1918-19

Reinhard, Wilhelm

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 48.1921 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Monografie

Verfasser:: Reinhard, Wilhelm

Titel:: 1918-19 : die Wehen der Republik / von [Wilhelm] Reinhard

Ausgabe:: 1.-5. Tausend

Erschienen:: Berlin: Brunnen-Verl., 1933

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Umfang:: 135 Seiten

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12519273

Sammlung:: Revolution 1918/1919

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: KucNg 1536

Copyright:: Rights reserved - Rights managed by VG Wort (§ 51 VGG)

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Noske und sein Einmarsch in Berlin

Volltext

2.542453 .Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berdu Sitzun aus 27 . September 1921 . ] Spndikus Langel , handelt sich , wie -. .'beide Herren .Besicherstatter heute er- . klärt aben, tatsächlich" um eine formelle Regelung der Angelegenheit , die definitive, materielle soll erst -später r ) erfolgen . 1. ., Stadtv . Winckler (D.-nat.) : Meine Bauen und . Herren, meine politischen Freunde bedauern außerordent - -- lich , daß diese . große, überaus - wichtige age' - der Stadt- . verobnetenversammlung doch-in recht ' mangelster Form vorgelegt worden .ist . Noch heute.. .sind . die .Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung nicht im Besitz der Zusamr . 1 menstellung , die 193 Beanstanbungen - enthält, so daß , sich der einzelne überhaupt kein Bild von der Sache . machen kann ; . nur den Mitgliedern des Ausschusses ist --. diese usammenstellung zugegangen. Im tivrigen haben . wir ' die Auffassung, daß die Zu- .1 r mumerstellung ' .von unrichtigen Voraussetzungen insofern .- ausgeht , als die Beanstanbungen sich aur auf die - In- haber der Stellen beziehen und nicht 'auf die Stellen . selbst. Unserer Meinung nach haben die Stelleninhaber 1 mit der Sache ' gar nichts zu - tun. Man hat. aber .die .. . Stelleninhaber .bewerten --und hat danach erst die Stellen in ' die betreffenden Besoldungsgruppen eingereiht. Die , Bezirksämter stab - das . hat der Herr Berichterstatter . . bßreits ausgeführt - ebensowenig zu den Beanstanbungen g ehört worden , wie die Beamtenvertretungen, uab - erst , der Ausschuß hat darauf hinweisen müssen , 'daß ' man .r-- . diese .. ustanzen, die außerordentlich 'wichtig in .die .Wag- schale zu werfen ' sind , zu hören hat. s ist dann nach- träglich Hals übe Kopf geschehen . In . 8 Tagen sollten rw sich . ezirksämter uab Beaufendertretungen äußern. Daß . da ein richtiges Bild nicht herauskommen " konnte, kann ,, 1r man sich denken, , , Das Hauptbedenken, dcks man geltercd machen muß, 1 - .-- . ist. aber das , daß diejenigen Beschlüsse der' Gemeinden : , die r w. vor em 23 . Februar', dem . Infrafetreten .des Gesehes , -- . -- gefaßt rden ' sind , . bestehan- bleiben, dagegen die. Ber ) schlüsse, die 1 , 2 , 3 Tage -oder ' ' ein paar - Wochen /päter w g efaßt worden sind , in' eingeheabee Weise nachgepft .w-- und beanstandet ' werden , uab ' zwar enseitig nur die - .der , -- Gemeinden in den -Bezirken - 7 -bis .20, während - ' die. . , Beschlüsse , den Bezirken 1 bis 6 nicht nachgeprüft . wurden. Es ist ungerecht , daß .man auf ' diese. Messe r zwei . Klassen . -von Beamten - schaffte die einen werden . -- gut behandelt, die andern werden vachgeprüft - u nd haben nun durch - die Zurückgruppterung' das - ' Nachteben, Wir bä tten es für richtig gehalten, wenn- man es bei --. , den einmal beschlossenen Umgruppie gen insoweit be- ---r. lassen hätte; als sie .von dem zuständigen Bezirksamt .-- . sowohl wie von -der zuständigen . Beamtenvertretung gut- )1 , geheißen worden Kud , wenn man die Beschlüsse .allerdings 1 nur für die jetzigen . Stelleninhaber hätte gelten ' lassen .- . . --1 -- und erst, . wenn die Stellen frei. ' werden , die ' anderweite , .. r Eingruppierung dieses . Stellen vorgenommen hätte. Im .-- r.. übrigen sollte die ganze. gge - ber Einrethung der Be- , amten ' in die einzelnen Vesoldungsgruppen. nur durch --rl . . den Haushaltsplan geregelt- werden. 1 Die Vorlage . .über die Magistratsmitglier ist auch . ioch ganz unmar . "Wir sollen heute .' den formellen Be - w . schluß fassen, daß die beanstandeten Beschlüsse der -Ge- wr meinden : .ungültig. sind , und wir sollen ' uns . darauf . vcr - . . . lassen, daß - die neue Stadtverordnetenversammlung zu nächst die Gehältee -- der Att-Berliner Stadträthe nen fest setzt , und daß danach auch die Gehaltsiegelung der' be- -- treffenden Beamten . in 'den Vororten erfolgen solle , soweit sie - noch nicht anderweitig untergekommen sind . Wir- sind ,. nun . allerdings der Meinung , daß das Sperrgesetz bis . zum 30 . September durch geführt werden muß , und daß wir icht mehr Zeit haben, die 'Sache weiter zu prüfen.' Wir wwlen . deshalb heuti irnsere Bedenken zurückstellen, obwohl sie außerordentlich wichtig und im Interessie der Beamten /ehr erwägenswert sind-. Aber wir setzen dabei 1 , die bestimmte Erwartung voraus , da'ß durch die in Aus- sicht ebende neue Umgrnppierung - der Beamten die vielen Härten, die in dem Beschluß , den wir heute fassen werden, , zweifellos enthalten sicd , in allerkürzester Zeit desei- 1 tigt werden , und daß dabei auch die Gehaltsiegelung -- . der lt-Berliner Stadträthe und der in den Vororten angestellt 'gewesenen . Stadträte und Schöffen in- Ordnung gebracht wird . Ich glaube anssprechen zu . dürfen , daß . der Antrag der Deutschen Volkspartei ungeföhr das trifft, ) was wir im Auge haben , um die Härten bald aus . der Welt zu schaffen , so daß wir unsere Bedenken - für iegt urücksteuen men.' , Wir wollen also heute der Magistratsvorlage in -- der assung , wie. sie der Ausschuß beschlossen hat , zu - 1 stimmen ucd ebenso dem Antrage der Deutschen . Vol - partei in ' der Hoffnung , daß damit die größten Härten beteiligt werden. ,tadiv . Herrmann ' (Soz.-Dem.) : Meine Damen , und Herren, es scheinen ja ' alle Parteien - den - An- . l1 trägen des usschusses uzustimmen, md deshalb wll , ich mich gan kurz. - fassen - und iur namens mein er .- . Freunde .erklären , daß auch lvir den .Anträgen zu - -- . r stimmen, auch ber .Resolution . und dem trage der Deutschen Volkspa rtei, r ellvaige H ärten beseitigen 1 will, die auch wir bedauern , soweit ' einige Beamte davpn betroffen - werden. Das . ist aber nicht zu ändern. e -- meinden, die -die Besoldungserhöhtlagen noch schleunigst vor Erlaß des Sperrgesetzes vorgenommen hben; haben --. . Vorteile ; diese Gehälter können nicht zurückrev idiert . iven . Das läßt sich - nicht ändern. Ju Interessie der . Finanzen ber Stadt iuß nach den Ausschßanträgen gehandelt werden . Wir stimmen den Anträgen . Die Versammlung bschleßt nach dem Antrage - des w Ausschusses und dem Antrage des Stadtv von .Eynern, . wie folgt A . Zur Magistratsvorlage auf -Drucksache 672 - . ie Versanrmlmg ist mit den aus Salt 6 der , , vorliegenden Nachweisung sich ergbenderi Abä de nungen der vm Groß-Berliner -Gemeinden ngch Ver- , , kündung .des Sperrgesetzes vom 2l Febma 1921 ge , treffenen Maßnahmen mit folgenden ldweichangen einverstanden ; In Be I Eingrnppiernng - des Oberstädtsrkretär Wienandt w 'Wilnersdorfi in I a : in Bezir XIII lEingrnppieiung de2 ersrkretä Heer Temel- -- hoß 'in' lh ,w Eingruppierung de- Sekretä rs ichelbnum Tem pelhvf) in IJa ; -- (EiugruvpierMIg ds Assiste nten Bickert (Lemp el- -- hof) in II b . . grnppierung . - Botameisters Nieback Tem- peihvf) in IIIb

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