Können die in den heutigen großstädtischen Wohnverhältnissen liegenden Mängel und Schäden behoben werden?

Weiss, Albert

Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Ausgabe 1937 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Ausgabe 1937 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Urheber:: Berlin

Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin

Unterreihe:: Teil 12, Ernährungs- und Kriegswirtschaft

Weitere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Ernährungs- und Kriegswirtschaft

Erschienen:: Berlin 1945

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1939-1945 nachgewiesen

ZDB-ID:: 3058988-5

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1940

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15428844

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Kapitel

Titel:: B. Haupternährungsamt

Kapitel

Titel:: 7. Verbrauchsregelung für Tiere (Futtermittel)

Abgeordnetenhaus von Berlin — 7. Wahlperiode 73. Sitzung vom 8. Dezember 1977 daß dem Regierenden Bürgermeister Stobbe das entgegen gebracht wird, was sicherlich in vergleichbaren Situationen auch anderen entgegengebracht würde, nämlich ein gewisses Wohlwollen von seiten der Publizistik, weil es sich ja um einen neuen Besen handelt. Dieses ist feststellbar, dieses ist nicht übersehbar. Aber es ist etwas Auffallendes heute passiert von dem ersten Beitrag des Regierenden Bürgermeisters bis zu dem letzten des Herrn Sund; Früher hat man immer andere dazu benutzt, um sich beweihräuchern zu lassen, (Abg. Feilcke; Ja!) heute übernehmen die Senatsmitglieder — vor allem der Re gierende Bürgermeister — diese Funktion selber. (Beifall bei der CDU) Man sieht sie förmlich mit dem Weihrauchfaß durch das Ge lände laufen und sich selber einhüllen in diesen Nebel. (Abg. Schmitz: Unpreußisch! und weitere Zurufe von der CDU) Kommen wir doch an dieser Stelle zur Sache; Wenn es Malai- sen-Stimmung gegeben hat, die beklagt worden ist, und Sie hat es gegeben und sie gibt es zum Teil noch, dann liegt das doch nicht daran — damit würden wir uns selber überschätzen —, als habe die Opposition das nicht nur erfunden, sondern würde das sich nur so lange fortsetzen, als die Opposition Derartiges fest stellt. Die Fakten haben einfach dafür gesprochen, daß es zu solchen Urteilen kommen mußte, und Sie, meine Damen und Herren, haben ja auch gewisse Konsequenzen daraus gezogen. Ich will nur zwei nennen: Sie haben doch nicht von ungefähr im Laufe der Zeit den Regierenden Bürgermeister und auch einige Senatoren gewechselt. Dieses Programm WAP ist ja auch nicht von ungefähr gekommen, sondern Sie haben doch dieses im Grunde nur gemacht — wenn man einmal von den wahltaktischen Gesichtspunkten absieht, die zweifellos vor handen sind —, weil Sie festgestellt haben, in bestimmten Teil bereichen sowohl regional auch auch sachlich ist der Zustand in Berlin so miserabel, daß Sie dafür etwas Gezieltes tun müs sen. Insofern ist es zu Recht vermerkt worden — Herr Dr. Rieb- schläger hat es bestritten —, daß dieses WAP-Programm eigentlich primär das Eingeständnis darstellt, daß die Sozial demokraten in langen Jahren ihrer Verantwortung in Berlin für eine Ungleichheit der Werte in den einzelnen Bezirken Sorge getragen haben, wenn Sie das selber so feststellen. Niemand kann Sie daraus entlassen. Und die Frage ist, warum das so gekommen ist. Jetzt macht der Regierende Bürger meister seine Reisen durch die Bezirke — schlimm genug, wenn er es jetzt erst macht. Hätten Sie es früher gemacht, wäre es vielleicht nicht notwendig gewesen, vor der Bevölke rung ein Wertausgleichsprogramm zu veranstalten. Nun, meine Damen und Herren, ich will einmal sagen, es gibt keine Veranlassung, von einer Tendenzwende zu sprechen, sondern es gibt einige Faktoren psychologischer Natur, die in manchen Köpfen Derartiges hervorrufen. Zu Recht, Herr Regierender Bürgermeister, haben Sie von einer psychologischen Tendenzwende gesprochen; denn Sie können mit Fug und Recht nicht davon sprechen, daß es eine Tendenz wende im Hinblick auf die Tatsachen gäbe. Dieses gibt es nicht. Es mag Ihre Hoffnung sein, zu sagen, dieses gibt es noch nicht. Wie sehen denn die Tatachen aus? Herr Dr. Riebschläger hat versucht, hier nun wieder Klippschule zu machen, indem er andere als Klippschüler bezeichnete, was die Arbeitslosen statistik anbetrifft. Es kann ein ernst zu nehmender Faktor, der schon angesprochen wurde, hier gar nicht übersehen werden: Früher wußte jedermann, die Arbeitslosenzahlen in Berlin sind deshalb relativ geringer als im Bundesgebiet, weil zwei Fak toren in Berlin dafür Sorge getragen haben: Die Überalterung und der hohe Anteil der Beschäftigten im öffentlichen Dienst, die diesem Prozeß der Arbeitslosigkeit nicht unterworfen sind, so daß also aus gutem Grund die Arbeitslosigkeit immer ge ringer war als im Bundesgebiet. Und heute ist sie höher. Das heißt, diese Faktoren schlagen nicht mehr durch. An sich ist das ein ganz schlimmer Sachverhalt, wenn hier festgestellt werden muß, daß trotz dieser mildernden Faktoren in Berlin die Arbeitslosigkeit erheblich höher ist. Das muß man Ihnen sagen und vor dem Hintergrund sehen, daß die Sozialdemo kraten immer gesagt haben, das primäre Ziel ihrer Politik im wirtschaftlichen Bereich sei die Vollbeschäftigung! Da haben Sie nun Zeit gehabt auf Bundesebene und auch in Berlin seit langen, langen Jahren, dieses Ziel zu erreichen. Ganz im Gegenteil; An dem Punkt, wo, Sie die erste Priorität gesetzt haben, haben Sie das totale Versagen zu konstatieren. Und daraus kann Sie auch niemand entlassen. (Beifall bei der CDU) Sicherlich, heute hat man wieder von Herrn Lüder das Be mühen gehört: Wenn es um solche Dinge geht, ist immer die Wirtschaft schuld, der Senat kann nichts dazu tun. Wenn es aber um Erfolge geht, auch wenn es Erfolge der Wirtschaft sind, dann hat der Senat das verbrochen. — (Beifall bei der CDU) So geht das doch nun weiß Gott nicht! Wir wissen doch alle, daß die Einflußmöglichkeiten des Senats in diesem Bereich nur mittelbar sind; aber auch der mittelbare Einfluß kann ganz erhebliche Auswirkungen haben. (Abg. Hucklenbroich: Ludwig Erhard hat ganz andere Erfahrungen gemacht!) Und das hat etwas mit dem weiteren Thema zu tun, das der Regierende Bürgermeister hier angesprochen hat, wo er den Versuch machte — ich muß eigentlich sagen, den kläglichen Versuch machte —, in die Offensive zu gehen, die Flucht nach vorn anzutreten: Nun gucken Sie doch mal auf die CDU, da steht in der „Frankfurter Allgemeinen" so ein schöner Ar tikel drin, den sollten Sie sich einmal zu Gemüte führen. — Haben wir gestern schon gemacht, Herr Regierender Bürger meister, war insofern nicht nötig. Aber schauen Sie einmal, was Sie gemacht haben. Sie haben einmal gesagt: Bei Euch gibt es auch Diskussionen. — Finde ich ganz gut, die gibt es sogar in bestimmten Bereichen, nicht nur zur Personenfrage, wer also der nächste Kanzlerkandidat wird, die gibt es sogar zu Sachfragen. Stellen Sie sich das mal vor! (Beifall bei der CDU — Zurufe von der SPD; Was? Wie denn?) Und das ist ja auch gar nicht so wichtig. Aber nun achten Sie doch einmal darauf, daß hier eine ganz andere Qualität gemeint ist, wo wir diese Frage bestimmter Entwicklungs tendenzen in der Sozialdemokratischen Partei angesprochen haben. Nehmen wir dieses Papier, das Herr Kollege Landowsky heute zitiert hat, was in einer Zeitung auftaucht — und das Thema ist ja nicht neu —, das besagt: Es gibt in der Sozial demokratischen Partei eine Gruppierung, die bestimmte gesell schaftspolitische Vorstellungen hat, die wesentlich abweichen von dem, was ist und was sich mit einer sozialen Marktwirt schaft noch vereinbaren läßt. Und diese Gruppe innerhalb der SPD ist in den letzten Jahren nicht schwächer geworden. — (Sen Ristock; Einspruch!) Wenn dann solche Theorien vom Modell einer sozialistischen Großstadt, von Vergesellschaftung oder Investitionskontrolle hier in Berlin auftauchen, dann ist das nicht einfach eine Diskussion unter anderen, dann hat das nämlich seine negati ven Rückwirkungen auf diejenigen, von denen wir wünschen, daß sie investieren. (Abg. Wronski; Das ist es! — Beifall bei der CDU) Das ist die Qualität, auf die es hier ankommt. Und, Herr Stobbe, obwohl Sie es an dieser Stelle versprochen hatten, haben Sie zu diesem Thema überhaupt nichts gesagt. (RBm Stobbe: Doch!) — Nein, Sie sind nicht auf die Sache eingegangen, auf das Pa pier, das da wieder kursiert. Und noch an einer anderen Stelle hat die Diskussion inner halb der Sozialdemokratie eine ganze andere Qualität, und das ist das Entscheidende, worum es hier geht. Ich habe mir die Begründung — es ist ja nur ein Fall, weil er aktuell ist, der symptomatisch ist, wenn ich so sagen darf — das Urteil im Parteiordnungsverfahren Jäger durchgelesen. Ich will nicht zu dem Fall als solchem reden, sondern es wird gesagt (Zuruf von der SPD) 3129

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Zeitschrift

Band

Kapitel

Kapitel

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Zitierempfehlung