Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg:

Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1914 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1914 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber:: Charlottenburg

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg / Charlottenburg

Ausgabe:: [Vollständige Ausgabe: öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen]

Erschienen:: Charlottenburg 1919

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Erscheinungsverlauf:: 1906-1919 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2916757-7

Frühere Titel:: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ...

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1914

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Zeitschriftenteil

Titel:: 1914/01/21

Zeitschriftenteil

Titel:: No. 2. (3-25) (12,13,14,15,16,17.), 21. Januar 1914

14 XrudjndK Nr. 12. Mitteilung betr. Wandbrunnen in, Rathause. An die Stadtverordnetenversanunlung Hier. Im Anschluß an unsere Antlvort auf die Frage 13 betreffend Anbringung von Trinkbrunnen auf den Gängen des Rathauses teilen wir der Stadtverord netenversammlung mit, daß der Magistrat in seiner Sitzung vom 11. Dezember 1913 beschlossen hat. von der Anbringultg der Wandbrunnen 'Abstand zu nehmen. Die kosten für die Anbringung von je 3 Zapfstellen in jedem Stockwerk, zusammen 14 Stück, würden sich auf 5250 d! belaufen. Es ist nun zu be fürchten, daß die Zapfstellen auf den Fluren leicht zur Verunreinigung der Gänge und Bildung von Wässer pfützen führen. Außerdem vertritt der Magistrat mit seinem Medizinalreferentcit den Standpunkt, daß die Trinkwasserentnahmestellen in den Vorräumen der Aborte gesundheitlich einwandfrei sind und andere Ge sichtspunkte nicht in Frage kommen können. Charlottenburg, den 17. Dezember 1913. Der Magistrat. Or. Scholz. S e e l i n g. X. 1 . 221. Drucksache Nr. 13. Mitteilung betr. Vergebung städtischer Lieferungen. Urschriftlich an die Stadtverordnetenversammlung. Durch dortigen Beschluß vom 3. Dezember 1913 sind lvir ersucht worden, 1. mit aller Entschiedenheit daraus hinzuwirken, daß möglichst alle Bedarfsgegenstände der städtischen Verwaltung bei Charlottenburger Gewerbetrei benden gekauft werden, 2. in Erwügmtg zu ziehen, ob es sich nicht empfiehlt, daß bei Ankäufen außerhalb Charlottenburgs, die sich nicht umgehen lasten, das abweichende Ver fahren auf den betreffenden Rechnungen beson ders begründet werde. Hierauf wird folgendes erwidert: Das Verfahren bei Beschaffung von Lieferungen für die hiesige Stadlgemeinde ist durch die von uns unterm 27. April 1904 — Drucksache Nr. 220 — mit geteilten „Grundsätze für das Verdingungswesen vom 18. April 1904" geregelt. Aus diesen Grundsätzen geht hervor, in ivelchcn Fällen öffentliche oder engere AuS- fchreibungen stattfinden müssen, unter welchen Voraus setzungen freihändige Vergebungen zulässig sind und wie bei Ausschreibungen die Zuschlagserteilung zu er folgen hat. Wir nehmen daher an, daß das obige Ersuchen nur den freihändigen Ankauf von Bedarfs gegenständen betrifft. In dieser Beziehung stehen wir ebenfalls aus dem in Ziffer 1 des Ersuchens zum Aus druck gebrachten Standpunkt unter der Voraussetzung, daß das Wort „möglichst" dahin zu verstehen ist, daß eine Benachteiligung der Stadtgemeinde durch gerin geren Wert der Waren nicht stattfinden darf. Eine entsprechende allgeineine Verfügung ist bereits erlassen worden. Bezüglich der Ziffer 2 des Ersuchens sind wir der Meinung, daß es wohl wünschenswert erscheinen kann, daß die zuständige Verwaltung z. B. durch den Sach- dezernentcn eingehend prüft, warum in gelvissen Fäl len Gegenstände nicht bei hiesigen Gewerbetreibenden beschafft sind. Dagegen halten wir es nicht für zweck mäßig, eine Anordnung zu treffen, ivelche dieses Ver fahren und bezügliche Vermerke auf den Rechnungen allgemein vorschreibt. Eine derartige Anordnung luürbe nicht nur unnötige Arbeit verursachen, sondern auch nicht im Interesse der Gewerbetreibenden selbst siegelt. Charlottenburg, den 14. Januar 1914. Der Magistrat. Or. Scholz. Or M a i e r. S ch o l y. V.'. 1373. Drucksache Nr. 14. Antrag. Der Magistml wird ersucht, beim Zweckverbanö die geeigneten Schritte zur Verbesserung der Verkehrs verhältnisse nach Westend, insbesondere durch Ver längerung der X-Linie bis zum Spandauer Bock zu unternehmen. Charlottenburg, den 7. Januar 1914. Or Stadthagen, Granitza, Weife, P. Liepmann, O. Riesenberg, Genzmer, C. Wenzke, Dr. Byk, Neumann. Drucksache Nr. 18. Antrag. Der Magistrat wird ersucht, eine baldige Ver besserung der Verkehrsverhältnisse vom Spandauer Berg über den Fürstenbrunner Weg nach dem. Ticmenssteg herbeizuführen. Charlottenburg, den 7. Januar 1914. Dr. Stadthagen, P. Liepmann, Weife. 0r Genzmer, Granitza, Neumann, C. Wenzke, Dr. Bist, O. Riefenberg. Drucksache 'Nr. 16. Antrag. Die Stadtverordnetenversammlung ersucht den Magistrat,bis zu den nächsten Stadtverordnetenergän zungswahlen eine den veränderten Bevölkerungs- Verhältnissen entsprechende Bezirkseinteilung vorzu nehmen. Charlottenburg, den 9. Januar 1914. Ahrens, Bade, Dr. Borchardt, Gebert, Hirsch, Klick, Richter, Scharnberg, Scheel, Stulz, Vogel, Wilk. Drucksache Nr. 17. Antrag. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, in Gemeiltschaft mit dem Magistrat bei beiden Häusern des Landtages um Einführung der geheimelt Stimm abgabe bei den Stadtverordnetenwahlen lind um Be seitigung des Hausbesttzerprivilegs zu petisionieren. Charlot'tenburg, den 9. Januar 1914. Ahrens, Bade, Dr. Borchardt, Gebert, Hirsch, Klick, Richter, Scharnbcrg, Scheel, Stütz, Vogel, Wilk. Charlotten bürg, den 16. Januar 1914. Der Stadtverordneten Vorsteher. Dr. Frentzel.

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