Berliner Adreßbuch:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 2.1875 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 2.1875 (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:: Berliner Adreßbuch : für das Jahr ... : unter Benutzung amtlicher Quellen

Erschienen:: Berlin: Scherl 1943

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Erscheinungsverlauf:: 1903-1943

ZDB-ID:: 2846408-4

Frühere Titel:: Adressbuch für Berlin und seine Vororte

Spätere Titel:: Branchen-Adressbuch für Berlin

Schlagworte:: Berlin ; Adressbuch

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Berlinerinnen, Berliner; Adressbücher 1900-1924; Adressbücher 1925-1943

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1915

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik; 914.3 Geografie, Reisen (Deutschland); 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-2958907

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang; PDF-Download nur von Einzelseiten

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adressbücher 1900-1924; Berlinerinnen, Berliner

Kapitel

Titel:: Nachtrag Berliner Adreßbuch 1915

Kapitel

Titel:: Inserat

Stadtverordnetenversammlung selbstständig Geschäfte zu machen. Es ist von dem Magistratskommissar erwähnt worden, daß das jetzige Geschäftsverfahren ein sebr langwieriges und nicht zweckentsprechendes gewesen sei. Ich bin lange Zahre mit dieser Art von Geschäften vertraut gewesen und kenne keinen einzigen Fall, in welchem der Stadt ein Nachtheil daraus erwachsen wäre, daß der Magistrat einen vorläufigen Abschluß gemacht und dann die definitive Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung eingeholt hat. Nicht einen Fall kenne ich! (Hört! Hört!) Es ist für mich ungemein wichtig, das bisherige Geschästsver- fahren beizubehalten, und wer in dem Antrage des Magistrats etwa eine Erleichterung des Geschäftsverfahrens erblickt, begievt sich auf eine abschüssige Bahn. Ich halte gerade diese Art von Vorlagen für die wichtigsten, sie sind die kostspieligsten, und weitn wir erst an fangen, unsere Geschäfte von solchen Sachen zu entlasten, dann möchte ich wissen, was zu beschließen uns noch übrig bleibt. Zch bitte das genau zu beachten und nicht auf eine Kommission einzu gehen; weiln wir im Prinzip einig sind, brauchen wir auch keine Kommission. Mein Antrag ist einfach der, den Magistrat zu er suchen, das bisherige Gefchäftsverfahren beizubehalten. (Stadtv. Nosenthal beantragt den Schluß der Debatte. Zum Wort hat sich nur noch Stadtv. Nietm gemeldet. Der Schluß der Debatte wird angenommen. Korreferent Stadtv. Wulfshein verzichtet auf das Wort.) Ref. Stadtv. Misch: Ich habe in meinen Ausführungen be reits angeführt daß ich das in Dem Vorschlage enthaltene Prinzip für bedenklich finde uitö der Vorlage des Magistrats nicht zustimmen würde. Wenn ich mich für eine Deputationsberathung ausgesprochen habe, so glaubte ich, daß wir vielleicht auf diese Weise Mittel und Wege finden, um den Geschäftsgang zu erleichtern. Nachdem wir aber, nach den langen Erfahrungen, von unserm früheren Vorsteher gehört haben, daß eine solche Deputation nicht nothwendig sei, indem das bisherige Gefchäftsverfahren vollständig genüge, und daß wir wahrscheinlich ein besseres nicht ermitteln würden, ziehe ich meinen Antrag zurück und beantrage die Ablehnung des Magistratsantrages. (Der Magistratsantrag wird einstimmig abgelehnt.) 14. Dringlicher Antrag von Mitgliedern der Versamm lung in Bezug aus die dem Landtage in Aussicht ge stellte Vorlage, betreffend die Bildung einer Provinz Berlin. Nef. Stadtv. Dr. Horwitz: M. H.! Es liegt ein dringlicher Antrag vor, unterzeichnet von den Herren Kollegen Dr. Neumann, Springer, Kaufmann und noch anderen in der Gesammtzahl von 11: Nachdem nunmehr dem versammelten Landtage die Vorlage eines Gesetzes, betreffend die Bildung einer Pro vinz Berlin angekündigt ist, erscheint es geboten, daß die Kommunalvertretung Berlins zu diesem, die Berliner Kom munalverhältnisse nothwendig auf das Tiefste berührenden Gesetze, rechtzeitig Stellung nehme, um eventuell an den Landtag eine Petition richten zu können. Aus diesem Grunde ersucht die Versammlung den Herrn Vorsteher, die betreffende Vorlage der Negierung nebst Motiven sobald als möglich durch den Druck zur Kennt niß sämmtlicher Mitglieder der Versammlung bringen und zur Berathung stellen zu wollen. Da der Antrag von mehr als 10 Mitgliedern unterzeichnet ist, so bedarf er keiner Unterstützung. In Bezug auf die Dringlichkeit — der Antrag steht nicht auf der heutigen Tagesordnung — glaube ich darauf hinweisen zu können, daß es möglich fein wird, eine ent sprechende Einwirkung auf den Landtag üben zu können. Der Ge genstand muß vorher in der Versammlung berathen werden, und un möglich wird er ohne eine vorherige anderweitige Berathung in der Deputation zur Erledigung gelangen können. Es ist deshalb, wenn der Antrag überhaupt in der diesjährigen Session zur Verhandlung kommen soll, Eile nothwendig und es kann nicht zeitig genug mit den nöthigen Schritten vorgegangen werden. Aus diesen Gründen glaube ich die Dringlichkeit empfehlen zu können. (Die Dringlichkeit wird anerkannt.) Zit der Sache selbst glaube ich, mich bescheiden zu müssen, von diesem Platze aus nur wenige Worte zur historischen Einleitung der Sache zu sagen, indem ich es für schicklich halte, beut Herrn Antrag steller die nähere Begründung des Antrages zu überlassen. Zch darf daran erinnern, daß ein ähnlicher Antrag bereits Ge genstand der Verhandlung hier gewesen ist. Die Herren Kollegen Meyn und eine größere Anzahl anderer Kollegen haben vor kurzer Zeit den Antrag eingebracht, mit Rücksicht auf Die Beratbungen, Die der entsprechende Gesetzentwurf in den Vorstadien bereits durchlaufen *15 — haben sollte, den Magistrat um eine Auskunft darüber zu ersuchen, welche Stellung er seinerseits zu den dabei in Frage kommenden Momenten eingenommen habe. Zn der betreffenden Sitzung hat der Herr Oberbürgermeister eine Auskunft über die Lage der bezüg lichen Verhandlungen gegeben, welche die vollste Zustimmung und Befriedigung in der Versammlung selbst hervorgerufen hat, dergestalt, daß die Versammlung damals beschlossen hat, durch die erfolgte Aus- kunftsertheilung seitens des Herren Dirigenten unserer Verwaltung die Sache für erledigt zu erachten. Inzwischen ist aber bekannt geworden, daß die Verhandlungen, die damals angebahnt wurden, in ein weiteres Stadium getreten sind Was über die eigentliche Tendenz der betreffenden Vorlage in die Oeffentlichkeit gedrungen ist, lautet ziemlich widerspruchsvoll, sicher ist nur, daß litt Ministerium des Innern bereits Berathungen und vertrauliche Besprechungen mit den Dirigenten der verschiedenen Magistrats-Kollegien gepflogen sind, die aber bisher keinen Abschluß gefunden haben. Inzwischen ist in der Eröffnungsrede der diesmali gen Landtagssession, in der Thronrede ausdrücklich auf die Vorlage Bezug genommen, welche dem Landtage demnächst zugehen würde und weiche die Vorlegung einer neuen Proviitzialordnung und die Umgestaltung Berlins in eine Provinz betrifft. Es ist also sicher, daß' binnen ganz kurzer Zeit dieser Gegenstand in dasjenige Sta dium der Berathung gelangen wird, welches zu einem Definitivum führt, und dieser Lage gegenüber hat die Stadtverordnetenver sammlung die allerdringendste Pflicht, so zu sagen sich auf sich selbst zu besinnen und diejenigen Fragen zu erörtern, welche dann in ent sprechenden Konklusionen und Anträgen an den betreffenden Faktor der Gesetzgebung zu gelangen haben. Zch glaube, daß Niemand in der Versammlung sein dürste, der diesem Antrage Neumann und Genossen nicht bereitwilligst zustimmen wird. Stadtv. Dr. Neumann 1. (als Antragsteller): M. H.! Dieser ausführlichen Darlegung habe ich nichts weiter hinzuzufügen. Mein Antrag bezweckt nur, daß, sobald der Entwurf und die Motive vor handen sind, zunächst unser Herr Vorsteher jedem Mitglieds der Ver sammlung davon Kenntniß gebe. Zm Gegensatz zu unseren sonstigen Vorgängen in diesen Sachen, wo wir Deputationen zu ernennen pflegen,'habe ich beantragt, der Vorsteher möchte dann, natürlich auf Grund unserer bestehenden Geschäftsordnung diesen Entwurf in unsere Versammlung bringen und im Plenum berathen lassen, da mit wir uns über die Angelegenheit rechtzeitig aussprechen können. Ob dann der weitere Verlaus der Sache der Art ist, daß wir eine Deputation niedersetzen oder nicht, wird von der Berathung ab hängen. Es handelt sich nur darum, daß wir rechtzeitig mit der Sache ansangen. Es sind möglicherweise in dieser oder jener Rich tung Thatsachen unsererseits zu konstatiren. Zch habe also nur, nach dem wir früher. Dank Ihrer Interpellation, Auskunft vom Magistrat erhalten haben, jetzt, nachdem die Sache eine offizielle Form ange nommen hat, die Angelegenheit wieder in den formellen Gang bringen wollen. Ich glaube nicht, daß irgend ein Bedenken vorhanden sein wird, dem Antrage beizustimmen. Stadtv. Meyn: Zch glaube, die ganze Versammlung kamt diesen Antrag nur mit großer Freude begrüßen. Nothwendig scheint er mir schon darum zu sein, weil das, was nach der erwähnten Interpellation und nach der Antwort des Herrn Oberbürgermeisters geschehen ist, nämlich die verschiedenen Gerüchte und Mittheilungen, die durch die Zeitungen gegangen sind, doch nicht ganz und voll den beruhigenden Worten entsprechen, die damals der Herr Oberbürger meister zu uns geäußert hat. Der Herr Oberbürgermeister hat viel leicht damals selbst die ganze Tragweite des Entwurfs nicht gekannt: er sagte ja, die Verhandlungen seien noch im Fluß und der Abschluß dieser Verhandlungen ist vielleicht doch nicht so ganz günstig gewesen, wie der Herr Oberbürgermeister im Zntereffe der Stadt erwartet hat. Gerade dieser Widerspruch macht es nothwendig, daß wir ein stimmig diesem Antrage zustimmen, damit wir rechtzeitig in die Lage kommen, uns über eine Petition an den Landtag, wenn sie noth wendig wird, zu verständigen. Zch bitte Sie also, diesem Antrage zuzustimmen. Stadtv. Dr. Pflug: M. H.! Auch ich kann den Antrag, wie er gestellt ist, mit großer Freude begrüßen. Ich wollte nur bemerken, daß die Angelegenheit eine doppelte ist. Sie betrifft in erster Reihe die Provinz Berlin, in zweiter Reihe die neue Städteordnung, die für die sechs östlichen Provinzen begründet werden soll. Ueber diese Städteordnung hat bereits eine Berathung stattgefunden, zu der auch unser Herr Oberbürgermeister, wie überhaupt die Oberbürgermeister der Hauptstädte der 'sechs östlichen Provinzen zugezogen sind. Diese letzte Angelegenheit gestattet aber bereits einen Einblick in das Ver hältniß, wie es sich künftig gestalten wird. Es ist nämlich durch die letzte Nummer des Gemeindeanzeigers der ganze Entwurf veröffent licht worden, wie er für die Städteordnung der westlichen Provinzen begründet ist. Dieser Entwurf ist aber nach aller Wahrscheinlichkeit — mit der höchsten Wahrscheinlichkeit kann das gefolgert werden — derselbe Entwurf, der auch für die östlichen Provinzen in Kraft Ire-

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