Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 38.1911 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1874-1933

Fußnote:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Spätere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1874-1933

Fußnote:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Spätere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1911

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Fußnote:: No. 12 und 13 nicht digitalisiert.

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8869642

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 53 - 38

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Erschienen:: 1911

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Fußnote:: No. 12 und 13 nicht digitalisiert.

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8869642

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 53 - 38

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 21, 8. Juni 1911

Titel:: No. 21, 8. Juni 1911

beispielsweise auf, daß das Leichenhaus mit 64 000 M, das Direktorwohngebäude 172 mit 63 000 M eingesetzt ist. Ich weiß nicht, ob das nicht vielleicht umgekehrt sein könnte. Stadtverordneter Mommfen: Ich möchte mich dem Antrage des Herrn Kollegen Hoffmann anschließen, dem Ausschuß den Antrag, den Herr Goeroldt namens meiner Freunde gestellt hat, mit zu überweisen. 172 Ich hoffe, der Ausschuß findet noch mehr solche Punkte und kann noch mehr absetzen. (Die Versammlung beschließt die Einsetzung eines Ausschusses.) Borsteherftettvertreter Cassel: Siebzehnter Gegenstand der Tagesordnung: Borlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die erfolgte Bauabnahme der Jnscktionsabteilnng und der erweiterten .Koch- nnd Waschküche im Krankenhause Friedrichshain. — Vorlage 565. (Die Versammlung nimmt Kenntnis.) Achtzehnter Gegenstand der Tagesordnung: Borlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Herstellung eines Berichts über die Berliner Gemeindeverwaltung für die Ctatsjahre 1900 bis 1910. — Vorlage 566. Hierzu "beantragen die Herren Dr. Wehl und Genossen die Ueber-Weisung der Vorlage an einen Ausschuß von 10 Mitgliedern. Stadtverordneter Dr. Wehl: Meine Herren, was uns veranlaßt 172 hat, einen Ausschuß zu beantragen, ist folgendes. Bei den verschiedensten Gelegenheiten sind hier Beschwerden geäußert worden über die Schwerfälligkeit und Langsamkeit, mit der die Verwaltuugsberichte erscheinen. Die jährlichen Verwaltungsbcrichte erscheinen hier so spät, daß sie jeder Aktualität entbehren. Wir haben zum Beispiel den Verwaltungsbericht des Krankenhauses Moabit ans dem Etatsjahr 172 1909 erst Anfang Mai dieses Jahres erhalten. Wir haben in der Krankenhausdeputation uns allerdings jetzt bemüht, die Berichte möglichst zusammenzustreichen, damit die Ausflucht wegfällt, daß sie durch die statistischen Angaben zu umfangreich werden. Ich glaube aber, es muß noch an etwas anderem liegen, daß die Berichte so spät erscheinen. Hier nun handelt es sich um die Herstellung eines Berichtes, 172 der sich über 5 Etatsjahre erstreckt. Das Exemplar mit dem Bericht über das Lustrum 1901—1905 ist abgeschlossen am 1. Juni 1907, und dann sind noch rund zwei Jahre ins Land gegangen, bis der Bericht 172 druckfertig vorlag. Nun weiß ich zwar, daß es ein sehr wertvolles 172 Nachschlagebuch ist auch für die künftige Generation; sie soll wissen, toas wtr hier au Fortschritten für die Stadt und die Bevölkerung 172 erreicht haben. Aber wir wollen doch auch für die lebende Generation eine kurz gefaßte Zusammenstellung schaffen, die aus den jährlichen Verwaltungsberichten hergerichtet ist. Deshalb bitten wir Sie, in einem kleinen Ausschuß von etwa 10 Mitgliedern mit dem Magistrat zu beraten, woher es kommt, daß diese Zusammenstellung eine so lange Zeit in Anspruch nimmt, und ob es nicht möglich ist, Mittel und Wege zu finden, um die Berichte zeitiger erscheinen zu lassen, auf daß sie nicht allzu lange durch die Tatsachen überholt sind. (Die Versammlung beschließt die Einsetzung eines Ausschusses.) Borstehcrstellvertreter Cassel: Neunzehnter Gegenstand der Tagesordnung: Antrag der Stadtverordneten Stapf und Genossen, betreffend die Besichtigung städtischer Anstalten und Betriebe. — Vorlage 172 567. Antragsteller Stadtverordneter Stapf: Der Antrag ist nicht neu, aber die Tatsache, daß er immer wiederkommt, spricht dafür, daß er notwendig ist. Er ist von allen Seiten der Versammlung unterstützt, 172 deshalb ist für die Mitglieder der Versammlung nichts besonderes darüber zu sagen. Ich möchte aber doch dem Antrage auf dem Wege zum Magistrat den Wunsch mitgeben, daß der Magistrat nun wirklich wieder nach langer Zeit planmäßig solche Besichtigungen in die Wege leiten möge und nicht bloß so wie in den letzten Jahren mehr zu fällig bei der Fertigstellung größerer Neubauten eine solche Besichtiguneranstalte. Wir haben eine Menge von Kollegen, die noch nicht langgo in der Verwaltung sind, und die unsere Einrichtungen garnicht kennen. Aber auch solche Mitglieder, die schon länger in der Verwaltung sind, haben noch nicht Gelegenheit gehabt, sehr wichtige Betriebe der Stadt zu sehen. Planmäßig müßten unsere städtischen Werke, die Gaswerke, die Kanalisationswerke, die Wasserwerke usw. gezeigt werden, und ich möchte sejr bitten, daß der Magistrat die Sache planmäßig in die Hand nähme und uns nach den Ferien ein Programm bringe. (Bravo!) Bürgermeister Dr. Reicke: Der Wunsch, der soeben von dein Herrn Vorredner ausgesprochen ist, ist so berechtigt, daß es selbstverständlich 172 ist, daß der Magistrat ihm mit Vergnügen entsprechen wird. Eine planmäßige Besichtigung so vorzunehmen, daß von Zeit zu Zeit eine Besichtigung erfolgt, ist etwas schwierig, weil die Gebäude nicht so planmäßig fertig werden, sondern manchmal schnell hinter einander. So war jetzt schon die Besichtigung einer größeren Reihe von Bauten in Aussicht genommen, die gerade fertig geworden sind; es sind nicht weniger als 10 Bauten, die im September besichtigt werden können, und es ist dafür auch schon von der Hochbauverwaltuug ein Programm aufgestellt worden. Es liegt nur in unserm eigensten Interesse, daß, sobald Beschlüsse der Versammlung ausgeführt sind, die Herren Gelegenheit haben, das, was gemacht worden ist, zu sehen. So glaube ich, es wird auf der ganzen Linie vom Magistrat jedes Entgegenkommen gezeigt werden, und ich kann in Aussicht stellen, daß Sie im September diese 10 Bauten werden besichtigen können. Antragsteller Stadtverordneter Stapf: Ich möchte gerade vermieden haben, daß wieder nur neu fertiggestellte Bauten gezeigt werden. Ich möchte die Planmäßigkeit darin sehen, daß auch längst im Betriebe befindliche Sachen uns gezeigt werden, wie unsere städtischen 172 Werke, unsere Versorgungsanstalten aller Art, und das scheint mir sehr wichtig zu sein. (Bravo!) (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage der Stadtverordneten 172 Stapf und Genossen, wie folgt: Die Versammlung ersucht den Magistrat, den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, möglichst bald nach den Ferien, durch Veranstaltung gemeinsamen Besuches Gelegenheit zur Besichtigung einiger, dem Einzelnen schwer zugänglichen städtischen Anstalten und Betriebe zu verschaffen.) Vorsteherstellvertreter Cassel: Zwanzigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Vermietung eines städtischen Grundstückes an de» Verein „Berliner Fugendhaus" für die jugendlichen Obdachlosen Berlins. — Vorlage 569. Hierzu beantragen die Herren Dr. Bernstein und Genossen die Einsetzung eines Ausschusses von 15 Mitgliedern. Stadtverordneter .Hoffmann: Ich brauche nicht besonders zu betonen, daß wir der Vorlage im ganzen sympathisch gegenüberstehen, wenn wir auch der Meinung gewesen wären, daß es richtiger wäre, die Stadt selber machte die Sache. Den» schließlich wird es ja über kurz oder laug doch dahin kommen, daß die Stadt alles zu bezahlen hat. Wir möchten Sie aber doch bitten, diese Vorlage an einen Ausschuß 172 zu überweisen. Wenn wir mit einem Verein in Verbindung treten, ihn subventionieren sollen, so müssen wir wenigstens unterrichtet sein über die Statuten des Vereins. Da muß ich sagen: ich vermisse in der Vorlage, daß der Versammlung nicht mitgeteilt ist, welche Statuten der Verein hat, welche Zwecke er verfolgt. Die Statuten muß man natürlich kennen, wenn man den Verein mit Geldmitteln unterstützen soll. Sodann wäre auch die Frage interessant, ob der Verein überhaupt schon gerichtlich eingetragen ist. Ein Kollege sagte ja, ein zweiter sagte, er weiß es nicht, der dritte sagt, ich glaube. In den Akten ist darüber nichts zu finden. Jedenfalls müßte der Verein gerichtlich eingetragen sein und die Statuten vorliegen, damit man sich darüber orientieren kann. Stadtrat Selberg: Der Zweck des Vereins ist so klar und deutlich in der Vorlage ausgedrückt, daß ich eigentlich, was sonst nicht meine Gewohnheit ist, gegen den Ausschuß sprechen möchte. Es befinden 172 sich außerdem im Vorstande des Vereins außer Herrn Fischbeck die Herren Michelet, Dyhrenfurth und sonstige gute Namen, so daß man annehmen muß, wo die Herren im Vorstande sind, daß die Sache eine gute ist. Ich bitte Sie, die Vorlage kurzer Hand anzunehmen 172 und nicht erst damit in einen Ausschuß zu gehen. Die Statuten liegen hier aus, es steht nichts darin, was nicht in der Vorlage ausgedrückt ist. Stadtverordneter Hoffmann: Es tut mir leid, dem Herrn Magistratsvertreter widersprechen zu müssen. Die Statuten sind garnicht 172 so einfach; das eine Exemplar, das sich bei den Akten befindet, ist geschrieben. Jedenfalls halte ich die Sache nicht für so spruchreif, daß wir hier beschließen können, wo wir nicht die geringste Kenntnis von den Statuten des Vereins haben. Aus dem, was in der Vorlage 172 gesagt ist, geht nichts darüber hervor. Wir müssen Garantien haben, und die können nur aus den Satzungen des Vereins hervorgehen. Stadtverordneter. Dr. Ritter: Ich möchte Sie bitten, den Antrag 172 des Kollegen Hoffmann nicht anzunehmen. Es sind einige Mitglieder 172 der städtischen Verwaltung im Vorstande. Ich selbst habe die Ehre, stellvertretender Schriftführer zu sein, und ein Magistratsassessor ist erster Schriftführer. Auch Herr Dyhrenfurth und Herr Manasse sind Vorstandsmitglieder des Vereins. Die Statuten sind eingehend

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