Geschichte der U.S.P.D.

Prager, Eugen

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1902 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Monografie

Verfasser:: Prager, Eugen

Titel:: Geschichte der U.S.P.D. : Entstehung und Entwicklung der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands / Eugen Prager

Erschienen:: Berlin: Verlagsgenossenschaft "Freiheit", 1921

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Umfang:: 240 Seiten

Berlin:: B 763 Staat. Politik. Verwaltung: Parteien

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12649938

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht; Revolution 1918/1919

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 763 USPD 3

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Register

Index

Titel:: A. Sachregister

5W 5 gesetzes geschaffenen Rechtslage. Eine Abänderung war bisher nicht geboten, da nach § 16 Absatz 2 des letzteren Gesetzes die bestehenden Reglements mit den sich aus den neueren Vorschriften von selbst ergebenden Aenderungen bis zum Erlaß neuer Reglements in Geltung geblieben sind. Nunmehr aber empfiehlt sich eine Ab änderung, um Uebereinstimmung mit dem Reglement über Milzbrand- Entschädigungen herzustellen und Wiederholungen zu vermeiden. Die Vorlage eines einzigen Reglements erschien unthunlich, da sich die gesetzlichen Vorschriften nicht vollständig decken. Die Einzelbestimmungen der demnach zur Genehmigung vor gelegten beiden Reglements bedürfen wohl keiner weiteren Erläuterung. Sie schließen sich den gesetzlichen Vorschriften und den bisherigen Einrichtungen eng an. Da das Rechnungsjahr des Viehseuchen-Kontos mit dem Kalender jahr übereinstimmt, wollen wir den Tag des Inkrafttretens beider Reglements auf den 1. Januar 1903 festsetzen. Wir ersuchen um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung stimmt dem Erlaffe der beiden der Vorlage des Magistrats vom 14. August 1902 beigefügten Reglements, betreffend die von der Stadtgemeinde Berlin zu leistenden Viehseuchen-Entschädigungen, zu. Berlin, den 14. August 1902. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. Zu Nr. 72«. Berlin 0. 26, den 19. März 1902. Alexanderstraße 3/6. Zahl nach Möglichkeit eingeschränkt werden könnte. Dies würde, wie ich in Uebercinstimmung mit dem Königlichen Kreisthierarzt Professor Eg geling anerkennen muß, unzweifelhaft geschehen, wenn nach dem Vorbilde der meisten anderen Provinzen der Monarchie auch in Berlin für die an Milzbrand gefallenen Thiere bezw. für getödtete Thiere dieser Gattung die Gewährung einer Entschädigung aus Grund des Artikels 1 Nr. 4 des Gesetzes vom 22. April 1892 eingeführt werden möchte, weil alsdann der Grund für das von den Vieh- besitzern jetzt beobachtete Verfahren, bei dem es sich sehr häufig gerade um milzbrandkrankes Vieh handelt, in vielen Fällen in Fortfall kommen würde. Ich ersuche daher ergebenst, diese Frage gefälligst in Erwägung zu ziehen und mich von den dortigen Entschließungen demnächst in Kenntniß setzen zu wollen. Im Aufträge: Unterschrift. An den Magistrat der Haupt- und Residenzstadt Berlin, hier. Zu Nr. 72«. Der Kreis-Thierarzt des Kreises Nieder-Barnim. Berlin, den 20. Februar 1902. J.-Nr. 114. Betrifft die Konstatirung des Milzbrandes bei einer Kuh des Molkereibesitzers Carl Schönberg aus Berlin, Grenzstraße 15, im Schlachthause des Schlächtermeisters Hänschke zu Reinickendorf, Blankestraße. Der Polizei-Präsident. Abtheilung II a. Tageb.-Nr. Gen. 136 II a D. 02. Dem Magistrat übersende ich anbei Abschrift eines Berichts des Kreisthierarztes des Kreises Nieder-Barnim vom 20. v. Mts. mit dem ergebenen Bemerken, daß die Fälle, in denen schwer erkrankte Rinder hiesiger Viehwirthschaften von den betreffenden Besitzern nothgeschlachtet, d. h. auf dem Gehöfte getödtet, alsdann zur Ausschlachtung nach aus wärts geschafft und dort als milzbrandkrank befunden worden, auch nach den diesseitigen Beobachtungen nicht selten sind. Bei einem solchen Verfahren der Viehbesitzer, Thiere bei schwerer Erkrankung im Stalle abzustechen und an auswärtige Schlächter zu verkaufen, steht — wenn die Thiere thatsächlich seuchenkrank sind — einerseits zu befürchten, daß gesundheitschädliches Fleisch in den Ver kehr gelang! und andererseits liegt die Gefahr nahe, daß seuchenhafte Krankheiten in dem Bestände, dem das betreffende Thier angehört hatte, sehr leicht verbreitet oder auch in andere Viehbestände ver- schleppt werden können, was allein schon durch eine Verzögerung in der Ausführung der Desinfektionsarbeitcn, durch Fortschaffung des nicht desinfizirten Stalldüngers ic. herbeigeführt werden kann. Die fraglichen Nothschlachtungcn sind in Folge dessen als sehr bedenklich zu erachten und es wäre dringend erwünscht, wenn ihre Der Molkereibesitzer Carl Schönberg aus Berlin, Grenz straße 16, hat gestern in seinem Stalle eine plötzlich schwer erkrankte Kuh abgestochen und dem Schlächtermeister Hänschke zu Reinickendorf, Blankestraße, zum Ausschlachten übergeben. Hierbei ergab sich, daß die Kuh mit Milzbrand behaftet war. Ich habe diese Seuche heute Vormittag bestimmt festgestellt. Das Fleisch der Kuh und alle Organe, auch die Haut sind von der fiskalischen Abdeckerei abgeholt worden, um dort unschädlich beseitigt zu werden. Den p. Schönberg habe ich auf die Gefahren der Uebcrtragung der Seuche aufmerksam gemacht. Die zwei in letzter Zeit in den Molkereien Berlins vorgekommenen und von mir konstatirten Milzbrandfälle geben mir Veranlassung, die Frage anzuregen, ob cs nicht zweckmäßig ist, in Uebercinstimmung mit den im Regierungsbezirk Potsdam bestehenden Verhältnissen auch in Berlin eine Entschädigung für die am Milzbrand verendeten bezw. nothgeschlachteten Thiere einzuführen. Die Zahl der höchstbedenklichen Nothschlachtungen in den Ställen der Molkereibesitzcr würde dann er heblich abnehmen. gez. Eggeling. An den Königlichen Departements-Thierarzt Herrn Wolfs, hier. Zu Nr. 72«. WegLements, betreffend die von der Stadtqemeinde Berlin zu leistenden Viehseuchen-Entschädigungen. Alte Fassung: Reglement zur Ausführung der Vorschriften im § 60 des Gesetzes vom 25. Juni 1875, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen in Berlin. 8 1. Ist durch die im § 67 des Gesetzes vorgeschriebene Untersuchung der auf polizeiliche Anordnung gctödteten Thiere bei Pferden ein Fall der Rotzkrankheit oder bei dem Rindvieh ein Fall der Lungcnseuche festgestellt, so wird für die damit behafteten Thiere von der städtischen Kaffe eine Entschädigung nach folgenden Grundsätzen gewährt. Neue Faffung: Reglement I zur Ausführung des 8 16 des Preußischen Gesetzes, betreffend die Ausführung des Reichsgcsetzes über die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, vom 12. März 1881. Auf Grund des § 16 des Preußischen Gesetzes, betreffend die Aus führung des Reichsgesetzes über die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, vom 17. Mai 1881 wird mit Zustimmung der Stadt- verordncten-Versammlung folgendes Reglement erlassen: 8 1. Ist durch die im § 21 des Gesetzes vom 12. März 1881 vor geschriebene Untersuchung der auf polizeiliche Anordnung getödteten oder nach dieser Anordnung an der Seuche gefallenen Thiere bei Pferden, Eseln, Maulthiereu und Mauleseln ein Fall der Rotzkrank heit (Wurmkrankheit) oder bei dem Rindvieh ein Fall der Lungen seuche festgestellt, so wird für die damit behafteten Thiere von der Stadtgemeinde Berlin eine Entschädigung nach folgenden Grundsätzen gewährt.

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