Statistisches Jahrbuch der Stadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1931 (Public Domain)

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Monograph

Author:: Reinhard, Wilhelm

Title:: 1918-19 : die Wehen der Republik / von [Wilhelm] Reinhard

Edition:: 1.-5. Tausend

Publication:: Berlin: Brunnen-Verl., 1933

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Scope:: 135 Seiten

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12519273

Collection:: Revolution 1918/1919

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: KucNg 1536

Copyright:: Rights reserved - Rights managed by VG Wort (§ 51 VGG)

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Novembersturm

1042 Sitzung am 3. Dezember 1931. Nun beantragt Herr Kollege Loewy die Rück verweisung dieser Vorlage an den Ausschuß. Wer für die Rückverweisung an den Grund stücksausschuß ist, bitte ich, eine Hand zu erheben. (Geschieht.) Das ist die Mehrheit. Die Rückverweisung ist beschlossen. Die übrigen Vorlagen sind nicht beanstandet. Der Grundstücksausschuß beantragt Annahme der Vorlagen. Wer diesem Beschlusse beitreten will, bitte ich, eine Hand zu erheben. (Geschieht.) Das ist die Mehrheit. Angenommen. Wir kommen jetzt zu Punkt 3 der Tages ordnung : II. Beratung der Vorlage, betr. die städtischen Gesellschaften und Gesellschaftsbeteiligungen — Drucks. 456 —. Der Ältestenausschuß schlägt für diesen Punkt der Tagesordnung eine Stunde Redezeit für jede Fraktion vor. Widerspruch ist im Ältestenausschuß nicht erhoben worden. Ich nehme an, daß die Ver sammlung auch damit einverstanden ist. Diese Stunde Redezeit kann von den Fraktionen für eine Anzahl von Rednern aufgeteilt werden, wie es ihnen beliebt. Widerspruch dagegen wird nicht laut. Wir treten dann in die Beratung ein. Um 19 Uhr werden wir die Beratung unterbrechen, um die Abstimmungen zu Punkt 1 vorzunehmen. Die Kommunistische Fraktion hat sieben Redner er nannt. Es steht also jedem Redner nur eine ent sprechende Redezeit zur Verfügung. Zunächst hat als Berichterstatter Herr Kollege Robinson das Wort. Berichterstatter Stadtv. Robinson (S): Meine Damen und Herren! Ich beziehe die Festsetzung der Redezeit auf eine Stunde nicht auf meine Berichterstattung. Ich werde mich ganz kurz fassen. Es ist zu bemerken, daß es Kampf abstimmungen nicht gab, sondern daß die Be ratungen des Haushaltsausschusses hauptsächlich informatorischen Charakter hatten. Die Vorlage selbst bietet keine Grundlage zur Behandlung der großen Frage, ob die öffentliche Wirtschaft der privaten vorzuziehen ist. Trotzdem muß gesagt werden, daß der durch die Vorlage gegebene Über blick unbedingt notwendig war, weil ja die Gründung der meisten Gesellschaften einige Jahre zurückliegt und unter anderen wirtschaftlichen Verhältnissen und Gesichtspunkten zustande gekommen ist, als sie heute vorhanden sind, so daß also den veränderten wirtschaftlichen Ver hältnissen Rechnung tragend der Haushaltsaus schuß den Vorschlägen des Magistrats in weitest gehendem Maße gefolgt ist. Ich will es mir versagen, im einzelnen auf die Vorlage einzugehen. Das Resultat der Beratungen des Haushaltsausschusses ist folgender Beschluß vorschlag: „I. Die Stadtverordnetenversammlung erklärt sich mit den in der Übersicht angegebenen Beschlüssen des Magistrats vom 3., 10. und 17. Juni 1931, betr. Zusammenlegung, Auf lösung und Aufrechterhaltung städtischer Gesellschaften sowie Abstoßung und Bei behaltung städtischer Gesellschaftsbeteili gungen einverstanden mit der Maßgabe, daß entgegen den Vorschlägen des Magistrats a) die folgendem unter Ziff. Al—5 der Über sicht ausgeführten Baugesellschaften 1. Gemeinnützige BaugesellschaftBerlin- Heerstraße m. b. H., 2. Gemeinnützige Baugesellschaf tBerlin- Adamstraße m. b. H., 3. Gemeinnützige Baugesellschaft Berlin- Ost m. ib. H., 4. Pankower Heimstätten-G. m. b. H., 5. Heimstättengesellschaft „Primus“ m. b. H., vorläufig in der bisherigen Form be stehen bleiben; b) die Beteiligungen andern folgenden unter Ziff. B 25—27 der Übersicht angegebenen Gesellschaften 1. Königswusterhausen—Mittenwalde— Töpchiner Kleinbahn-Gesellschaft, A.-G., 2. Niederbarnimer Eisenbahn A.-G., 3. A.-G. Osthavelländische Kreisbahnen, abgestoßen werden; c) die vorgeschlagene Liquidation der untel Ziff. B 20 ausgeführten „Bemag“ vorerst nicht eingeleitet wird. II. Ferner nimmt die Stadtverordnetenversamm lung Kenntnis von der Mitteilung des Oberbürgermeisters, daß die Beteiligung der Stadt mit 1000 'Mi an der Versuchs wirtschaft für Schweinehaltung, -fütte- rung und -zueht in Ruhlsdorf G. m. ib. H. (Ziff. B 16 der Übersicht) bestehen bleiben soll. III. Die Stadtverordnetenversammlung ersucht weiter den Oberbürgermeister, dahin zu wirken, daß die Liquidation der folgenden, unter Ziff. A 37—41 verzeichneten Tochter gesellschaften der „Bemag“ 1. Oberland Baubedarf G. m. b. H., 2. Güterverladungs-G. m. b. H., 3. Märkische Müllabfuhr G. m. b. H., 4. Helenenheim Suderode G. m. b. H., 5. Schöneberger Müllindustrie A.-G., beschleunigt und die Beteiligung an andere i Unternehmungen abgestoßen wird. ™ Nach Abwicklung obengenannter Ver bindlichkeiten und Außenstände erwartet die Stadtverordnetenversammlung eine be sondere Vorlage. IV. Die Stadtverordnetenversammlung ermäch tigt den Magistrat und den Oberbürger meister, alle zur Durchführung dieser Be schlüsse erforderlichen Maßnahmen zu treffen, und sieht einem Bericht über die vollständige Durchführung entgegen. — Drucks. 456. —“ Ich bitte namens des Haushaltsausschusses, diesem Beschlußvorschlage beizutreten. Vorst. Haß: Die Beratung ist eröffnet. Als erster Redner hat Herr Kollege Schwenk das Wort. Stadtv. Schwenk (K): Unter den Gesell schaften, die der Auflösung verfallen sollen, be findet sich auch die Nordsüd bahn-Aktien- gesellschaft. Diese Gesellschaft ist seiner zeit zur Durchführung des Nordsüdbahnbaues ge gründet worden, und sie wurde später vom Ma-

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