr Abgeordneter Hoppe. Hoppe (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben der Dringlichkeit dieser Großen An frage nicht widersprochen, auch wenn sie uns sachlich nicht gerechtfertigt erscheint. Der Herr Senator für Volksbildung hat auf Anfrage im Ältestenrat bereits die selbe Erklärung abgegeben. (Sehr richtig!) Wir müssen uns daher wundern, daß diese Anfrage den noch hier gestellt worden ist. Präsident Brandt; Weitere Wortmeldungen, meine Damen und Herren, liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu Punkt 2 der Tagesordnung, Druck sache 685: Wahl von Mitgliedern des Beirats zur Beteiligung bei der Entscheidung über Rechtsmittel in Fürsorge angelegenhelten. Hierzu liegen Vorschläge der Verbände vor. Das muß aber noch einmal dem Ausschuß überwiesen werden, weil mehr Vorschläge da sind, als Damen und Herren zu wählen sind. Ist das Haus damit einverstanden, daß der Ausschuß für Arbeit und Sozialwesen die Vorbereitung dieser Wahl für die nächste Sitzung übernimmt ? — Ich höre keinen Widerspruch; dann wird so verfahren. Lfd. Nr. 3, Drucksache 734: Wahl eines Vertreters der Jugend verbände zum Mitglied des Landesjugendwohlfahrtsausschusses so wie eines Vertreters der Jugendverbände zum stän digen Stellvertreter. Der Ältestenrat empfiehlt Ihnen, die Vorlage zur Vor bereitung der Wahl dem Ausschuß für Jugend zu über weisen. — Ich höre keinen Widerspruch; dann ist so beschlossen. Lfd. Nr. 4, Drucksache 737: Wahl von acht Personen zu Beisitzern und acht Per sonen zu stellvertretenden Beisitzern der Be schwerdeausschüsse für Krlegsgefangenenentschädi- ffung. Der Ältestenrat empfiehlt Ihnen, die Vorlage zur Vorbe reitung der Wahl an den Ausschuß für Arbeit und Sozialwesen zu überweisen. — Kein Widerspruch; dann ist so beschlossen. Ich rufe auf lfd. Nr. 5, Drucksache 741: Wahl von drei Personen zu Mitgliedern des Kura toriums des Hochschulinstituts für Wirtschafts kunde Berlin. Nach der neuen Satzung sind drei Mitglieder durch das Abgeordnetenhaus zu wählen. Es liegen hier folgen de Vorschläge vor: von der Fraktion der SPD Abge ordneter Alexander Dehrns, von der Fraktion der CDU Abgeordneter Wilhelm John, von der Fraktion der FDP Abgeordneter Heinz Ullmann. Werden weitere Vor schläge gemacht? — Das ist nicht der Fall. Wer den Genannten seine Zustimmung geben und sie damit wählen will, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Ich stelle einstimmige Wahl fest. Wir kommen zu den Vorlagen zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 47 (1) der Verfassung von Berlin, lfd. Nr. 6, Drucksache 725: Vorlage zur Kenntnisnahme über Verordnung zur Übernahme der Verordnung über die Festsetzung von Preisen für Zündwaren. Das Haus hat Kenntnis genommen. Lfd. Nr. 7, Drucksache 726: Vorlage zur Kenntnisnahme über Verordnung zur Änderung der Verordnung über Höchstpreise für Silber. Das Haus hat Kenntnis genommen. Lfd. Nr. 8, Drucksache 730: Vorlage zur Kenntnisnahme über Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 111-14 für die Grundstücke Triftstraße 67, Sparrstraße 14-17 und Sprengelstraße 1 in Berlin-Wedding. Das Haus hat Kenntnis genommen. Lfd. Nr. 9, Drucksache 731: Vorlage zur Kenntnisnahme über Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XII-14 für das Gelände zwischen Birkbuschstraße 35y36 und Dalandweg in Berlin-Steglitz. Das Haus hat Kenntnis genommen. Lfd. Nr. 10, Drucksache 748: Vorlage zur Kenntnisnahme über Verordnung zur Übernahme der Elften Verordnung über die von den Trägern der Rentenversicherung der Arbeiter an die Deutsche Bundespost zu zahlende Vergütung. Das Haus hat Kenntnis genommen. Wir kommen nunmehr zu der Übernahme von Bundesgesetzen. (Stellv. Präsident Endres übernimmt den Vorsitz.) Stellv. Präsident Endres: Meine Damen und Herren! Ich möchte bei diesem Abschnitt unserer Tagesordnung wie folgt verfahren: Wir verbinden die lfd. Nrn. 11, 12, 13, 15 und 16 nach unserem bisherigen Geschäftsord nungsverfahren sowohl ln der ersten und zweiten Lesung wie in der Abstimmung. Ich möchte aber die lfd. Nr. 14, Drucksache 740 — das ist die I. und II. Beratung des Gesetzes zur Übernahme des Bundeswahlgesetzes — hier von ausklammern, weil dazu eine Besprechung gewünscht wird.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Zeitschrift

Band

Kapitel

Kapitel

Kapitel

Kapitel

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung