Berliner Adreßbuch:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Berliner Adreßbuch : für das Jahr ... : unter Benutzung amtlicher Quellen

Publication:: Berlin: Scherl 1943

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Dates of Publication:: 1903-1943

ZDB-ID:: 2846408-4

Previous Title:: Adressbuch für Berlin und seine Vororte

Succeeding Title:: Branchen-Adressbuch für Berlin

Keywords:: Berlin ; Adressbuch

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

Collection:: Berlin Address Directories; Berlinerinnen,Berliner; Address Directories 1900-1924; Address Directories 1925-1943

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1925

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik; 914.3 Geografie, Reisen (Deutschland); 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-3569947

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access; PDF-Download nur von Einzelseiten

Collection:: Berlin Address Directories; Address Directories 1925-1943; Berlinerinnen,Berliner

Chapter

Title:: II. Branchen=Verzeichnis

Chapter

Title:: Branchen=Verzeichnis

Chapter

Title:: S

Chapter

Title:: Sa

Nun eine andere Autorität, die, glaube ich, Ihnen nicht minder hoch stehen wird, als die eben genannte: das ist der verstorbene Ab geordnete und Stadtv. Loewe. Der sagte: Es ist bei der vorigen Verhandlung über die Sache in diesem Hause nachgewiesen worden, daß die Berliner Kommunalbehörden, die sich selbst niemals der Nothwendigkeit einer Veränderung der Wahlkreise verschlossen haben, seit einer Reihe von Jahren den Versuch gemacht baben, im Verwaltungswege diese Aenderung herbeizuführen; und nur, als schließlich, nach allen diesen Erwägungen, gegenüber den strikten Bestimmungen der Gesetze sie sich in die Un möglichkeit versetzt sahen, auf dem Verwaltungswege eine Veränderung vorzunehmen, da. haben sie sich entschlossen, den nach ihrer Meinung einzig zulässigen Weg, den des Erlasses einer Novelle zur Städteordnung, zu beschreiten re. Was ist denn aber in unserem Falle geschehend Der Wahlbezirk ist geändert worden! Nun wird gesagt, die Aenderungen seien so unerheblich, daß sie gar nicht in Betracht kämen. M. H.! Wo fängt denn die Unerheblichkeit an und wo hört sie auf? — Es hat dies eine verzweifelte Aehnlichkett mit der alten Frage: wenn Sie einen Haufen von Weizenkörnern haben und nehmen ein Korn nach dem andern weg, wie lange bleibt noch ein Haufen und wann hört er auf ein Haufen zu sein? also frage ich: was sind unerhebliche und was erhebliche Veränderungen? Die Grenzen werden schwer zu ziehen sein! Ich habe mir das Tableau, welches von den Protesterhebern auf gestellt ist, angesehen und verglichen mit den betreffenden Häusern — und da möchte ich bitten, daß Sie die Geneigtheit haben möchten, auf S. 4 das Tableau zu verfolgen. Da sind zum 29. Bezirk gelegt die Häuser Neue Königstr. 19 bis 19 o; das sind vier alte Häuser, die früher zum 28. Kommunalwahlbezirk gehört haben. Ebenso ist es mit den Häusern Landsbergerstr. 17 bis 19 und 101 bis 105 gegangen; das sind sieben alte Häuser, die ebenfalls damals zum 28. Kommunalwahlbezirk gehört haben. Nun, m. H., ist aber noch gar nicht nachgewiesen, daß die Nothwendigkeit vorhanden gewesen ist, diese Häuser von ihrem früheren Kommunalwahlbezirk abzutrennen und sie dem 29. Bezirk zuzutheilen. Es sind das auch nicht einmal Häuser, bei denen es zweifelhaft sein kann, welchem Kommunalwahl bezirk sie angehören. Ich will gern zugeben, daß in solchen Fällen, wo die Nummern verändert werden oder wo zwei Häuser, die bisher verschiedenen Bezirken angehört haben, zu einem Hanse zusammengelegt werden, die Frage für die Verwaltungsbehörden schwierig sein kann. Hier liegt aber die Sache so, daß es in keinem Falle zweifelhaft ge wesen ist, zu welchem Wahlbezirk die betreffenden Häuser gehört haben. Nun könnte man ja sagen: das sind alles Erwägungen der neueren Zeit; früher waren die Anschauungen anders. Aber auch das ist nicht der Fall. Ich habe gesucht, mir auch dafür die nöthigen Quellenbelege zu verschaffen. Der §. 14 der Städteordnung, welcher bestimmt, daß eine Stadt in Wahlbezirke getheilt werden kann, ist übernommen worden aus der Gemetndeordnuug von 1850; die enthielt in ihrem §. 12 einen ähnlichen Satz, und in den Motiven der Ersten Kammer ist der damalige Beschluß der Ersten Kammer mit folgenden Worten motivirt worden — ich will nur das durchaus Nöthige vor lesen. Es wird gesagt: es sei nöthig, ein für alle mal festzustellen, ob Wahlbezirke zu bilden sind oder nicht; und nun fährt der Bericht wörtlich fort: weil sonst der Versuch nahe liege, durch eine Eintheilung in Bezirke, welche früher nicht stattgefunden, ans den Erfolg der Wahl einzuwirken. Um dies zu verhindern, müssen die Wahlbezirke feststehen und der beliebigen Abänderung durch den Wahlkommissar entzogen werden. Also schon damals war man der Ansicht, daß die Wahlbezirke unabänderlich sein sollen. Ferner sagt man: eine derartige feste unabänderliche Abgrenzung der Wahlbezirke sei nicht durchführbar, — und damit komme ich auf die praktische Seite der Frage. M. H.! Wir haben sie ja bei der Landtags-, bet der Reichstagswahl. Die Wahlkreise für den Landtag sind durch Gesetz festgestellt und dürfen nur auf dem Wege der Gesetz gebung geändert werden; ganz ebenso ist es mit den Wahlkreisen für den Reichstag. Auch die dürfen nur durch Gesetz geändert werden, und da hat noch niemals Jemand gesagt, daß dieses unabänderliche Festhalten der Grenze für die Landtagswahlkreise und die Reichstags wahlkreise eine Unmöglichkeit wäre. — M. H.! Wenn Sie das be wirken wollen, daß die Grenzen unabänderlich sind, so ist das ungemein einfach. Sie nehmen einen Plan; darin werden die Grenzen einge zeichnet, und alles, was innerhalb dieser lokal abgegrenzten Gebiete liegt, bildet den betreffenden Wahlbezirk; Straßen die neu entstehen und innerhalb des Bezirks liegen, gehören dem Wahlbezirk an. Nun sagte einer der Redner im Ausschuß: ja, die alten Wahl bezirke werden ja durch Stadtbezirke gebildet. Das trifft nicht ganz genau zu. Die Bezirke, die wir jetzt haben, die etwas verschoben sind, wurden eingerichtet im Frühjahr — ich glaube, im Mai — des Jahres 1883 und haben sich noch angeschlossen an die alten Stadt bezirke. Allerdings sind von diesen neugegründeten Kommunalwahl bezirken die Grenzen der alten Stadtbezirke durchschnitten. Diese Bezirke können wir natürlich in keiner Weise mehr zu Grunde legen, denn nach dem Jahre 1884 haben wir ja ganz neue Stadtbezirke be kommen, so daß also wohl dieses Moment einer Erwägung nicht weiter bedürfte. — Ich von meinem Standpunkt aus halte es deshalb für ganz unzweifelhaft, daß diese Wahl als eine gültige nicht zu erachten ist. Sie haben vor einigen Wochen, als es sich um die Wahl im 9. Kommuualwahlbeztrk handelte, wegen eines Formfehlers die Wahl für ungültig erklärt. M. H.! Es liegt mir fern, diesen Beschluß zu kritifiren; ich habe die Zuversicht, daß Sie die Ueberzeugung gehabt haben, Sie entsprächen dadurch den Bestimmungen des Gesetzes, doch das steht fest, daß das Gesetz nirgends vorgeschrieben hat, daß zu keiner Zeit weniger als drei an dem Wahltisch vorhanden sein müssen. Hier aber liegt die Sache anders. Hier ist gegen eine klare unzwei deutige Bestimmung des Gesetzes gefehlt worden, und ich glaube, es müßte eine Konsequenz Ihres damals gefaßten Beschlusses sein, daß Sie diese Wahl für ungültig erklären. Noch eine Bemerkung, welche im Ausschuß gemacht worden ist, möchte ich hier zur Sprache bringen. Es sagte einer der Herren: ja, wenn wir diese Wahl für ungültig erklären, so würden wir damit zugleich bekunden, daß der Magistrat etwas Ungesetzliches gethan hätte. M. H.! Ich begreife nicht, wie man in dieser Beziehung so sensibel, so empfindlich sein kann, wo ja in dieser Versammlung über Maßnahmen der König lichen Staatsregierung oft recht scharfe Ausdrücke gefallen sind. Ich für meine Person nehme gar keinen Anstand, wenn ich meine, daß etwas Ungesetzliches vorliegt, dies auch dem Magistrat ins Gesicht zu sagen, und ich glaube, ich habe als Stadtverordneter die Verpflichtung dazu. M. H.! Alle diese Gründe, die ich — Sie werden das an erkennen — so kurz wie möglich auszuführen mir erlaubt habe, bestärken mich in meiner Meinung, daß diese Wahl als eine gesetzliche, als eine gültige nicht zu betrachten ist. (Bravo! auf einigen Bänken.) Stadtrath Schreiner: M. H.! Nach den letzten Worten des Herrn Vorredners glaube ich doch gezwungen zu sein, wenigstens das aufzuklären, was in der Sache selbst dunkel erscheinen könnte. Ich bestreite, daß der Magistrat gegen das Gesetz gefehlt hat, und zwar darum, weil die vorhin entwickelte Ansicht durchaus nicht dem Sinne und auch nicht dem Buchstaben der Städteordnung ent spricht, sondern von ganz anderen Gesichtspunkten und Verhältnissen ausgegangen werden muß. Es ist damals, als es nothwendig wurde, die Wahlbezirke der Stadt Berlin neu zu regeln, vom Magistrat versucht worden, statt der Auflösung der (Stadtverordnetem Versammlung ein anderes Mittel zu finden und zwar durch einen Gesetzentwurf, wonach dem Magistrat jedesmal mit den nöthigen Kautelen, unter Zustimmung der Stadtverordneten - Versammlung und der Behörden freigestanden hätte, wenn sich durch die Verschiebung der Bevölkerung große Ungleichheiten herausgestellt hätten in den einzelnen Wahlbezirken, dann diese abändern zu können. Dieser Vorschlag des Magistrats, der im Abgeordnetenhause von den Herren Dr. Straßmann und Zelle eingebracht wurde, ist nicht zum Gesetz erhoben worden. Wir haben also jetzt noch immer nach der Städteordnung zu verfahren. Das, was damals der Magistrat gefürchtet hat, es könnte in einer Reihe von Jahren durch die abermalige Zunahme der Bevölkerung an einem Theile und die Abnahme der Bevölkerung an einem andern Theile der Stadt wieder dahin kommen, daß die Wahlbezirke äußerst ungleich seien —, diese Befürchtung ist ja zur Zeit noch nicht ins Leben getreten. Bei den letzten Ergänzungswahlen zur Stadtverordueten-Versammlung haben sich allerdings schon ganz bedeutende Differenzen herausgestellt. Dessenungeachtet ist der Magistrat nicht darauf gekommen, nun von Neuem eine Umwälzung dieser Grenze in unzulässiger Weise herbei zuführen. Es liegt die Verwechselung vor, daß, nachdem wir im Jahre 1883 die Wahlbezirke mit Genehmigung des Herrn Ministers des Innern festgestellt hatten, es im Jahre 1884 nothwendig wurde, nun die Stadtbezirke neu zu theilen; und bei dieser sehr mühseligen und schwierigen Arbeit haben sich einige kleine Differenzen heraus gestellt bei den zuerst mehr in der Eile, in der Hast festgestellten Grenzen der Wahlbezirke, namentlich bei Eckhäusern, wodurch es noth wendig wurde, die Stadtbezirke später in vereinzelten Fällen etwas anders zu legen, als die Wahlbezirke sich herausgestellt hatten. Dadurch ist kein einziger Wahlbezirk als solcher geändert worden. Aenderungen treten ja ein im Laufe des Jahres, wie der Herr Referent ausgeführt hat; es wird eine neue Straße angelegt, es werden dort Häuser abgerissen u. s w Diese Verschiebung der Ein wohnerzahl und der Grundstücke in den einzelnen Wahlbezirken ist ja gar nicht vorauszusehen und muß im Wege der Verwaltung geordnet werden. Ueberlegen Sie, wohin das führen sollte, wenn wir nun die Wahlbezirke, die durchaus kcngruent sein sollen mit den Stadtbezirken, niemals ändern könnten trotz den gewaltigen Umwälzungen, die vor kommen, — nur weil die Wahlbezirke für die Ewigkeit fest gestellt seien! Von einer Wahlgeometrie, wie sie in den Motiven zu der Gemeindeordnung von 1850 angedeutet worden ist, kann doch hier in

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