Berliner Adreßbuch:

Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1938 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1938 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Titel:: Der Bär : illustrierte Wochenschrift für vaterländische Geschichte

Erschienen:: Berlin: Zillesen 1900

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Erscheinungsverlauf:: 1875-1900 ; mehr nicht digitalisiert

Fußnote:: Titelzusatz Band 1-4: Berlinische Blätter für vaterländische Geschichte und Alterthumskunde; Titelzusatz Band 5: Zeitschrift für vaterländische Geschichte und Alterthumskunde; Titelzusatz Band 6-14: illustrierte Berliner Wochenschrift, eine Chronik für's Haus

ZDB-ID:: 2924408-0

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

Sammlung:: Allgemeine Landeskunde, Natur, Umwelt; Geschichte, Kulturgeschichte; Berliner Zeitungen, Zeitschriften

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1890

Sprache:: Deutsch

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13043050

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 1/18 a:1889/90

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Berliner Zeitungen, Zeitschriften; Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen; Allgemeine Landeskunde, Natur, Umwelt; Geschichte, Kulturgeschichte

Ausgabe

Titel:: Nr. 1, 05.10.1889

die Nichtleistung der Mehrausgabe zu einem erheb⸗ lichen Schaden, insbesondere einem Vermogens⸗ schaden, für die Stadt führen wird Tatsächliche Un⸗ abweisbarkeit) Anträge auf Nachbewilligungen, die diesen Voraus⸗ setzungen nicht entsprechen werden von der Haupt⸗ finanzverwaltung kurzerhand zurückgegeben werden. Es ist zwecklos, sie zu stellen. Für die Überschreitung der Ansätze für Gehälter, Vergütungen und Löhne ist 42 Gemhvo maßgebend siehe für Beamte und vollbeschäftigte Angestellte auch Obl. VI9s Nr I2es Abschnitt V ne Uberschreitung dieser Mittel ist danach nur zulässig soweit die Rot wendigkeit im Laufe des Rechnungsjahres auf Grund gesetzlicher Vorschriften oder unzutreffender Ver⸗ anschlagung eintritt oder es sich um Ausgaben für Stellvertreter handelt. Eine unzutreffeunde Ver— 3 im Sinne des z 42 GemHVO 2 Satz liegt nach AusfAnw. zu 42 GemyVO nur bei offenbar irrtümlichen Veranschlagungen vor Eine Berichtigung der Grundlagen für die Veranschlagung (816 GemHVO) im Laufe des Rechnungsjahres ist unzmassig Ordenllicher Haushallsplan. Rach 8 55 Abs. 1 Ziff 12 DGO ist die Zulassung von Haushaltsüberschreilungen beim ordentlichen Haushalts⸗ olan dadurch vereinfacht, daß eine Anhorung der Rai⸗ herren bei geringfügigen über⸗ und — Ausgaben nicht mehr erforderlich ist AUs geringfügig sind in der Berliner Verwaltung Ausgaben Dee die im Einzelfalle den Betrag von 80 000 RRuucht übersteigen Gemäß 891 Ab260 ermächtige ich den Kämmerer, die erforderliche Zustimmung zu der⸗ geringfügigen Haushaltsüberschreitungen zu geben Bei J geringfügigen ordentlichen über⸗ und außer⸗ planmäßigen Ausgaben sind vor meiner Zustimmung die Ratsherren in besonderer Vorlage zu hoören Von der vorherigen Anhörung der Ratsherren kann gemäß 8 55 Abs 2600 ιαι ä5 werden, wenn die Sache keinen Aufschub duldet In diesem Falle ist den Ratsherren in der nachsten Sitzung eine Vorlage zur Kenntnisnahme zu unterbreiten De Abweichung von der Regel darf nur in seltenen statt⸗ finden AusfAnw zur DoOo. zu 58 Abss) Maßnahmen, durch die Verbindlichkeiten für die Stadt entstehen können, für die ausreichende Mel im Haushaltsplan nicht vorgesehen sind, bedurfen meiner oder des Kämmerers) Zustimmung wie Haushaltsüberschreitungen (ð 91 Abss 60 Bei über⸗ und außerplanmäßigen Aus⸗ gaben von erheblichem Umfang genugt die Anhörung — 5 es ist 8 d n 5* achtrags a ung erforderli bs. Ziff2 Fhn egae ee darüber welche Aus⸗ gaben als von erheblichem Umfange anzusehen siind trifft im Zweifelsfaäll der Stadtkämmerer Außerordentlicher Haushallisplan Uber ⸗ und außerplanmãßige Ausgaben des außer⸗ ordentlichen Haushaltsplans können —* nur in der Form einer Nachtragssatzung bewilligt werden Das gilt auch dann wenn sie nicht von hebuchem ün ange oder sogar geringfügig im Sinne des 568 Abst Ziff 12 O60 sind Für die Leistung überplanmaßiger (nicht außerplan⸗ mãßiger) außerordentlichr Ausgaben deu In agen bestritten werden ist jedoch äß 37462 S——— nach den Bestimmungen an den ordentlichen een GPunkt 2 bis 83 dieser Verfügung) zu verfahren 5 ß. Formelle Haushallsüberschreilungen. Formelle Haushaltsüberschreilungen h solche Mehr⸗ ausgaben ee eerge eeeee sind —E bei Zahlungen des inneren Rechnungs verkehrs sowie bei anderen Beträgen die den u— bedarf des Haushalts nicht beeinflussen also durch Mehr⸗ einnahmen oder Minderausgaben gedeckt sind, ins⸗ besondere bei a) Erstattungen zwischen einzelnen Kämmereiverwal⸗ tungen (ohne sich selbst tragende Anstaltlen sowie ohne die Eigenbetriebe und Gesellschaften) fur Lieferungen und Leistungen (Ausgabenerstattungen), allgemeinen und besonderen Verwaltungskosten⸗ beiträgen, durchlaufenden Posten (u. a. Leistungen für fremde Rechnung, Fürsorgearbeiten, Spenden), Sollübertragungen, die bei Ubernahme von Auf ⸗ gaben einer Verwaltung durch eine andere im Laus⸗ des Rechnungsjahres vorgenommen werden Diese stellen keine materiellen Haushaltsüberschreitungen im Sinne von 8 91 DGO. dar. Sie perde auf be⸗ gründeten Antraäg ohne Mitwirkung der Ratsherren durch den Kämmerer zugelasfen Verfahren. Federführend für die Bearbeitung a) von über⸗ und außerplanmäßigen Ausgaben (5 91 Abs. 1 und 2 DGO0), von Zustimmungen zu Maßnahmen, für die Verbind⸗ lichkesten entstehen können, für die Mitel im Haus⸗ haltsplan nicht vorgesehen sind (K91 Absn3 DGO)) ist die Hauptfinanzverwaltung. Anträge sind an diese unmittelbar zu richten. Es bleibt ihr überlassen, eine Stellungnahme der Hauptfachverwaltung oder be⸗ Rech⸗ aungsprüfungsamtes herbeizuführen Die Hauptfachverwaltungen und die Bezirksverwal⸗ tungen haben vor Anträgen auf 77 zu Haus⸗ — — — oder auf Bewilligung zentraler Verfügungs- oder Verstärkungsmittel zu pruͤfen: a) ob für die Ausgabe ein unabweisbares Bedürfnis im Sinne von Punkt 1 dieser Verfügung befteht, ob also insbesondere die Ausgabe nicht bis zum nächsten Haushaltsjahr ohne Schaden für die Gemeinde ver schoben werden könnte; ein unabweisbare⸗ Bedürfnis wird in Ausnahmefällen auch anerkaunnt werden kännen, wenn eine Ausgabe zu einer dringichen —— der Wirtschaftlichkeit der Verwaͤltung rt, ob nicht nach den Bestimmungen über die Deckungs⸗ oee von Ausgabemitteln Mehrausgaben durch erwendung von feststehenden Wenigerausgaben an anderer Stelle gededt werden können, ob nicht zweckgebundene Mehreinnahmen vorhanden sind, die nach ausdrücklicher Bestimmung des 7 haltsplans 7 812 GemoyvVOo fur ehr⸗ ausgaben verwendet werden dürfen und diese zur Deckung der Mehrausgaben ausreichen, in den ob nicht bei außerplan⸗ mãßigen die bei über⸗ lanmäßigen Ausgaben die ehr des 34 rmeisters e werden können; bei ——77 bis zu 1000 RMiim Einzelfall soli dies geschehen, wie eine zu bewilligende über⸗ oder außerplanmäßige e durch eine Wenigerausgabe an andere Stelle des Haushalts, für die Deckungsfähigkeil nicht besteht, gedeckt werden soll Anträge auf Zulassung von sind nur nach — — 5 e ——— —— ng herausgibt e Anträ für die Bez — 7— durch den eeee meister, für die Hauptfachverwaltungen du dpe * tändigen Beigeordneten zu unterzeichnen diese Be— amte übernehmen die e erae dafür, daß die Voraussetzungen nach Puntt un dieser Verfügung vorliegen Das Rechnungsprüfungsamt wird beauftragt, bei der ie die Notwendigkeit und I keit von Haushaltsüberschreitungen streng zu Auf die Deenungen des 893 260 wird besonders hingewiesen 8. 9 I 10

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Zeitschrift

Band

Ausgabe

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung

Suchtreffer