Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Charlottenburg

Title:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg / Charlottenburg

Edition:: [Vollständige Ausgabe: öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen]

Publication:: Charlottenburg 1919

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1906-1919 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2916757-7

Previous Title:: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ...

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1914

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Periodical part

Title:: 1914/02/04

Periodical part

Title:: No. 3. (26-37) (32.), 04. Februar 1914

40 Drucksache Nr. 32. Borlage betr. Annahme einer Stiftung. Urschriftlich an die Sladvverordnelenver sammlung mit dein -Antrage, zu beschließen: a) Der Annahme der „Emil uitd Marie-Stiftung" für arme, skrofulöse oder schwächliche Kinder der Stadt Charlottenburg" im Betrage von einer Million Mark wird zugestimmt. b) Der Diagistrar wird ermächtigt, die Königliche Genehmigung zur Annahme der Stiftung nach zusuchen. Ein Bürger unserer Stadt, der nicht genannt sein will, hat der Stadtgemeinde eine Million Mart geschenkweise überwiesen und den Betrag in 4 prozen- tigen Charlottenburger Stadtanleihen in Höhe dieses Nominalbetrages nebst Zinsen vom 31. Dezember 1913 ab bei der Sladthauptkasse eingezahlt. Die Schenkung soll als „Emil und Marie-Stiftung für arme, skrofulöse oder schwächliche Kinder der Stadl Charlottenburg" nach den Bestimmungen des unten abgedruckten notariellen Schenkungsvertrages vom . Dezember 1913 verwaltet werden. Wir haben beschlossen, die Stiftung anzunehmen und bitten um Zustimmung. Dem hochherzigen Geschenkgeber haben wir un seren wärmsten Dank ausgesprochen. Charlottenburg, den 28. Januar 1914. Der M a g i st r a t. vr. Scho lz. vr M ai e r. vr G o t t st e i n. VII A 3. Schenkungsvcrsprechen. I. Ich schenke hierdurch der Stadtgemeinde Char lottenburg ein Kapital von 1 000 0Ö0 dl — Eine Million Mark —, welches bereits in Charlottenburger Stadtanleihen in Höhe dieses Nominalbetrages nebst Zinsen vom 31. Dezember 1913 dem Magistrat zu treuen Händen übertragen ist und bei der Stadthaupl- kassc aufbewahrt wird. Ich halte mich und meine Erben an dieses Ver sprechen unbefristet gebunden, jedenfalls so lange bis die königliche Genehmigung zur Annahme der Schenkung erteilt ist. Alsdann soll die Stadtgemeinde berechtigt sein, sich ohne weiteres in den Eigenbesttz des in chrer Ver wahrung befindlichen Kapitals zu setzen. Die Schenkung erfolgt unter folgenden Auflagen: 8 1. Die Verwaltung dieses Kapitals und die Ver wendung seiner Zinsen wird dem Magistrat der Stadt Charlottenburg anvertraut, welcher die Verwaltung des Kapitals und seine Verwendung einer gemischten Deputation übertragen kann. Lieber die Verwaltung des Kapitals ist in dem für Schenkungen vorgesehenen Sonderetat des Stadt- haushaltsetats von Charlottenburg ein besonderer Titel mit der Ueberschrift „Emil und Marie-Stif tung für arme, skrofulöse oder schwächliche .Kinder der Stadt Charlottenburg" zu führen. 8 2. Die Zinsen des Kapitals sollen dazu dienen, die skrofulösen und schwächlichen evangelischen Kinder der Stadt Charlottenburg, männlichen und weiblichen Geschlechts, zur Erhaltung oder Erlangung voller Ge sundheit in ein Solbad zu senden. Die Solbadkuren sollen nur denjenigen Kindem zuteil werden, deren Eltern Charlottenburger Bürger sind, ebenfalls der evangelischen Konfession angehören und nicht die Mittel haben, die Kosten einer Solbadkur für ihre Kinder zu bestreiten. Kinder von Andersgläubigen und solche Kinder, die Nicht vom Rektor, Klassenlehrer und Schularzt zur Aufnahme in eine Ferienkolonie ür geegntt erklärt worden sind, sind von der Auf nahme ausgeschlossen. 8 3. Die Solbadkuren sollen ausschließlich in einer besonderen Anstalt in der Nähe eines Solbades unter ärztlicher Aufsicht in einzelnen Gruppen erfolgen, denen die Kinder nach Alter und Geschlecht zuzuweisen sind. Eine bare Unterstützung einzelner Familien oder eine gesonderte Behandlung einzelner Kinder ist nicht zulässig. Es kann jedoch in Fällen dringender Nor eine Einkleidung für die Badereise aus den Mitteln der Stiftung gewährt werden. Eine durch den Magistrat oder die zuständige Deputation (8 1) eingesetzte Kommission oder Stelle bestimmt, welche Kinder und welche Gruppen jedes mal in die Ferienkolonie geschickt wenden sollen. Die für die Solbadkur bestimmten Kinder werden gruppenweise unter Aufsicht nach dem Solbade geführt und zurückgebracht und erhalten während des Auf enthaltes in der Anstalt ein besonderes Abzeichen, Las für alle Kinder gleich ist. Von dem Antritt der Reise bis zur Rückkehr werden sämtliche persönlichen und ärztlichen Bedürfnisse unentgeltlich geliefert. In der Ferienkolonie sollen die Kinder sich, so weit nicht durch ärztliche Verordnung etwas anderes bestimmt wird, möglichst viel in der freien Luft aus halten und täglich eine Stunde Freiübungen und eine Stunde Turnspiele vornehmen: hierbei sind Boren. Fußball und alle gefährlichen und den Charakter ver rohenden Spiele ausgeschlossen. Die Beköstigung soll einfach sein und der Lebenslage der Kinder ent sprechen. 8 4. Für den Schenkungszweck sind ausschließlich die Zinsen des Kapitals zu verwenden, während das Grundkapital nicht angegriffen werden darf. Der Umfang des Betriebes und des Besuches der Ferien kolonie muß deshalb so eingerichtet werden, daß alle Ausgaben durch die laufenden Zinsen gedeckt werden können. 8 5. Für die Ferienkolonie soll aus den Mitteln der Stiftung eine Anstalt auf einem eigenen Grundstücke in der Nähe eines Solbades errichtet werden. Wird zu diesem Zwecke ein Grundstück erworben oder das Anstaltsgebäude gebaut oder eingerichtet, so darf die Ferienkolonie nicht in Betrieb genommen werden, be vor nicht das Grundkapital wieder die Höhe von einer Million erreicht hat und für den Betrieb der Anstalt ein diesem Kapital entsprechender Zinsbetrag zur Verfügung steht. II. Der Erschienene zu 2, Herr Bürgermeister vr. Adolf Maier, als Vertreter der Stadtgemeinde Charlottenburg, sich als solcher durch die Vollmacht vom 29. Dezember 1913 legitimierend, zu welcher

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