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12. Tag der Bestandserhaltung: „Vom Papier zum Pixel – Bestandsschonende Digitalisierung“ (CC BY)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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CC BY: Namensnennung 4.0 International. Weitere Informationen finden Sie hier.

Bibliografische Daten

Metadaten : 12. Tag der Bestandserhaltung: „Vom Papier zum Pixel – Bestandsschonende Digitalisierung“ (CC BY)

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Monografie

Verfasser:: Linke, Oskar

Titel:: 66 Präludien : Geist und Leben ; aus meinem Skizzenbuche / von Oscar Linke

Weitere Titel:: Sechsundsechszig Präludien

Erschienen:: Berlin: Janke, 1884

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Umfang:: 224 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

Dewey-Dezimalklassifikation:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12769040

Sammlung:: Berliner Dialekt, Literatur, Literarisches Leben

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 328 Link 1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Verfasser:: Linke, Oskar

Titel:: 66 Präludien : Geist und Leben ; aus meinem Skizzenbuche / von Oscar Linke

Weitere Titel:: Sechsundsechszig Präludien

Erschienen:: Berlin: Janke, 1884

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Umfang:: 224 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

Dewey-Dezimalklassifikation:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12769040

Sammlung:: Berliner Dialekt, Literatur, Literarisches Leben

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

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Kapitel

Titel:: Der Erlöser

Titel:: Der Erlöser

Volltext

Steuer- und Zollblatt für Berlin 3. Jahrgang Nr.1l 14. Februar 1953 114
IV. zuheben, Die Vorentscheidung unterliegt aber auch deshalb
Der Bg. hat erstmalig in der Berufungsschrift die Höhe der Aufhebung, weil das Finanzgericht die rechtlichen Vorder
monatlichen Entschädigung auf 90 DM beziffert. Nach 2Uussetzungen der Anwendung des $ 33 EStG verkannt hat.
einem Schriftsatz vom 4. August 1950 beträgt dagegen die
Entschädigung seit der Währungsreform 180 DM, Das Die nicht spruchreife Sache geht an das Finanzgericht
Finanzgericht hätte, wie die Rb. des Finanzamtsvorstehers zurück, damit dieses nach Feststellung der tatsächlichen
zutreffend hervorhebt, diesen Widerspruch klären müssen. Höhe der Entschädigung unter Berücksichtigung der
Da dies nicht geschehen ist, war die Vorentscheidung auf- Rechtsausführungen des Senats erneut. entscheidet.
Entscheidungen anderer Gerichte
Reichsabgabenordnung - mit der gefälschten Kassenquittung, die schon einmal beiz
& A x nahe zum Widerruf seiner Zulassung geführt hätten, seine
OA A DO Berlin von) 23. April 1852 nicht vor dem Eingriff seiner Frau bewahren
(StZbl. Berlin 1953 8. 117) "
® N S Den Vorwurf des Finanzamts, daß er als Fachmann die
1. Zur Zurücknahme der Zulassung zur Hilfe in Steuer- mälschung der Kassenquittung hätte erkennen müssen, hat
sachen nach 8 107 a Abs. 6 AO. das Gericht nicht aufrecht erhalten, weil diese Fälschung
2. Zur Frage der persönlichen Eignung eines Helfers in immerhin erst bei genauerer Prüfung zu entdecken ist. Es
Steuersachen. hat auch nicht den Eindruck gewonnen, daß "dem Kläger
8107a AO. die für seinen Beruf erforderliche Zuverlässigkeit ab-Aus
den Gründen: A EG De va U En A u N
; ; weifel an seiner Gewissenhaftigkeit un; rlichkeit enthie
Kieße war abzuweisen. halten, der durch den erwiesenen Sachverhalt nicht ge-Nach
8 107a (6) der Reichsabgabenordnung — AO — rechtfertigt wird. Aber dieses Bedenken konnte nicht zur
vom 22. Mai 1931 — RGBI.I S.161 — in ihrer heute gel- Aufhebung des angefochtenen Bescheides führen. Denn die
tenden Fassung kann das Finanzamt die Erlaubnis, ge- peklagte Behörde durfte, wenn auch nicht die Zuverlässigschäftsmäßig
Hilfe in Steuersachen zu leisten, jederzeit keit, so doch die Eignung des Klägers für seinen Beruf in
zurücknehmen, auch wenn es sich das bei der Erteilung Trage stellen. Unter den besonders schwierigen häuslichen
nicht vorbehalten hat. Ob die Behörde davon Gebrauch verhältnissen, die sich für ihn aus der Veranlagung seiner
machen will, ist in ihr Ermessen gestellt. Eine gegen ihre Frau ergaben, war eine ganz besonders große Vorsicht
Entscheidung gerichtete Klage im Verwaltungsstreitver- und Entschiedenheit erforderlich, um ihr Eingreifen zu
fahren kann nur Erfolg haben, wenn von dem Ermessen vermeiden und schädlichen Folgen vorzubeugen. In dieser
nicht im Sinne des Gesetzes Gebrauch gemacht worden ist Hinsicht hat der Kläger nicht immer allen Anforderungen
— 8 20 (3) des Gesetzes über die Verwaltungsgerichtsbar- entsprechen können. Die Behörde durfte deshalb ohne Erkeit
vom 8. Januar 1951 (VOBIL.I 5.46) — VGG —. Das messensfehler die weitere Zusammenarbeit mit ihm abist
hier nicht der Fall. lehnen, und das Gericht hatte nicht zu prüfen, ob diese
Voraussetzung für eine befriedigende Tätigkeit eines Maßnahme trotz ihrer Härte zweckmäßig und notwendig,
Helfers in Steuersachen ist seine vertrauensvolle Zu- sondern allein, ob sie rechtlich zulässig war. Das war zu
sammenarbeit mit den Finanzbehörden. Seine Zuverlässig- bejahen, da in diesem Falle der Widerruf der Zulassung
keit und persönliche Eignung ist darum nicht nur Be- jederzeit erlaubt, also nicht an die Schranken gebunden
dingung seiner Zulassung, sondern auch seines Verbleibens ist, die sonst die Zurücknahme einer Vergünstigung erim
Berufe. Hier hat der Kläger trotz der Vorkommnisse schweren.
Einkommensteuer _ Von dem Nutzungswert des selbstgenutzten Einfamilien-Urteil
des Verwaltungsgerichts Berlin vom 15. April 1952 ein zz. SE rer Grinuns ever Be AREA de
— VG. VEIT A, 3083/52. Nutzungswertes der Wohnung im eigenen Einfamilienhaus
(StZbl. Berlin 1953 S. 117) vom 26. Januar 1937 (RGBIl.I S. 99) nur die Schuldzinsen,
a : i i ü in
Kosten für die Beseitigung von Kriegsschäden eines selbst- © nrzeLaftlichem Zusammenhang stehen, in Höhe von
genutzten Einfamilienhauses können weder als Werbungs- 125,— DM abzusetzen. Der Abzug anderer Aufwendungen
Kosten noch als außergewöhnliche ‚Beinstung bei N eb BT- Ust gesetzlich nicht zugelassen. Eine Ausnahme hiervon
mittlung der Einkünfte bzw. des Einkommens berücksich- ‚;jgen lediglich die im Abschnitt 171 Abs.4 und 6 der
tigt werden. Einkommensteuer-Richtlinien 1949 vorgesehenen beiden
833 EStG, 82 der Verordnung über die Bemessung des Billigkeitsmaßnahmen:. Aufwendungen für die Schutt-Nutzungswerts
der Wohnung im eigenen Einfamilienhaus apbräumung und Trümmerbeseitigung sowie sonstige Abvom
26. Januar 1937. bruchskosten können von dem um die abzugsfähigen
« Ü Schuldzinsen gekürzten Grundbetrag sofort in voller Höhe
Aus den Gründen: nn abgesetzt werden, und der Nutzungswert für beschädigte
Das Finanzamt setzte den Nutzungswert des vom Kläger Einfamilienhäuser ist nur vom anteilmäßigen Einheitswert
selbst benutzten HEinfamilienhauses auf 1212,— DM der benutzbaren Gebäudeteile zu berechnen.
(2,2 v.H. des Einheitswertes von 60 800,— DM abzüglich N N .
125,— DM Schuldzinsen) fest. „Der Kläger an a DSG 090 Te Me ven
Hiergegen legte der Kläger Einspruch ein. Er hegemt DS En den: UNE BO rn enefeuer-Durchführungsverordnung
Absetzung von 1350,— DM Kosten der Instandsetzung (EStDV 1941) vom "7.Dezember 1941 (RGBI.I. S. 751)
EEEODE STE AN Ana NG ‚Hauses Lat ER ernten bleiben Aufwendungen "die zu den Betriebsausgaben, "Wer:
Tundbesitz. AIS ANgChÖNEEr EIER DISANES ; bungskosten oder Sonderausgaben gehören, bei der Be-Nationen
habe er auch Anspruch darauf, daß bei der Ver- ©. Ee ichti ß öhnlicher Belastun > en außer Anıanlagung
seine Ausgaben für die Beseitigung von Kriegs- Nat. a lat N Crundeat he ta a . 5 ber auch in
schäden, die ihm größere Aufwendungen als der Mehrzahl %% Ze jesem Grundsatz hat der Gesetzgeber au S
der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Ver- ET U 0 Uhr 2000 EStV 000 (VOBL
mögensverhältnisse auferlege, nach den Vorschriften des S 5073 festgehalt > N
833 des Einkommensteuergesetzes vom 27. Februar 1939 *: ) festgehalten.
(RGBl.I S. 297) — EStG. 1939 — berücksichtigt werden. Die Aufwendungen des Klägers sind auch aus dem
Die auf den ablehnenden Einspruchsbescheid des Finanz- Grunde keine „außergewöhnlichen Belastungen“, weil
amtes eingelegte Berufung ist unbegründet. hierunter nach herrschender Meinung nur solche Belastun-

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