Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Allgemeiner Wohnungsanzeiger für Berlin, Charlottenburg und Umgebungen : auf das Jahr ... / rediegiert von dem Königl. Polizei-Rath Winckler

Publication:: Berlin: Veit 1851

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Dates of Publication:: 22.1843-30.1851

ZDB-ID:: 2939644-X

Previous Title:: J. W. Boike's allgemeiner Wohnungsanzeiger für Berlin, Charlottenburg und Umgebungen : auf das Jahr ...

Succeeding Title:: Allgemeiner Wohnungs-Anzeiger für Berlin und Umgebungen

Keywords:: Berlin ; Adressbuch

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

Collection:: Berlin Address Directories; Berlinerinnen,Berliner; Address Directories 1825-1849

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1849

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik; 914.3 Geografie, Reisen (Deutschland); 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-82137

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Berlin Address Directories; Address Directories 1825-1849; Berlinerinnen,Berliner

Chapter

Title:: II. Nachweis jedes einzelnen numerirten Hauses des engern Polizeibezirks, mit Angabe seiner Bewohner und des Eigenthümers, so wie der Querstraßen, welche eine jede Straße begrenzen oder durchschneiden

Chapter

Title:: L

b) in ihrem Testamentsnachtrag vom 15. März 1906 wie folgt: Letztwillige Verfügung. Mein bei dem Königlichen Amtsgericht 1 in Berlin unter dem Aktenzeichen 95 V. 2 241/05 in amtliche Verwahrung befindliches Testament ergänze und ändere ich hiermit in den nachstehenden Be stimmungen. 1. Die Zuwendung des Kapitals von 20 OM JC an den Magistrat der Stadt Berlin ist als Erbeinsetzung mit der Maßgabe anzu sehen, daß meinen Nichten nach näherer Bestimmung meines Testaments der lebenslängliche Nießbrauch an diesem Kapital zusteht. Berlin, den 16. März 1906. Frau Henriette Loewenstein, geb. Schmey. Wir haben die Annahme beschloffen und ersuchen die Stadt- verordneten-Versammlung um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung ist einverstanden mit der Annahme des Ver- mächtniffes von 2 000 J6, welches die geschiedene bezw. verwitwete Frau Henriette Loewenstein, geb. Schmey, dem Magistrat zu Berlin für das Asyl für Obdachlose gemacht hat. Berlin, den 3. Juli 1906. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 652. Vorlage (J.-Nr. 162 Stftg. 06) — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Verhandlung der gemischten Deputation zur Beratung über die Ausführung der Bestimmungen . des Krug'schen Testaments. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir Abschrift der gemischten Deputation zur Beratung über die Besümmungen des Krug'schen Testaments zur Kenntnisnahme. Gleichzeitig bemerken wir, daß die Erörterung der Gesuche, die von Verwandten der Erblasser um Abfindung an uns gerichtet worden sind, noch nicht abgeschlossen ist. Berlin, den 3. Juli 1906. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. I. V. Hübner. Zu Nr. 652. Berlin, den 25. Mai 1906. Anwesend vom Magistrat: Bürgermeister vr. Reicke, Stadtrat Marggraff, Venzky, Stadtbaurat Hoffmann, Stadtkämmerer vr. Steiniger; von der Stadtverordneten-Versammlung: Stadtverordneter Modler, - Ladewig, Förster, - Sonnenfeld. Nach kurzem Referat des Vorsitzenden und Vorlesung der ein- schlägigen Testamentsbestimmungen fand eine eingehende Aussprache über den Sinn und die Auslegung der letzteren statt. Es standen sich zwei Meinungen gegenüber. Von der einen Seite wurde, unter Hinweis auf die Zeit des Zustandekommens des Testamentsnachtrags, 1889, betont, daß die Testatoren zu jener Zeit mit nur mäßigen Mietwerten in der Bellevuestraße rechnen durften, die grundsätzlich wohl nicht über die Verhältnisse einiger städtischen Beamten wie ins besondere des Oberbürgermeisters hinausgingen. Hiernach sei kein Anlaß anzunehmen, daß mit dem Worte „entsprechende Mietsvergütung" etwas anderes gemeint sei, als eine dem eigentlichen Mietswerte des Hauses bezw. der Wohnungen darin entsprechende Miete. In die selbe Richtung deute auch die Tatsache, daß die Bestimmungen, auf welche laut § 3 die Erblasser entscheidendes Gewicht legten in den §§ 7 bis 10 inkl. enthalten seien, während die hier fragliche Be- sümmung bezüglich Vermietung des Hauses im § 4 stehe, folglich weniger als „Bedingung", sondern vielmehr, wie auch der Wortlaut besagt, nur als „Wunsch" erscheine. Auf der andern Seite wurde darauf hingewiesen, daß die fragliche Bestimmung kaum einen Sinn und eine Bedeutung habe, wenn sie nur solch einen unverbindlichen Wunsch darstelle; denn daß die Wohnung von dem Oberbürgermeister für den üblichen Mietszins gemietet werden könne, liege ja auf der Hand und brauche nicht erst ausgesprochen zu werden; jedenfalls sei dann die Bestimmung ohne irgendwelche Begünstigungs- bezw. liberale Absicht gegen den Ober- bürgermeister zu verstehen, während aus der Stellung des Erblassers als ehemaliger Stadtrat und Stadtältester das Gegenteil gefolgert werden müffe. Ebendahin heute auch die Wahl des Ausdrucks „Amtswohnung". Anerkannt wurde aber von allen Seiten, daß das für die Ver- sorgungsanstalt der Erblasser zur Verfügung stehende Kapital, wenn der Mietsertrag des Hauses in der üblichen Höhe nicht dazu fließe, wohl zu niedrig sei, um etwas nennenswertes ins Leben zu rufen. Dieser Gesichtspunkt erschien schließlich so entscheidend, daß man sich auf folgendes Votum, das dem Magistrat zur Annahme empfohlen werden soll, einigte: Es kann dahin gestellt bleiben, ob die Bestimmung bezüglich des Hauses in der Bcllevuestraße nach den Willen der Erblasser dahin ausgelegt werden muß, daß die zu zahlende Mietsvergütung sich nach dem Amtseinkommen des in Frage kommenden städtischen Beamten zu richten hat, oder nach dem üblichen Mietswerte eines Hauses in der Bellevuestraße; der eigentliche Zweck, welcher den Erblassern bei Einsetzung der Stadt zum Erben vorschwebte, war zweifellos die Alterversorgungs-Anstalt; da dieser Zweck gefährdet erscheint, wenn ihm nicht die höheren Erträge des Hauses bei normaler Vermietung, zufließen, empfiehlt es sich, von der Er füllung jenes „Wunsches" der Erblasier abzusehen und lediglich auf Erfüllung der „Bedingungen" der Erbeinsetzung Bedacht zu nehmen. Reicke. als Vorsitzender. 653. Vorlage (J.-Nr. 4 088 Spark. 06) — zur Kenntnis nahme —, betreffend den Geschäftsbetrieb der städtischen Sparkaffe im April/Juni-Vierteljahr 1606. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir nachstehend ergebenst: 1. den Bericht über den Geschäftsbetrieb der städtischen Sparkasse für das Vierteljahr April/Juni 1906, 2. die Nachweisung der in der Zeit vom 1. April bis 30. Juni 1906 angekauften Wertpapiere, zur Kenntnisnahme. Im Berichtsvierteljahr ist zum Ankauf von Wechseln, deren Bestand Ende Juni 1906 14 438 626,so JC betrug, die Summe von 18 741915,02 JC verausgabt worden. Berlin, den 6. Juli 1906. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. Zu Nr. 653. Bericht über den Geschäftsbetrieb der städtischen Sparkasse für das Vierteljahr April/Juni 1906. Einnahme Ausgabe JC -4 JC 1. A. Interessenten- und Reservefonds. Ende März 1906 verblieb bei der Sparkasse ein barer Bestand von Eingezahlt wurden von den Jnteresienten: im Monat April 1906 - - Mai - - - Juni • 5 518 629,15 JC, 4 931 026,47 - 4 730859,2? - 18016 626 68 Die Rückzahlungen an die Interessenten (ausschließlich der bei gänzlicher Abhebung der Gut- haben gezahlten Stückzinsen von 15 594,25 JC) betrugen: im Monat April 1906 ' 6025 163,45 JC, - - Mai - 5 539 655,01 - - - Juni - 5 090 035,84 - 15 180514 89 16 654 854 30 Uebertrag 38 197 141 57 16654 854 80

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