Berliner Adreßbuch:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 5.1878 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 5.1878 (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:: Berliner Adreßbuch : für das Jahr ... : unter Benutzung amtlicher Quellen

Erschienen:: Berlin: Scherl 1943

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Erscheinungsverlauf:: 1903-1943

ZDB-ID:: 2846408-4

Frühere Titel:: Adressbuch für Berlin und seine Vororte

Spätere Titel:: Branchen-Adressbuch für Berlin

Schlagworte:: Berlin ; Adressbuch

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Berlinerinnen, Berliner; Adressbücher 1900-1924; Adressbücher 1925-1943

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1908

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik; 914.3 Geografie, Reisen (Deutschland); 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-2606464

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang; PDF-Download nur von Einzelseiten

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adressbücher 1900-1924; Berlinerinnen, Berliner

Kapitel

Titel:: Zur Handhabung des Adreßbuchs

208 Berathung. Sie haben damit wohl gemeint — das will ich ja zu geben — der Ausschuß solle einen anderen Beschluß vorschlagen. Aber, m. H., wenn Sie exemplifiziren aus das Verhältniß zwischen Magistrat und Stadtverordneten-Versammlung, so will ich dieses Verhältniß, weil der Vergleich ein hinkender ist, nicht weiter ver folgen. M H., was ist der Ausschuß? Er ist keineswegs ein bloßes Instrument Ihres Willens, sondern nur ein vorbereitendes Organ für Ihre Beschlüsse. Wenn nun der Ausschuß seine Schul digkeit thut und die Frage reiflich erwägt, dann thut er das, was Sie wollen oder was Sie wenigstens wollen sollten, und wollen Sie es nicht, desto schlimmer für Sie und desto besser sür den Davon kann also nicht die Rede sein. Wenn Sie eine andere Mei nung haben, dann können Sie ja als Majorität eines anderweiten Ausschusses sich zu dieser gehorsamen Dienerrolle hergeben, aber Sie werden es nicht thun, weil Sie einsehen, daß ich Recht habe. Das ist nicht meine Weisheit, sondern die Logik der Verhältnisse. Der Ausschuß ist nicht Ihr Instrument, sondern nur ein vorbereitendes Organ der Plenarberathung. Nun hat der Ausschuß diese Frage nach allen Seiten hin reif lich erwogen und hat gesagt: nein, das Zntereffe der Kommune ist in hohem Grade gefährdet, wenn wir den gegenwärtigen Stand der Sache in einer Weise modifiziren, die unausbleiblich ein Herunter drücken der ganzen Position mit sich führt. Wäre die Sache ohne Sang und Klang, ohne viel zu reden beschlossen worden, dann hätte man es allenfalls hingehen lassen können: nachdem aber die Frage in dieser Weise aufgebauscht worden zu einer Prinzipienfrage, ist es absolut nothwendig, daß wir denjenigen Standpunkt zur Sache ein nehmen, der innegehalten werden muß, wenn nicht die erheblichsten Nachtheile entstehen sollen. Wenn man ferner die Stimmen der Presse in die Diskussion gezogen hat, so habe ich mich schon in der vorigen Sitzung darüber ausgesprochen; ich werde auf eine Kritik von Preßstimmen hier nicht eingehen, die Organe der Presse bilden in dieser Beziehung jedes für sich eine kleine Welt, deren Kreise wir nicht stören sollen, deren Werth auch nicht davon abhängt, wie wir sie taxiren, und deshalb ist es ganz gleichgültig, wie ein Zeder nach seiner individuellen Auf fassung das Eine lobt oder das Andere tadelt. Nun ist aber doch zu konstatiren, daß Herr Kollege Scheiding übersieht, daß dieser Respekt vor der Majorität der Versammlung ihn nicht verhindert hat, einen Theil der Versammlung auf die lebhafteste Weise anzu greifen, und zwar anzugreifen im Zusammenhange mit einer Glori- fizirung des anderen Theils der Versammlung, ohne daß es verständ lich wäre, wie dieser doppelte Standpunkt mit einander zu vereinigen ist. Wenn also a tempo unter Glorifizirung des Antrags Schei ding gesagt ist, jene Männer seien „eine vom Weltstadtdünkel befallene Koterie", so ist mit der Presse darüber nicht zu rechten, wenn sie diesen Ausdruck geschmackvoll und zutreffend findet, das hat jeder nach seinem Geschmacksorgan auszumachen, — aber es gleicht sich das wenigstens aus, und Herr Kollege Scheiding hat keinen Grund, zu sagen, es könnte, wenn die heutige Majorität eine andere sein sollte als die der vorigen Sitzung, das der Achtung der Ver sammlung in der Bürgerschaft den erheblichsten Eintrag' thun, das hieße die damalige Majorität wie „Schulknaben" behandeln, „allem Anstand Hohn" sprechen, die Majorität sei zu achten, wo man sie findet, quand meine re. Es ist auch von einem Armuths zeugniß die Rebe gewesen, das man dem einen Referenten gebe, kurz, es ist der ganze Brustton der Ueberzeugung gesteigert worden zu einem Pathos der Empfindsamkeit, der nicht in diese ruhige und nüchterne Debatte paßt, wo es sich nur darum handelt: was ist an ständiger, was ist sachgemäßer, was entspricht mehr der Aktualität der wirklichen Verhältnisse, ein Gehalt von 8 000 oder 10 000 Thlr. Also dieser Standpunkt, m. H., ist zu verlassen und es ist nichts mit dem Argument ausgerichtet, das Herr Kollege Scheiding ange führt und Herr Kollege Cohn mit großer Bereitwilligkeit nach ihm illustrirt hat: „Das „Geld" spiele dabei keine Rolle", der Idealis mus der ganzen Frage würde auf die bedenklichste Weise beeinträch tigt und geleugnet, wenn man einen solch erheblichen Accent legen wollte auf eine Differenz in rein finanziellen Positionen rc. Ja, m. H., das ist alles recht schön und gut, aber noch lange keine Wahrheit. Gegenüber der nüchternen Realität der Dinge spielen diese Verhältnisse eine ganz positive, mit keiner Rhetorik wegzu schminkende Rolle. Wenn das wirklich ist, warum machen Sie viel Aufhebens von einer so winzigen Position, gegenüber einem Budget, das mit 42 Millionen 9 Hundert und ich weiß nicht wieviel Tau send Mark in Einnahme und Ausgabe abschließt, gegenüber einem Etat der Verwaltung, der mit 2 bis 3 Millionen Mars im Haus halte der Stadt stgurirt? Wozu eine kostbare Zeit verderben, die besser angewandt sein würde, wenn wir die Frage der Wicderbesetzung dieser Stelle schnell zum Austrag brächten? Denn nach meiner Ueber zeugung, die nicht von mir allein, sondern von sehr vielen Urtheils- fähigen Personen in der Bürgerschaft getheilt wird, ist es eine viel empfindlichere Schädigung der Interessen der Kommune, wenn die wichtige Stelle des Oberhauptes der Verwaltung so lange Zeit unbe setzt bleibt. Einen Hinweis auf Personen, die man auch zu einem billigeren Preise bekommen könnte, halte ich für so angethan, daß ich ihn weder gualistsiren noch widerlegen will. Ich glaube, bei der Mehrheit der Versammlung wird ein richtiges Gefühl dafür vorherrschend sein, daß diese Argumente an dieser Stelle und in diesem Zusammenhange mindestens nicht glücklich gewählt sind. Da sie einmal vorgebracht sind. will ich aus die betreffenden Anführungen des Kollegen Cohn sagen: wenn er äußerte, es bestehe ein Mißverhältniß zwischen der GehaltSposition des Oberbürgermeisters und der anderen Mitglieder des Magistrats, auch des Bürgermeisters, so verstehe ich das absolut nicht! Das ist in der ganzen Welt so, daß der Chef eines so großen Verwaltungskollegiums in seiner Gehaltsposition viel besser gestellt ist im Verhältniß zu gleichartigen und ähnlichen Stellen. Der Prä sident der Vereinigten Staaten von Amerika hat 5 mal soviel Gehalt als der Vizepräsident, und der letztere hat caeteris paribus ganz dieselben Funktionen. Ich erinnere nur an die letzte Sedisvakanz nach der Ermordung des früheren Präsidenten Linkoln. Es sind also diese Verhältnisse in keiner Weise maßgebend. M. H.! Nun komme ich zum Kollegen Cohn, der uns aus dem Idealismus der ganzen Diskussion auf einen nach seiner Meinung realen Boden geführt hat, nämlich aus den Sumpfboden der Gründerzeit. Ich glaube, dieser Debatte ist das Verdienst vorbehalten geblieben, die Möglichkeit aller unmöglichen Argumente ins Gefecht zu führen. Wir hätten uns eher den Einsturz des Himmels denken können, als daß, nachdem der Kollege Scheiding einen Appell an den Respekt vor den Beschlüssen dieser Versammlung gerichtet hat, dem ich beistimme, in demselben Augenblick sein Sekundant, der Kollege Cohn, die Majorität einer früheren Zeit mit Spott und Hohn bewirft und sagt: irgend ein Kollege — Gott gebe, daß er nicht in meiner Nähe sitzt — habe die Rolle des Rattenfängers von Hameln gespielt und die Stadtverordneten-Versammlung sei ihm in harmloser Unbe fangenheit nachgetanzt in der Verlockung, das Gehalt des Oberbürger meisters von 8 000 Thlr. auf 10 000 Thlr. zu erhöhen Ich habe die Zauberweise damals nicht mit angehört, erinnere mich aber nicht, daß es damals anders zugegangen ist, als es sonst zugegangen ist und wie es immer zugehen wird. Das sind Fragen, die wohl oder übel mit gewissen Anstandsrücksichten verknüpft sind; einzelne Mit glieder — man mag das loben oder tadeln — mögen sich in ihrem Gewissen gedrungen fühlen, eine derartige Sache mit einer gewissen anständigen Diskretion zu behandeln. Wenn der betreffende Kollege sich dieses Vergehens schuldig gemacht hat, so denke ich, ist es jetzt zu spät, darüber zu Gericht zu sitzen, nachdem die Majorität jener Ver sammlung dieses Vergehen amnestirt hat. Also eins von beiden müssen Sie gelten lassen: den unbedingten Respekt oder Sie sagen: man steht den 'Beschlüssen dieser Versammlung gegenüber mit demjenigen Recht der freien Kritik, das durch die Verfassung gewährleistet, durch die Logik geboten und durch die Verhältnisse uns im einzelnen Falle aufgezwungen ist. Also wenn Sie sich vergegenwärtigen, wie oft wir im Laufe der Jahre in der Lage gewesen sind, einen früheren Beschluß zu modi fiziren, weitn Sie an Ihre Brust schlagen — ich meine nur symbolisch, denn ich will Ihnen nicht weh thun — und sich fragen: (Unruhe!) — das ist eine Frage an Sie, Sie können sie ja beantworten —: möchten Sie das Patent einer Ihnen zu oktroyirenden Unfehlbarkeit in diesem Sinne annehmen, daß man Ihnen sagt: Alles, was Sie beschließen, soll sakramental sein, wehe dem, der daran rührt! — Ich glaube, Sie würden sich schönstens dafür bedanken. Ich wenig stens versichere Ihnen, ich gehe sofort, ich komme nicht wieder, ich will nicht unfehlbar sein. (Zuruf.) — Nein, m. H, ich nicht und auch Sie nicht. Nun, m. H., Sie werden sich ja die Sache noch einmal reiflich überlegen, Sie werden sie sich überlegen an der Hand der Gründe, die vorgetragen sind, und von denen allerdings der Kollege Cohn sagt, sie seien durchaus nicht neuen Kalibers. Ich stelle anheim, ob sie neu oder alt sind, fassen Sie sie aber alle zusammen und fragen Sie sich, ob nicht mindestens die Waage der Entscheidung gleich steht sür die eine Meinung wie für die andere? Und was ist in einem solchen Fall wohl das Natürlichere? Daß man etwas Neues thut oder es bei dem beläßt, was man bisher gethan hat? Nun sagt aber der Kollege Cohn: was der Ausschuß thut, das ist ein ganz falsches Nichteramt, das er sich angemaßt hat, die „Grazien haben nicht an seiner Wiege gesessen". Herr Kollege Cohn fühlt sich seinerseits berufen, die Parze des Ausschusses zu spielen, denn es ist natürlich unbequem für den Ausschuß, hin und hergeschickt zu werden, ohne daß seine Gründe und Beschlüsse eine Autorität haben für die Versammlung. Davon kann keine Rede sein, daß der Ausschuß Sie zwingen will, aber auch davon kann keine Rede sein, daß Sie dem Ausschuß den Vorwurf machen, er ver gewaltige Sie, daß er Sie vor die Alternative stellt, das anzu nehmen, was er sagt, oder zu thun, was Sie aus Ihrer eigenen Initiative zu beschließen für gut finden.

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