Der Bär:

Gemeindeblatt der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1927 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Gemeindeblatt der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1927 (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:: Der Bär : illustrierte Wochenschrift für vaterländische Geschichte

Erschienen:: Berlin: Zillesen 1900

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Erscheinungsverlauf:: 1875-1900 ; mehr nicht digitalisiert

Fußnote:: Titelzusatz Band 1-4: Berlinische Blätter für vaterländische Geschichte und Alterthumskunde; Titelzusatz Band 5: Zeitschrift für vaterländische Geschichte und Alterthumskunde; Titelzusatz Band 6-14: illustrierte Berliner Wochenschrift, eine Chronik für's Haus

ZDB-ID:: 2924408-0

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

Sammlung:: Allgemeine Landeskunde, Natur, Umwelt; Geschichte, Kulturgeschichte; Berliner Zeitungen, Zeitschriften

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1893

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-14648529

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 1/18:1892/93

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Berliner Zeitungen, Zeitschriften; Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen; Allgemeine Landeskunde, Natur, Umwelt; Geschichte, Kulturgeschichte

Ausgabe

Titel:: 21. Januar 1893, No. 17.

| ST . 6111 e e ji j | , | WEIR | | > 4 Beiteilungen au] laufenden Bezug nehmen nur die Postanstalten entgegen. Bezugspreis vierteljährl, 3,00 2X, Einzel 25 „3%. Beschwerden. ie + *. Ms - wegen unpüntil. Zustellung sind Nn die zuständige Postanstalt zu richten. Me E87 „Veret“; Bette ME SN norden. A za. E " 8W 19, Roßstraße 6 und Petristraße 29/80, IL. Etage (nahe Gertraudtenstraße). Anruf: Merkur 3760--3764. Anzeigenpreis: 0,30 2X für = 7 - den viergespaltenen Raummillimeter. Bei Wiederholungen Rabatt, Erscheint jeden Sonntag. Herausgegeben vom Magistrat. Geschäftsstelle: Rathaus III Zimmer 89b. .-.. Sn maren = mme Achtundsechzigster Jahrgang. | Sonderausgabe. Berlin, den 30. März 1927. 6. Nachtrag zur Schankkonzessionssteuerordnung der Stadt Berlin. Auf Grund der 88 13, 18, 63, 69, 70, 75, 77, 79, 82 und 90 des 4. Absaßt 3 des 8 2 erhält folgende Fassung: Rommunalabgabengeseges wird mit Zustimmung der Stadtverordneten- Steht bei Festsezung 70 jam: Jeisong noch nicht fest, jo wird versammlung folgender 6. Nachtrag zu der Ordnung für die Erhebung er geschäßt und darnach die Steuer berechnet und erhoben, vorbehaltlich einex Gemeindesteuer von dex Erlangung der Erlaubnis zum Betriebe endgültiger Festsezung der Steuer nach Ablauf des ersten Geschäftsjahres, der Gastwirtschaft Schankwirtschaft oder des Kleinhandels mit Branntwein Artikel Il oder Spiritus in der Stadtgemeinn Berlin erlassen. Dieser Nachtrag tritt mit dem 1. April 1927 in Kraft. Berl; 2.17. TEE teten 1. Absab 1 des 8 2 wird gestrichen. . ech, den 2.17 UU (3: 5. vv) Fal 2. Dex biöherige Absaß 2 des 8 2 wird Absas 1 und erhält folgende 30 9: assung: 0 ß. Die Steuer wird nach dem Jahresertrage des erlanbniäpflichtigen . urs : Betriebes berechnet und beträgt, wenn die Erlaubnis zur Errichtung Vorstehender Nachtrag ist von dem Herrn Oberpräsidenten von einer neuen Wirtschaft oder eines neuen Kleinhandels erteilt ist, Berlin am 6. März 1927 -- 0. Pp. C. 636 -- für die Zeit bis zum von den ersten angefangenen oder vollen 5000 R-4 des Jahresertrages 24. März 1928 genehmigt worden. Gleichzeitig hat der Herr Oberprä- 10 v. H., sident die der Schankfonzessionssteuerordnung jelbst in der Fassung der von den nächsten angefangenen odex vollen 10.000 2-4 des Jahres- Nachträge 1--5 für die Zeit bis zum 31. März 1927 erteilte Genehmi- ertrages 15 v. H., gung für ein weiteres Jahr verlängert. Die Herren Preuß. Minister und von dem darüber hinausgehenden Teil des Jahresertrages 20 v. H. des Innern und der Finanzen haben der Genehmigung des 6. Nach- 3. Hinter diesem Absaß wird folgender neuer Absaß 2 eingefügt: trages und der Verlängerung dex Genehmigung der Schankkonzessions- Wird ein Ertrag überhaupt nict oder nicht in meier Höhe steuerordnung durch Erlaß vom 17. März 1927 -- IV. St. Berlin 2 U/Fin. erzielt, weil Getränke und Speisen unentgeltlich oder zu Preisen, die Min. 11 B. 2952 -- zugestimmt. unter den sonst üblichen liegen, abgegeben werden, so ist der Ertrag aus Berlin, den 25. März 1927. H. St. V. IV) dem Umfang der Getränke- und Speisenabgabe unter Zugrundelegung Magistrat. der ortöüblichen Preise und eines Gewinnes von 25% zu errechnen. - Boß. 6. Nachtrag zur Bergnügungssteuerordnung. *: Auf Grund des 8 14 des Finanzausgleichgesezes in der unter dem 9. In 8 45 erhält die Ziffer 1 folgende neue Fassung: 27. April 1926 bekanntigemachten Fassung (R. G. Bl. 1. S. 203) und der „Die Kartensteuer für Radrennen und „Motorradrennen beträgt Bestimmungen des Reichsrats über die Vergnügungssteuer in der Fassung 15 pCt. und für Automobilrennen 17 pCr. des Preises oder Entgelts vom 12. Juni 1926 (R. G. Bl. 1. S. 262) und auf Grund der 58 15, (8 16)“ 18, 69, 70, 79, 82 und 90 des Kommunalabgabengesezes wird mit Zu- 10. In 8 46 werden im Absasz 1 die Worte „25 pCt“ geändert in „20 pCt.“. stimmung der Stadtverordnetenversammlung folgender Nachtrag zur Ver- 141. In 8 47 werden in Ziffer 2 die Worte „20 pCt.“ geändert in „10 pCt,“. gnügungssteuerordnung erlassen. Artikel IL Artikel I. Der Nachtrag tritt mit seinex Verkündigung in Kraft. Die Vergnügungssteuerordnung wird wie folgt geändert: Artikel DL 1. In 8 2 ist die Ziffer 12 zu streichen. Der Magistrat wird ermächtigt, den Wortlaut der Vergnügungössteuer- 2. 8 12 erhält folgenden neuen Absatz 3: ordnung, wie er ficß aus dem 4 und 5. Nachtrag sowie aus diesem Nachtrag „Die Vorschriften der 88 un u 163, 55 300 23 5 und ergibt, im Gemeindeblatt der Stadt Berlin zu veröffentlichen. 174 der Reichsabgabenordnung finden sinngemäß Anwendung mit der ; c . Maßgabe, daß an Stelle des Reichs die Stadt, an Stelle des Finanzamts NIETEN NEI24 MOE ps istrat die Steuerbehörden und an Stelle des Landesfinanzamts der Ober- agis al. präsident von Berlin treten.“ | B5ß. In 8 14 werden in Ziffer 1 die Worte: „unter Beachtung des Geld- strafengesezes vom 27. April 1923 (RGBl. S. 254“ gestrichen. Vorsichenden Nachtrag hat der Oberpräsident von Berlin durch Er- In 8 18 ist im lebten Absaß hinter die Zahl 4 ein Komma zu seen und laß vom 19. März 1927 -- 0. pP. C. 806 -- genehmigt und gleichzeitig dahinter einzufügen die Zahl „7“, an Stelle der vorhandenen Zahl 7 ist die Genehmigung der Vergnüguugesienerordnung selbst verlängert. Die einzuseßen die Zahl „,9“. . . | Minister des Innern und der Finanzen haben mit Erlaß vom 25. März In 8 36 ist in Ziffer 1 im zweiten Saß hinter das zweite Wort „Ein- 1927 -- Nr. UN. a. 1. 1V St. Berlin 3 VU!/Fin. Min 11 B. 3378 -- vor- ri<tung“ ein Komma zu sehen und dahinter einzufügen die Worte: „und fänfig bis zum 30. April 1927 ihre Zustimmung erteilt. | ve Pe and Marionetten tae r N bert in 15.pEt - Der Nachtrag wird hiermit bekanntgemacht. . In 8 38 werden in Ziffer 1 die Worte: „20 pCt.“ geändert in „15 pCt.“. . | 7. 8 42 wird gestrichen. Berlin, den 29. März 1927. (H. St. V. V. 2. 8. 193.) 8. In 8 43 werden in Ziffer 1 die Worte „20 pCt.“ geändert in „15 pCt.“. Magistrat. Dru> von W. & S. Loewenthal, Berlin 198

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