Der Bär:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Der Bär : illustrierte Wochenschrift für vaterländische Geschichte

Publication:: Berlin: Zillesen 1900

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1875-1900 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Titelzusatz Band 1-4: Berlinische Blätter für vaterländische Geschichte und Alterthumskunde; Titelzusatz Band 5: Zeitschrift für vaterländische Geschichte und Alterthumskunde; Titelzusatz Band 6-14: illustrierte Berliner Wochenschrift, eine Chronik für's Haus

ZDB-ID:: 2924408-0

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

Collection:: General Regional Studies; History,Cultural History; Berlin Newspapers and Journals

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1891

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Note:: Seite 478-479, 492-493, 506-507, 520-521, 534-535, 548-549, 562-563, 576-577, 590-591 und 604-605 fehlen in der Druckvorlage

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-14610460

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 1/18:1890/91

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Berlin Newspapers and Journals; Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing; General Regional Studies; History,Cultural History

Issue

Title:: 9. Mail 1891, No. 32

Abgeordnetenhaus von Berlin - 8. Wahlperiode 53. Sitzung vom 9. April 1981 Dr. Kunze (A) daß - in Übereinstimmung auch mit einer Reihe von sachkundigen und ernsthaften Zeugen - bereits bei der Geburt des Projekts die Firma Bautechnik auf Sand kalkuliert hatte, auf einer Basis kalkuliert hatte, die vom Auftraggeber gar nicht gemeint war. Von da her hat sich von Anfang an dieses Projekt möglicherweise als gar nicht machbar und jedenfalls als Verlustbringer darstellen können. bracht. Ich sehe von der Sachkonstruktion des Problems her in diesem Bereich einen jedenfalls großen Teil der Wurzeln des Scheiterns des Projekts. Bei wem liegen nun diese Versäumnisse? Wie sind Verantwort lichkeiten in dem Zusammenhang zu sehen? Das sind Fragen, denen wir insbesondere nachzugehen haben, wenn wir den Sach verhalt einigermaßen geklärt haben wollen. Mir geht es nicht um eine Schuldabwälzung weg von den Politikern hin auf irgendeine andere Stelle; die Politiker tragen ihre Verantwortung und müssen zu ihr stehen. Wenn aber eine Wiederholung einer solchen Kata strophe für das Land Berlin ausgeschlossen werden soll - und dar um muß es uns ja gehen -, dann muß auch die Rolle der kreditge benden Bank in dieser Konstellation mit sorgfältig analysiert wer den. Wenn wir dieses einfach ausblendeten, würden wir ja nicht in der Lage sein, die angemessenen Konsequenzen für eine Verände rung des Bürgschaftsinstrumentariums wirklich herauszufinden. Das bisherige Bürgschaftsverfahren beruht darauf, daß die je weils kreditgebende Bank für die betriebswirtschaftliche und für die fachliche Machbarkeit eines verbürgten Projekts geradesteht. Auf der anderen Seite steht der Senat, steht das Land Berlin für die wirt- schaftspolitische Zweckmäßigkeit eines Engagements gerade, und ich sage dazu: einschließlich des Berlin-Effekts. Ich halte es für falsch, die Frage des Berlin-Effekts abzuwälzen in Richtung auf die Verantwortlichkeit der Bank. [Dr. Neuling (CDU): Sehr richtig!] Der Berlin-Effekt ist eine Angelegenheit des Senats, auch nach der bisherigen traditionellen Konstruktion des Bürgschaftsverfahrens. [Dr. Neuling (CDU): Nicht nur das!] Bei dieser Rollenautteilung ist es wichtig, daß das Vorstandsmit glied dei Berliner Bank. Herr Dr. Kehren, die Verantwortung der Bank für die betriebswirtschaftliche Seite verbürgter Projekte auf Nachfrage ausdrücklich bestätigt hat. Das Ergebnis ist allerdings, daß die Bankprüfungen objektiv nicht ausreichend waren. Das Projekt Kassim/Dawasirder Bautechnik ist dem Land Berlin gegen über als seriös und machbar dargestellt worden, [Adler (CDU): Und Berlin hat es geglaubt!] obwohl aus heutiger Sicht bereits bei der Geburt des Projekts und auch im weiteren Verlauf ganz erhebliche Zweifel an der Seriosität und Machbarkeit dieses Projekts bestehen mußten. Zu dieser Ver antwortung muß auch die Bank stehen, nicht nur die Politiker müs sen zu ihrer Verantwortung stehen - da beißt keine Maus einen Fa den ab. Auch die Bank und die Verantwortlichen der Bank müs sen zu dieser Verantwortung stehen, insbesondere dann, wenn Herr Dr. Kehren vor dem Ausschuß ganz ausdrücklich bestätigt hat, daß die Entscheidungen und das Verhalten der Bank nicht etwa durch politischen Druck auf die Bank zustande gekommen sind. [Adler (CDU): Aber durch viele aufklärende Gespräche!] - Dies ist auch ein normaler Vorgang, daß es Gespräche gibt. - Man sollte das Wort des verantwortlichen Vorstandsmitglieds der Berliner Bank nun nicht im nachhinein abwerten und ins Beliebige ziehen; wenn das verantwortliche Vorstandsmitglied der Berliner klar und deutlich fesfstellt: Die Entscheidungen der Bank sind-nach Entscheidungsprozessen in der Bank ohne politischen Druck zu stande gekommen!, dann sollte man dies so nehmen, wie es gesagt ist, [Adler (CDU): Mit dem Zaunpfahl!] zumal Herr Dr. Kehren ja damit nun ganz ausdrücklich nicht den Versuch unternimmt, die Verantwortung von der Bank wegzuwälzen und sich selbst in ein sonniges Licht zu stellen. Das ist hoch anzuer kennen ; wir haben nicht sehr viele Zeugen gehabt, die zu ihrer eige nen Verantwortung so klar gestanden haben, wie das in diesem Fall Herr Dr. Kehren für die Berliner Bank getan hat. Eine Umkehrung der Rolle von Bank und Senat hat jedenfalls insoweit nicht sfattge- funden, daß etwa die Bank ihrer Verantwortung ledig geworden ist; und die Bank sieht das auch selbst nicht so. Ich sage hinzu: Diese Beschreibung des Sachverhalts muß kein Schuldvorwurf an die Bank sein, möglicherweise war es ja so - und es spricht sogar einiges dafür -, daß auch die Prüfinstrumente, über die die Bank Einig sind wir auch mit den Kollegen der CDU-Fraktion sicherlich darüber, daß in diesem Bereich bei der Geburt des Projekts, bei der Seriosität und der Machbarkeit des Projekts schwerwiegende Prüfungsversäumnisse festzustellen sind. Ich habe dafür nur ein Beispiel herausgegriffen. Man könnte viele andere auch noch anfü gen. Die mangelnde Prüfung der betriebswirtschaftlichen Seife des Projekts hat sich später im weiteren Verlauf der Abwicklung und Durchführung erneut und aus meiner Sicht möglicherweise ent scheidend negativ ausgewirkt. 1979 kam es zu einer massiven Aufstockung der Bürgschaft des wegen, weil eine Trennung der Bauprojekte in Kassim und in Dawa- sir in der Weise vorgenommen wurde, daß von diesem Zeitpunkt an die Alleinverantwortung der Firma Bautechnik für das Projekt Kas sim festgestellt wurde und die Alleinverantwortung bei der Durch führung des anderen Projekts beim belgischen Partner lag. Dieser Vorgang der Projekttrennung ist damals auf der Berliner Seite über einstimmend positiv beurteilt worden. Man meinte, damit würde die Projektrealisierung gefördert und man würde weniger Schwierigkei ten haben. Auch zur Einschätzung dieses Vorgangs hat der Unter suchungsausschuß aus Zeitgründen endgültige Feststellungen nicht treffen können. Aber ich sage dazu: Aus meiner Sicht war diese positive Berliner Einschätzung der Veränderungen des Pro jekts in 1979 eine fundamentale Fehleinschätzung, die den weiteren negativen Verlauf und letztlich das Scheitern des Gesamtvorha bens maßgeblich bestimmte. Ich nenne als Begründung für diese Einschätzung drei besonders kritische Punkte, die für diese Projekt trennung galten. Erster Punkt: Die Projekte Dawasir und Kassim waren fast identi sche Bauprojekte, fast identische Kasernen, die sozusagen als (B) Zwillinge dort an verschiedenen Orten hingestellt werden sollten. Diese Zwillingskonstruktion brachte erhebliche Kostenvorteile in der Kalkulation. Das einheitliche Management und die einheitliche Erstellung beider Zwillinge waren die Grundlage für die Kalkulation der beteiligten Firmen. Durch die Trennung entfielen djese Kosten vorteile, und die Sache rechnete sich anschließend grundsätzlich schlechter. Zweiter Punkt: Die Konkurrenz zwischen der Firma Bautechnik und der belgischen Firma ICA um jetzt identische Leistungen für Kassim beziehungsweise für Dawasir wurde ruinös verschärft. ICA und Bautechnik kämpften auf dem Weltmarkt konkret um Sub- Unternehmer, die die gleichen Leistungen anboten und ICA und Bautechnik nun gegeneinander ausspielen konnten, was die Preise und die Zuverlässigkeit der Leistungen natürlich nicht gerade för derte - aus der Sicht von Bautechnik und auch aus der Sicht der belgischen Firma ICA Und der dritte - vielleicht wesentlichste - Punkt: Die Bautechnik wechselte Anfang 1979 mit dieser Projekttrennung ganz grundsätz lich ihre Rolle und ihre Aufgabenstellung in dem Gesamtprojekt Kassim/Dawasir. Bis zu diesem Zeitpunkt - und das war die Grund lage für das Bürgschaftsengagement - hatte die Bautechnik die Aufgabe der Planung und des Managements der Projekte Kassim und Dawasir; dazu war sie möglicherweise qualifiziert - darüber kann man auch noch streiten -, sie war jedenfalls erfahren und be kannt als eine Planungs- und Management-Firma für Bauvorhaben. Sie war nicht bekannt und nicht erfahren als eine bauausführende Firma. Genau in diese Rolle aber wurde sie mit der Projekttrennung gedrängt; die Bautechnik mußte von diesem Zeitpunkt an die kon ventionellen Bauleistungen für den Projektteil Kassim erbringen. Die Bautechnik war dafür nach allen übereinstimmenden Bekun dungen nicht geeignet und mußte - nach meiner Bewertung - da mit in Schwierigkeiten geraten. Das Ergebnis dieser Betrachtung: Die mangelnde betriebswirt schaftliche Prüfung bei der Geburt des Projekts, die betriebswirt schaftlichen Fehleinschätzungen bei der Projekttrennung, die zu Unrecht positive Einschätzung dieser Projekttrennung haben insge samt ganz erheblich das Land Berlin in dieses Obligo hineinge- 2239

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