Berliner Adreßbuch:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Berliner Adreßbuch : für das Jahr ... : unter Benutzung amtlicher Quellen

Publication:: Berlin: Scherl 1943

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Dates of Publication:: 1903-1943

ZDB-ID:: 2846408-4

Previous Title:: Adressbuch für Berlin und seine Vororte

Succeeding Title:: Branchen-Adressbuch für Berlin

Keywords:: Berlin ; Adressbuch

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

Collection:: Berlin Address Directories; Berlinerinnen,Berliner; Address Directories 1900-1924; Address Directories 1925-1943

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1905

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik; 914.3 Geografie, Reisen (Deutschland); 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-1296872

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access; PDF-Download nur von Einzelseiten

Collection:: Berlin Address Directories; Address Directories 1900-1924; Berlinerinnen,Berliner

Chapter

Title:: I. Einwohner Berlins und seiner Vororte

Chapter

Title:: R

Chapter

Title:: Re

Abgeordnetenhaus von Berlin — 7. Wahlperiode 73. Sitzung vom 8. Dezember 1977 gesetzt werden. Haushaltswirtschait ist politisches Handeln. Wir werden in den beiden Tagen der Haushaltsberatung deut lich machen, wo unsere politischen Schwerpunkte hegen. Ich fasse wie folgt zusammen; Wir fahren fort in der Um setzung bereits früher begonnener Programme, wie dem Aus bau Berlins zu einer Messe- und Kongreßstadt, der Fortführung der Polizeireform, der Modernisierung unserer Krankenhäuser' und dem Ausbau unseres Schulsystems im Bereich der Ober stufenzentren. Die bewußte Hinwendung zur Stadtpolitik läßt uns weiterhin große Anstrengungen unternehmen, um die Wohnqualität zu verbessern und das Bild der Stadt bewußter zu gestalten. Wir werden die kulturelle Ausstrahlungskraft Berlins weiter stärken. Durch den Einsatz zusätzlicher Mittel werden wir erreichen, daß Bezirke, die bisher im Vergleich zu anderen als benachteiligt gelten, mehr an Wohn- und Lebens qualität erhalten. Die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft werden dort, wo der Staat in unserer Wirtschaftsordnung han deln kann, verbessert. Die Bemühungen zur Industrieansied- lung werden weiterhin verstärkt. Arbeitsbeschaffungspro gramme und die Anwerbung qualifizierter Arbeitskräfte wer den in großem Ausmaß fortgeführt. Der Haushalt selbst leistet einen Beitrag zur konjunkturellen Belebung der Wirtschaft. In diesem Sinne werden wir Sozialdemokraten dem Haushalt unsere Zustimmung geben. (Beifall bei der SPD und der F.D.P.) Präsident Lorenz; Das Wort hat der Abgeordnete Hucklen- broich. Hucklenbroich (F.D.P.): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich darf zunächst dem Kollegen Mendel unseren Dank aussprechen und damit die Hoffnung verbinden, daß folgende Redner der CDU sich ein Beispiel an diesem Kollegen nehmen, der durch Sachverstand und Sachlichkeit die Ausschußberatun gen geprägt hat. (Beifall bei der F.D.P. und der SPD) Dann darf ich den Dank an die übrigen Beteiligten gleichsam im Rundumschlag hier aussprechen, um nicht alles zu wieder holen. Ihr wart alle nett zu uns. Was wären wir ohne diese Hilfe gewesen? (Beifall bei der F.D.P. und der SPD) Dann zu dem, was wir geleistet haben. Es ist hier schon ge sagt worden. Angesichts der konjunkturellen Lage haben wir nicht versucht, Fruchtpresse zu spielen und gleichsam das letzte aus den Ansätzen herauszuquetschen, sondern wir haben darauf gesehen, daß Fehlleistungen bei der Ansatzfindung korrigiert und einige Haushaltsstellen, bei denen die Polster zu deutlich waren, ein bißchen abgespeckt worden sind. Der Kollege Diepgen hat dazu formuliert, wir hätten es mit gebrem stem Schaum gemacht. Ich möchte bestätigen, keiner hat Schaum geschlagen. Wir haben alle moderato Streichorchester gespielt. Daß da trotzdem noch 14 Mio DM herausgekommen sind, ist ganz erfreulich. Insbesondere für die, über die nun das Füllhorn ausgeschüttet worden ist. Sie wissen es von den Vorrednern: Für Sportplätze und die Renovierung älterer Schulgebäude. Ich möchte dazu eine Anmerkung machen. Wir sollten in den nächsten Jahren überlegen, ob wir die Forderun den des Sports, gerade auch des Breitensport und des Sports von jungen Menschen, dadurch unterstützen, daß wir auch Schulsportplätze besser instandsetzen und eventuell auch sehen, ob wir einige Turnhallen — in Gebieten, wo solche fehlen —, in der Investitionsplanung nicht zeitlich etwas vor ziehen können, und dann sollten wir dafür sorgen, daß die Renovierung der alten Schulgebäude — die neuen Schulge bäude, die Mittelstufen- und Oberstufenzentren sind uns ja nicht nur lieb, sondern auch teuer bei den Folgekosten — also die Verbesserung des Bauzustandes der älteren Schulgebäude, keine Eintagsfliege bleibt, sondern daß sich das wiederholt. Nun möchte ich zu einigem Stellung nehmen, was der Kol lege Diepgen hier gesagt hat. Er hat zunächst einmal beklagt, daß die Arbeitslosenzahl bei uns im letzten Jahr sich ungün stiger entwickelt hat, als die vergleichbaren Daten im Bundes gebiet. Ich darf das hier noch einmal sagen, damit draußen keine falsche Beurteilung der Wirtschaft dieser Stadt Platz greift. Wir haben einen starken Anteil an Investitionsgüter industrie. Das hat sich früher bei Konjunkturschwankungen mit einem gewissen time lag ausgewirkt und das bedeutet natürlich, daß wir bei einer konjunkturellen Situation, bei der Investitionszurückhaltung das hervorstechendste Merkmal ist, in Berlin schlechter dran sind als in früheren Jahren. Wir können nur hoffen, daß sich die Investitionstätigkeit weltweit belebt und daß die Vorgänge um den Dollar gerade die Investi tionsgüterindustrie in ihren Exportbemühungen nicht zurück werfen. Man kann nicht immer davon ausgehen, daß der hohe Anteil an Investitionsgüterindustrie in Berlin auf Dauer für uns, gerade was den Arbeitsmarkt angeht, einen Vorteil be deuten muß. Hierüber wäre also nachzudenken. Aber die Er klärungen liegen in der Wirtschaftsstruktur — und nicht etwa darin, daß der Regierende Bürgermeister oder die zuständigen Senatoren hier nicht alle Bemühungen unternommen hätten, — nicht nur, um irgend jemanden herzuholen, sondern sogar zu erreichen, daß Ford hierherkommt. Sie wissen, daß nicht immer alle Blütenträume reifen. Dann hat der Kollege Diepgen sich zu der Frage des Investi tionsprogramms geäußert und im Hinblick auf ZIP gesagt, der Senat sei in der Verantwortung sowohl hinsichtlich der Bau planung — ich habe es mitgeschrieben — wie auch der Bauaus führung. — Herr Kollege Diepgen, da sind Sie natürlich im Obligo. Ich hoffe, daß wir alle hier im Hause das so verstehen, daß der Senat auch verantwortlich ist für die Abwicklung der Bauvorhaben, und das schließt die Vergabepraxis mit ein, zu der ich nachher einiges sagen möchte. Dann noch ein kurzes Wort zu WAP und ZIP. Ich glaube, hier wird ein bißchen zu viel am Thema vorbeigeredet. Die einen sagen, WAP sei etwas ganz Neues, das habe es noch nie gegeben. (Abg. Landowsky: Eben! Daran liegt es doch!) Ich habe schon ein paarmal darauf hingewiesen, wir haben seit Jahrzehnten eine Verfassung mit einem Verfassungsauftrag. So mies waren die vorher ja auch nicht. (Abg. Diepgen: Na, ganz schön mies!) Und Sie, Sie gehen nach Spandau, nach Wilmersdorf und sagen; Ihr kriegt nun gar nichts. Das ist genauso falsch. Wir halten weiter an der mittelfristigen Finanzplanung, an der Investi tionsplanung fest, — mit überbezirklichen Dringlichkeitslisten nach Prioritäten, (Abg. Diepgen: Herr Kollege, sehen Sie sich die Unterlagen des Rats der Bürgermeister an!) und das, was hier passiert — stimmen Sie mir doch nachher zu, wär' doch nett —, sind zusätzliche Maßnahmen, die die Verpflich tung gegenüber den Bezirken aufgrund der Verfassung nicht etwa anders interpretieren, als bisher. Nun ist es ja zweifellos so, daß das Zukunftsinvestitionsprogramm, Herr Kollege Diep gen, Neubauvorhaben nicht einschließt. Da können die in Kreuzberg nichts dazu, die können eben nur Altstadtsanierung betreiben, und daß Wilmersdorf und Tempelhof keine größeren Altstadtquartiere haben, ist nun einmal nicht zu leugnen —, und ich möchte sagen, da haben diese Bezirke eigentlich Glück. Wenn dort zusätzlich etwas passiert — und wir haben ja auch immer gesagt, es ist keine Addition der Programme — dann ist das schon ganz in Ordnung, Bei Ihnen bin ich übrigens noch nicht ganz dahinter gekommen, was Sie nun eigentlich wollten. Sie haben also jahrelang diesem Senat und seinen Vorgängern Versäumnisse angekreidet, Sie haben sich bitter beklagt und draufgehauen, und jetzt, wo der Senat den Bezirken helfen will, vermisse ich, daß Sie als Sprecher einer christlichen Partei die reuigen Sünder mit großer Freude umarmen. Also machen die denn nun das Richtige, oder machen die es falsch? Auf eine Leseart können wir uns ja nur verständigen. (Abg. Diepgen: So einfach ist das Leben nicht!) Zu den Fragen wird der Kollege Dittberner im einzelnen nachher noch manches sagen. Ich möchte zu dem Komplex, der die Sanierung betrifft, nur sagen: Wir waren in der Enquete- Kommission darüber einig, daß wir versuchen wollen, in den 3105

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