Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Charlottenburg

Title:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg / Charlottenburg

Edition:: [Vollständige Ausgabe: öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen]

Publication:: Charlottenburg 1919

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1906-1919 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2916757-7

Previous Title:: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ...

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1915

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13514075

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Periodical part

Title:: 1915/12/22

Periodical part

Title:: In nicht öffentlicher Sitzung (190,191,192), 22. Dezember 1915

aber Me Abänderung Der Heirarsllausel Sah in zu empfehlen, saß sich das A nst e l l u ng s v e r - HLltnis im Falle der Verheiratung in ein s o l ch es auf Kündigung mit sechs- Monatiger Frist umwandelt. Diese Form der Heiratsklausel gelangt bei dm Lehrerinnen an unserer Mäschensortbildungsschule zur Anwendung; wegen der Gründe beziehen wir uns auf unsere Vor lage vom 31. Januar 1911 — Drucksache Nr. 40. Mit der vorgeschlagenen Aenderung entfällt na turgemäß die Möglichkeit einer Wiederverwendung der'Leiterin Damrow im öffentlichen Volksschuldienst. Nachdem iedoch unsere Schulkindergärten (der erste wurde Ostern 1906 eingerichtet) bereits nahezu 10 Jahre bestehen und deren Zahl auf 10 angewachsen ist, die Einrichtung sich auch bewährt hat, erscheint die Notwendigkeit einer Rückversetzung der wohlbewähr- len Leiterin Damrow an eine Gemeindeschule als aus- geschlosien. Wir sind diesen Erwägungen gefolgt mb dem Beschlusse der Schuldeputation beigetreten. Zu einer völligen Beseitigung der Klausel, also zur Aufrecht erhaltung der Anstellung aus Lebenszeit auch im Falle der Verheiratung der Beamtin, vermochte sich weder die Schuldeputation noch der Magistrat im Hinblick auf entgegenstehende Dienstinteressen zu entschließen. Wir bitten, unserem Beschlusie zuzustimmen, und weiden gegebenenfalls die Genehmigung des Herrn Regierungsprästdmten zu dieser Abweichung von den ortsstatutarischeu Bestimmungen nachsuchen. Charlottenburg, den 10. Dezember 1915. Der Magistrar. Dr. Sch o l z. Dr. Maie r. VIT. A. 2. Drucksache Nr. 191. Vorlage betr. Gewährung von Ruhegehalt. Urschriftlich mit Mn Personalakten an die Stadtverordnetenversammlung mit dem Antrage, zu beschließen: Dem Rektor der Bürgermädchenschule Graß mann wird im Falle seiner Versetzung in den Ruhestand vom 1. April 1916 ab ein Ruhe gehalt von jährlich 6000 Jl gewährt. Nachdem durch Erlaß des Herrn Ministers der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten vom 31. März 1915 die Bürgermäschenschule als voll aus gestaltete Mittelschule im Sinne der Bestimmungen vom 3. Februar 1910 anerkannt worden ist, besteht der begründete Wunsch, die Leitung der Anstalt einer jüngeren tatkräftigen Hand anzuvertrauen. Der der zeitige Leiter, Rektor Graßmann, der im 67. Lebers jahre steht, ist seit Jahren von schwankender Gesund heit, so daß er bereits mehrere Male längere Zeit, zuletzt während des ganzen Sommers 1915, hat be urlaubt werden müsien. Andererseits ist es bei seiner Konstitution nicht ausgeschlossen, daß er bei ent sprechender Schonung noch eine Reihe von Jckkren die Leitung behalten könnte. Es ist daher mit ihm iiber einen freiwilligen Rücktritt von seinem Amte verhandelt' worden. Er hat sich bereit erklärt, seine Pensionierung zum 1. April 1916 zu beant agen, falls das nach Maßgabe seines jetzt bezogenen Gehalts von 6600 J(- aus 5100 <M zu beniessende Ruhegeld — fein Besoldunqsdienstalrer rechnet vom 1. April 1871 ab, er hat also am 1. April 1916 mit 45 Dienstjahren die Höchstpension von % des Gehalts erreicht — auf 6000 Jl erhöht werden würde. Cr hat diesen Wunsch ausgesprochen mit Rücksicht aus seine lange Dienstzeit im Charlottenburger Schuldienst (davon allein 23 Jahre als Leiter der Bürgermäschenshn'e) und mit Rücksicht auf die Tatsache, daß das für ihn 1908 festgesetzte ötefyalt in einem gewissen Mißver-' hältnis zu dem Gehalt der Gemeindeschulrektoren und zu den' Bezügen von Leitern von Mädchenmittel schulen in anderen Gemeinden stehe und jetzt nach dem vollendeten Ausbau der Schule aus alle Fälle einer Revision unterzogen werden würde mit dem sicheren Ergebnis eines höheren Ruhegehalts für ihn. Im Jnteresic der gedeihlichen Fortenwicklung unserer Bürgermädchenschule, die sich nach ihr.'r An erkennung eines erhöhten Zuspruchs erfreut, haben wir aus diese Bedingung eingehen zu sollen aeglanbt, nach dem auch die Schuldeputation diese Lösung ihrerseits empfohlen hat. Charlottenburg, den 11. Dezember 1915. (£ e x Magistrat. Dr. S ch olz. Dr. Ma i e r. VII. A. 3. Drucksache Nr. 192. Vorlege betreffend Gewährung von Ruhegehalt. U r s ch r i f t l i ch nebst Personalakten an die Stadtverordnetenversammlung mit dem Aufträge, zu beschließen: Der mit Ablauf des Monats Dezember 1915 in den Ruhestand versetzten Fortbildungsschnl- lchrerin Wilke wird vom 1. Januar 1916 ab ein Ruhegehalt von 1017 Jl jährlich auf Lebenszeit gewährt. Fortbildunqsschullehrerin Wilke leider an hoch gradiger Nervosität, die sich in chronischem Darm- leiden geltend urachr, und ist nach dem amtsärztlichen Zeugnis des Königlichen Kreisarztes in Kolbe.g vom 13. September 1915 dauernd dienstuntauglich. Sie ist zuletzt erkrankt gewesen vom 5. März 1913 bis einschl. 7. Oktober 1914 — 1 Jahr, 7 Monate und 3 Tage, und ist wiederum krank seit dem 12. April d. I. Fräulein Wilke hat ihre Versetzung in den Ruhestand zum 1. Januar 1916 beantragt. Sie ist zwar erst seit dem 1. Oktober 1910 als städtische Be ll m.t i n auf Lebenszeit angestellt. Die durch Ar tikel II 8 1 des Ortsstatuts vom 16./31. März 1900 für den Anspruch auf Ruhegehalt vorgeschriebene zehn jährige Wartezeit als Beamtin hat sie daher noch nicht erfüllt. Mit Rücksicht jedoch darauf, daß Fortbil- dungsschullehverin Wilke bis zu ihrer hauptamtlichen Anstellung als nebenamtliche Lehrerin an der Mäd chen-Fortbildungsschule bereits seit Oktober 1904 voll beschäftigt war, sich mithin am 31. Dezember I. insgesamt 11 Jahre, 92 Tage in st ä d t i s ch e n Die n st e n befindet und sich ihr Be- soldungsdienstalter hiernach berechnet, ist es gerecht fertigt, die Wartezeit als erfüllt anzusehen. Wir beantragen deshalb die Gewährung von Ruhegehalt für sie unter Zugrundelegung der 11 jäh rigen Dienstzeit. Die Gerannte bezieht als Fort bildungsschullehrerin — Nr. XVIII des Nvmalbe- soldungsetats für die Leiter, Lehrer und Lehrerinnen

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