Der Bär:

Der Bär (Public Domain) Ausgabe 22.1896 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1939 (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:: Der Bär : illustrierte Wochenschrift für vaterländische Geschichte

Erschienen:: Berlin: Zillesen 1900

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Erscheinungsverlauf:: 1875-1900 ; mehr nicht digitalisiert

Fußnote:: Titelzusatz Band 1-4: Berlinische Blätter für vaterländische Geschichte und Alterthumskunde; Titelzusatz Band 5: Zeitschrift für vaterländische Geschichte und Alterthumskunde; Titelzusatz Band 6-14: illustrierte Berliner Wochenschrift, eine Chronik für's Haus

ZDB-ID:: 2924408-0

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

Sammlung:: Allgemeine Landeskunde, Natur, Umwelt; Geschichte, Kulturgeschichte; Berliner Zeitungen, Zeitschriften

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1891

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Fußnote:: Seite 478-479, 492-493, 506-507, 520-521, 534-535, 548-549, 562-563, 576-577, 590-591 und 604-605 fehlen in der Druckvorlage

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-14610460

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 1/18:1890/91

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Berliner Zeitungen, Zeitschriften; Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen; Allgemeine Landeskunde, Natur, Umwelt; Geschichte, Kulturgeschichte

Ausgabe

Titel:: 30. Mail 1891, No. 35

Die Vergünstigung git für die Dauer von zwei Jahren wertung gebührend berüdsichtigt werden müssen. Bei der vom Zeitpunkt der Vermietung ab. Ist die Wohnung, praktischen Durchführung dieser Anordnungen haben sich der Büroraum, 3. B. vom 1. Juni 1939 ab vermietet, so jedoc<; wie ich festgestellt habe, wiederholt Zweifel er- ist die Sondervergünstigung erstmalig für die Zeit vom geben. Zu ihrer Beseitigung stelle ich für die Be- 1. Juni 1939 bis 31. März 1940 und weiterhin ohne wertung des Kleingartenlands die folgenden Richt- neuen Anirag für das Rechnungsjahr 1940 und für die linien auf. Zeit vom 1. April 1941 bis 31. Mai 1941 festzusezen Die nachstehenden Ziffern 1 bis 3 beziehen sich auf das und zu gewähren. Kleingartenland, die Ziffern 4 und 5 auf das Eine Neuberechnung des bereits festgesetzten Steuer- Dauerkleingartenland , die Zissern 6 und 7 auf erlasses findet statt, wenn die Miete für die umgebauten Freiflächen. In Ziffer 8 ist die Frage geregelt, unter Räume sich gegenüber der ersten Vereinbarung auf welchen Vorausseungen die Richtlinien bei unanfechtbaren Brund späterer Abreden ändert. Der Steuerpflichtige Bewertungen anzuwenden sind. hat daher jeheils zum Ende des Regnanigeiehren ent malig beim Ablauf der Vergün tigung, zu versichern, - daß feine Veränderung dieser Miete eingetreten ist, * 1. Kleingartenland: Begriff und Seststellung. bzw. anzugeben, worin die Veränderung besteht. ind Als K se | n g + ztenta nd am Sim „dieses Sriesses Im übrigen gilt allgemein, daß nur die verein- ind die Grundstüke anzujehen, ie der Kleingarten- un Bat igen IB a ie Ve fachlich Kleinpachtlandordnung vom 31, Juli 1919 (BGBl. S. 1371) geleisteten Zahlungen hinter den vereinbarten Mieten > 1 folgenden mit „KGO.“ abgekürzt =- unterliegen. zurüfbteiven, R ies, ür die Berechnung der Sonder: 8 1 Abs. 1 KGO. lautet: vergünstigung ohne Bedeutung. = ie für die Errech- : 5pi Dwbs nung der anteiligen Grundsteuer benötigten Gesamt- „Zum 3wen Ki vt gewerre M aß SIE EE 6 rohmieten sowie die Einzelrohmiete des früheren nicht zu höheren als den von der unteren Ladens im Zeitpunkt des 1. Januar 1935 sind notfalls Nan behörde festgeseßten Preisen vom Finanzamt aus dessen Unterlagen zur Feststellung Derpu 923 werden.“ 3 des Einheitswerts zu erfragen -- . p . €. | . Die von der unteren Verwaltungsbehörde festgesetzten Eine Neuberechnung des bereits festgesetzten Steuer- Preise liegen erheblich unter den Preisen für Garten- erlasses findet ferner. statt, wenn die Grundsteuer in- gelände, das nicht unter die Kleingarten- und Kleinpacht- joige Belastungserhöhung oder Ertragsminderung er- landordnung fällt. In der Regel wird deshalb aus der mäßigt wird.. Ermäßigungen infolge Belastungs- Tatsache, daß die Pacht für ein Gartengelände die von erhöhung oder Ertragsminderung gehen, soweit sie den der unteren Verwaltungsbehörde aufgestellten =- sehr gleichen Zeitabschnitt betreffen, der Ermäßigung infolge niedrigen -- Säße nicht übexsteigt, geschlossen Sondervergünstigung voraus; beim Erlaß wegen werden können, daß es sich um Kleingartenland im Sinn Sondervergünstigung ist also von der bereits ermäßigten des Geseßes handelt. Wie hoch der Satz ist, den die Grundsteuer auszugehen. Dadurch wird erreicht, daß der untere Verwaltungsbehörde festgesezt hat, ist bei dieser Steuerpflichtige, der bei der Ertragsminderung bereits zu erfragen. Untere Verwaltungsbehörde ist in den Land- die Billigervermietung geltend macht und, soweit sie kreisen in Preußen der Landrat, in anderen Ländern die 10 v.H. überschreitet, berücsichtigt erhält, troß der entsprechende Verwaltungsbehörde, in den Stadtkreisen der außerdem gewährten Sondervergünstiaung nicht doppelt Oberbürgermeister. begünstigt wird. Da der Erlaß wegen Sondervergünstigung in der 3 a ; Regel im Anschluß an den Antra I festcestellt WE 2. Beschränkungen des Eigentümers von Kleingartenland. während der Erlaß infolge Belastungserhöhung oder Der Eigentümer von Kleingartenland unterliegt nicht Ertragsminderung vielfach erst später, zuweilen erst zum nur in der BemessunF des Pachtzinses (Ziffer 1), sondern Schluß des Rechnungsjahres endgültig festgestellt auch in anderen Beziehungen erheblichen Ver- werden kann, ist der Steuererlaß wegen der Sonder- fügungsbeschräntkungen. Insbesondere darf der vergünstigung vorbehaltlich einer etwaigen Ver- Eigentümer den Vertrag mit den Kleingärtnern nach 8 3 änderung der vereinbarten Miete und vorbehalt- KGO. nur kündigen, wenn ein wichtiger Grund lich einer etwaigen Ermäßigung der zugrunde zu vorliegt. Als wichtiger Grund für eine Kündigung des legenden Grundsteuer infolge Belastungserhöhung oder Pachtverhältnisses wird im aügemeinen nur ein soforti- Ertragsminderung auszusprechen. ges Bauvorhaben angesehen. Auch in diesem Fall Zur Kontrolle der Zweijahresfrist und zur Berück- haben die zuständigen Behörden nach einer Unorönung sichtigung bei der Sollstellung bis zum Ablauf der Ver- des Reichsarbeitsministers arauf hinzuwirken, daß vo raum ist 4 Beo; ; ' :-, Eigentümer oder Verpächter geeignetes Ersaßzland günstigung ist in der Bemerkungsspalte der Steuerliste b ird. W öffentlich Nn Betteffenden Konto 9a vermerten: „Sonder Ji Dr gfeprrjer Eigentümer des Kleingartenfond: vergünsliqung vom (3. B.) 1. Juni. 1939 bis 31. Mai sind, jollen die zuständigen Behörden die Anerkennung Einer Ermäßigung aus allgemeinen Billigkeitsgründen ves wichtigen Ründigungegrunde ei Regelfall spflichtgemäßes Ermessen es Steueramts) geht der den Kleingärtnern Entschädigungen für die Räu“ Steuererlaß wegen der So ervergünstigung vorauf. mung des Grundstücks zu zahlen. = - Es unterliegt keinem Zweifel, daß diese Beschränkungen den gemeinen Wert des Kleingartenlands nicht unwesentlich beeinträchtigen. Diese Wertminderung muß bei der Fest“ Anlage. stellung des Einheitswerts unter allen Umständen berüd: sichtigt werden. Bewertung von Kleingartenland. Rderl. des RdF. vom 19. April 1938 (S. 3234 -- 3 111). 3. Bewertung von Kleingartenland. : . . : 5“ Talat Bei den Beratungen über Billigkeitsmaßnahmen auf „1, „Zei der Bewerkung des Kleingartenlands ist wie folg dem Gebiet der Grundsteuer ist angeregt worden, das 3 * | Kleingartenland in diese Maßnahmen einzubeziehen, a) Ausgangswert: Grundlage der Bewertung ist weil die bei ihm vorliegenden besonderen Verhältnisse bei der gemeine Wert, der für die Fläche als unbebautes der Grundsteuer berücksichtigt werden müßten. Es handelt Grundstü>k festzustellen wäre, wenn sie nicht Klein sich hier um die Verfügungsbeschränkungen, denen der gartenland wäre. Bei der Feststellung dieses Eigentümer derartigen Grundbesizes unterliegt. Diese erts ist -- wie für alle unbebauten Grundstü>ke = können jedoch nicht bei der Grundsteuer, sondern nur bei mit größter Sorgfalt und Vorsicht vorzugehen der Bewertung beachtet werden. Wiederholt habe ich Insbesondere darf nicht ohne weiteres für ein großes darauf hingewiesen, daß diese Beschränkungen bei der Be- Baugelände der gleiche Preis für 1 qm angeseß! 160

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