Berliner Adreßbuch:

Title:: 1. Verzeichniß der Straßen Berlins mit sämmtlichen nach Nummern geordneten Grundstücken, deren Eigenthümern bezw. Verwaltern und Bewohnern

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Auf die in den Betriebssatzungen nicht gesondert ge— regellen Angelegenheiten ist die für die jetzt umgewan⸗ dellen 3 Gesellschaften bisher geltende Gesellschaftsver— wallungsordnung (Obl. J 19386 Nr. 9 S. 8/ 14) auch künftig finngemäß anzuwenden. Die Geschäftsstelle des in 86 (und an anderen Stellen) der 3 Beirlebssatzungen genannten „Beigeordneten“ ist die bisherige „Geselischaftsfachverwaltung“ dieser drei bisherigen Gesfellschaften, die künftige „Betriebsfachver⸗ waltung? dieser drei Eigenbetriebe: I HIOc. In diesem Zusammenhang ist unter dem „Beigeord— neten“ der für den einzelnen Eigenbetrieb vom Ober— bürgermeister bestellte (besondere) Beigeordnete zu ver— stehen, nicht aber der (allgemeine) „Beigeordnete für Eigenbetriebe und Gesellschaften“, dessen Geschäftsstelle das Dezernat für Eigenbeétriebe und Gesellschaften“ — Aig g— (as bisherige „Gesellschaftsdezernat“) ist. In den letzten Jahren sind diese an sich verschiedenen Aufgaben in der Hand einer einzigen Persönlichkeit gleich⸗ zeitig vereinigt gewesen. Die Erweiterung der Zuständigkeit des „Dezernats für Eigenbetriebe und Gesellschaften“ auf bereits vor dem 1. Januar 1937 eingerichtete Eigenbetriebe und ge— gebenenfalls auf sonstige Verwaltungen bleibt von Fall zu Fall je nach Zweckmäßigkeit vorbehalten. Im Sinne des Abschnitts IV B der Gesellschaftsver— waltungsordnung (S. 14) sind die Eigenbetriebe von den für allgemeine Regelungen zuständigen städt. Stellen grundsählich auch in die allgemeinen städt. Regelungen Dienstblatt⸗ oder Umdruckrundverfügungen) einzubeziehen. dies ist in der jeder Dienstblatt- oder Umdruckrundver— fügung beizugebenden Sammelanschrift durch die Ein— fügung der Wörter „die städt. Eigenbetriebe“ vor der Nennung der Gesellschaften zu kennzeichnen. Die für allgemeine Regelungen zuständigen Stellen haben aber bei der Vorbereitung ihrer Rundverfügungen zu prüfen, ob ihre Entwürfe je nach der einzelnen Sach— lage auf die Eigenbetriebe anwendbar sind und den Be— triebssatzungen nicht widersprechen; nötigenfalls unter unmittelbarer Verständigung mit den Leitungen dieser Eigenbetriebe oder dem Dezernat für Eigenbetriebe und Gefellschaften (Anruf des Dezernenten: 2669; Anrufe der Sachbearbeiter: 2091, 2094 und 2159). Dr. Lippert. An die Dienststellen der Hauptverwaltung, die Herren eeepee die städt. Eigenbetriebe sowie die städt. und die überwiegend städt. Gesellschaften. II. Berbuchung von Beihilfen, ATT 5 die von der Stadt im Einzel⸗ falle ohne rechtliche Verpflichtung gezahlt werden. — Gesch.Z. Fin. III 1. Fernruf: Stadtverw. 2248. — Aus Anlaß eines Sonderfalles, bei dem an den Vater eines in einem Schulgebäude ohne Verschulden der Lehrer— schaft oder der Stabtgemeinde tödlich verunglückten Schülers ein Betrag aus Billigkeitsgründen als Beihilfe gezahlt werden sollte, war die & zu klären, wo die Verbüchung derartiger Beträge mit Rudsicht auf 834 GemFinG. zu er— folgen hat. Ich habe die Entscheidung dahin getroffen, daß Bei— hilfen, die von der Staͤdt im Einzelfalle ohne eigentliche rechtliche Verpflichtung an Personen gezahlt werden, die keinen Rechtsaͤnspruch gegen die Stadt haben, bei der Hauptverwaltung bei Kap. XI5 — Besondere persönliche und sächliche Aufwendungen — bei den Bezirken bei Kap 13 — Besondere persönliche und sächliche Aufwendungen — Post zu verausgaben sind außerplanmäßig bei besonderer Die erforderlichen Beträge sind aus Vorbehaltsmitteln zu entnehmen. Ich bitte, hiernach auch in allen ähnlichen Fällen zu verfahren. J. VB. Prof. Dr. Hettlage. An die Dienststellen der Hauptverwaltung und die Herren Bezirksbürgermeister der Verwaltungsbezirke. 1,/49 Treuegelöbnis 11.2. D87 der Gefolgschaftsmitglieder im im Arbeiterverhälinis. — Gesch.3. Allg. H. VI 2. Fernruf: Stadtverw. 4501 07, E 2 Kupfergraben 5161. — Die UÜberschrift der Vfg. vom 20. 1. 1937 — Dbl. 1/1937 Nr. 37 S. AM — enthält einen Druckfehler. An Stelle von „Arbeitsverhältnis“ ist zu setzen: „Arbeiterverhältnis“. Im Auftrage Brodehl. An a) die Hauptverwaltung, b) die Herren Bezirksbürgermeister, e) die städtischen Eigenbetriebe und d) die städtischen und die überwiegend städtischen Gesell— schaften. AIs3 Vierjahresplan; 75 —— Verbrauchslenkung —7 auf dem Gebiet der Volksernährung. — Gesch.B. W. A. IV. Fernruf: Stadtverw. 2312. — Nachstehenden Erlaß des Herrn Reichs- und Preußischen Ministers für Ernährung und Landwirtschaft vom 21. 12. 1936 gebe ich hiermit zur Beachtung bekannt. Ich bitte, diesen Erlaß sämtlichen städtischen Bediensteten zur Kenntnis zu geben. J. A. Dr. Korge. An die Hauptverwaltung, die Herren Bezirksbürgermeister, die Eigenbetriebe und die städt. und überwiegend städt. Gesellschaften. Berbrauchslenkung. RdErl. d. RuPrMfEubL. v. 21. 12. 1936 — 1107. 291 — Hiermit gebe ich Kenntnis von dem nachstehend abge— druckten Aufsatz aus dem Wochenbericht des Instituts für Konjunkturforschung vom 9. Dezember 1936 (RNr49) über „Volksernährung aus deutschem Boden“. Der Aufsaätz ent— hält die Richtlinien für die Verbrauchslenkung auf dem Ge— biet der Ernährung. Ich bitte, bei der Behandlung der Fragen der Verbrauchslenkung diese Richtlinien zu beachten und insbesondere darauf hinzuwirken, daß alle öffentlichen Anstalten, wie Provinzial-⸗Heilanstalten, Krankenhäufer und Gemeinschaftsküchen, diesen Grundsätzen entsprechend ver— fahren. An die Landesregierungen. — Für Preußen: An die OPräs. u. RegPräs. u. den Staatskommissar der Hauptstadt Berlin. — LwRWMBl. S. 701 Anlage Volksernährung aus deulschem Boden. Richtlinien für die Verbrauchslenkung auf dem Gebiete der Ernährung. Die deutsche Landwirtschaft macht die groͤßten An⸗ strengungen, dem beschränkten deutschen Boden diejenigen

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