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Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1988/89, 10. Wahlperiode, Band VI, 82.-92. Sitzung (Public Domain)

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fullscreen: Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1988/89, 10. Wahlperiode, Band VI, 82.-92. Sitzung (Public Domain)

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Periodical

Title:
Adressbuch für Berlin und seine Vororte : unter Benutzung amtlicher Quellen
Publication:
Berlin: Scherl 1902
Digitization:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002
Dates of Publication:
1897-1902
ZDB-ID:
2940365-0 ZDB
Previous Title:
Berliner Adreßbuch
Succeeding Title:
Berliner Adreßbuch
Keywords:
Berlin
Berlin:
B 6 Allgemeines: Adressbücher
DDC Group:
914.3 Landeskunde Deutschlands
Collection:
Berlin Address Directories
Berlinerinnen,Berliner
Address Directories 1875-1899
Address Directories 1900-1924
Copyright:
Public Domain
Accessibility:
Free Access

Volume

Publication:
1897
Language:
German
Digitization:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002
Berlin:
B 6 Allgemeines: Adressbücher
DDC Group:
920 Biografie, Genealogie, Heraldik
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-453001
Copyright:
Public Domain
Accessibility:
Free Access
Collection:
Berlin Address Directories
Berlinerinnen,Berliner
Address Directories 1875-1899

Chapter

Title:
I. Einwohner Berlins und seiner Vororte

Chapter

Title:
U

Contents

Table of contents

  • Plenarprotokoll (Public Domain)
  • Ausgabe 1988/89, 10. Wahlperiode, Band VI, 82.-92. Sitzung (Public Domain)
  • Title page
  • Sach- und Sprechregister
  • Nr. 82, 20. Oktober 1988
  • Nr. 83, 27. Oktober 1988
  • Nr. 84, 10. November 1988
  • Nr. 85, 24. November 1988
  • Nr. 86, 1. Dezember 1988
  • Nr. 87, 8. Dezember 1988
  • Nr. 88, 9. Dezember 1988
  • Nr. 89, 13. Dezember 1988
  • Nr. 90, 17. Dezember 1988
  • Nr. 91, 19. Januar 1989
  • Nr. 92, 11. Februar 1989

Full text

Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode 
91. Sitzung vom 19. Januar 1989 
Härtig 
Park GmbH gegen das Wohn- und Nachbarschaftspro]ekt 
Prinzenallee 58, also drei Tage vor der Wahl. Durch die 
Räumungsklage dieser Wohnungsbaugesellschaft - es ist 
eine Tochtergesellschaft der Hauert-&-Noack-Gruppe - gegen 
die Prinzenallee 58 ist die Situation für die Bewohner des 
Projekts existentiell bedrohlich geworden. 
[Preuss (CDU); Da hilft nur: Miete zahlen!] 
Stete Bemühungen und Verhandlungen mit dieser Gesell 
schaft und auch mit dem Senat um eine vertragliche Lösung zu 
angemessenen Bedingungen sind bislang kaum beachtet 
bzw. mit Hinhaltetaktik beantwortet worden. Die Bewohner 
der Prinzenallee appellieren an den Senat von Berlin, insbe 
sondere an den Bausenator, eindeutig für den Erhalt des 
Wohnraums für die jetzt 100 Bewohner und für den Erhalt der 
sozio-kulturellen Einrichtungen dort, die zum Teil senatsgeför 
dert sind, einzutreten. 
Wieso - muß man fragen - hat der Senat in den bisherigen 
Gesprächen mit der Hauert-&-Noack-Gruppe — 
Präsident Rebsch: Herr Kollege Härtig, Sie können nur zur 
Dringlichkeit sprechen, aber nicht begründen. Sie haben 
gesagt, es sei dringlich, weil die Klage droht; nun müssen Sie 
schon weitere Gründe für die Dringlichkeit bringen. 
Härtig (AL); Ja! Ich bin der Meinung - Herr Präsident, wenn 
ich Ihnen das erklären darf; Sie sind vielleicht mit dem 
Problem nicht so vertraut-, daß es ein Unding ist, daß eine der 
größten Wohnungbaugesellschaften in dieser Stadt-da ist der 
Zusammenhang -, die immerhin Jahr für Jahr auf Millionen 
DM an Wohnungsbaumitteln — 
[Zurufe] 
Präsident Rebsch Herr Kollege Härtig, ich fordere Sie noch 
einmal auf, zur Dringlichkeit zu sprechen. 
Härtig (AL): Herr Rebsch, ich will darauf hinaus - ich darf 
das vielleicht noch mit einem Halbsatz begründen -, daß der 
Senat vor diesem Klagetermin sich mit der Gesellschaft 
hinsetzt und denen, die so scharf sind wie Nachbars Lumpi, 
Jahr für Jahr Millionenbeträge aus dem Wohnungsbauförde 
rungsprogramm zu bekommen, 
[Zuruf von der CDU; „Milliarden“ müßt ihr sagen! 
- Weitere Zurufe - Unruhe] 
klarmacht, daß sie dieses Haus in Ruhe lassen sollen. Das (C) 
wird vom Bezirksamt Wedding schließlich auch unterstützt. - 
Wenn Sie mich ständig unterbrechen, dauert das hier bloß 
noch länger. 
Präsident Rebsch; Herr Kollege Härtig, ich unterbreche Sie 
jetzt nicht nur, sondern ich entziehe Ihnen das Wort, weil Sie 
nicht zur Dringlichkeit sprechen. 
[Beifall bei der CDU und der F.D.P. - Härtig (AL): 
Das ist ja die reinste Zensur hier!] 
Das Wort, gegen die Dringlichkeit zu sprechen, hat jetzt der 
Kollege Buwitt. 
[Härtig (AL): Ich bitte, diesen Antrag in den 
Bauausschuß zu überweisen - das wollte ich hier 
noch sagen! - Anhaltende Zurufe von der CDU] 
- Bitte sehr, Herr Kollege Buwitt, Sie wollen gegen die 
Dringlichkeit sprechen. 
Buwitt (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich 
spreche gegen die Dringlichkeit. Es ist im vorliegenden Falle 
ordnungsgemäß gekündigt worden; es ist gerichtsanhängig, 
wie Herr Härtig selber ausgeführt hat. Am 26. Januar wird der 
erste Verhandlungstermin sein. Es ist nicht Aufgabe des 
Abgeordnetenhauses, Gerichtstermine in der Weise zu beein 
flussen, daß wir dagegen Beschlüsse fassen. 
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.] 
Präsident Rebsch: Meine Damen und Herren, ein Redner 
hat für die Dringlichkeit und einer hat gegen die Dringlichkeit 
gesprochen. Wir stimmen nunmehr über die Dringlichkeit ab. 
Wer die Dringlichkeit anerkennen möchte, den bitte ich um das 
Handzeichen. - Gegenprobe! - Letzteres war eindeutig die 
Mehrheit, damit ist die Dringlichkeit abgelehnt. 
Damit sind wir am Ende der Sitzung. Bitte, richten Sie sich 
darauf ein, daß wir uns am 11. Februar 1989 zu einer Übernah 
mesitzung zusammenfinden und eventuelle Vermögensge 
schäfte beschließen. 
[Schluß 16.41 Uhr] 
Druck: Verwaltungsdruckerei Berlin, Kohlfurter Straße 41-43,1000 Berlin 36 
5453
	        

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