Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg:

Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1914 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1914 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber:: Charlottenburg

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg / Charlottenburg

Ausgabe:: [Vollständige Ausgabe: öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen]

Erschienen:: Charlottenburg 1919

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Erscheinungsverlauf:: 1906-1919 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2916757-7

Frühere Titel:: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ...

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1914

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Zeitschriftenteil

Titel:: 1914/04/08

Zeitschriftenteil

Titel:: No. 8. (90-102) (93,94.), 08. April 1914

132 erforderlich. Gegenüber der Jstausgabe von 59 306 Jt im Rechnungsjahre 1912 (Etatssoll 55 000 Jt + 4 300 Jt Verstärkung) werden im Rechnungs jahre 1913 somit rd. 10 000 Jt an Porto mchr ver ausgabt werden, wovon auf Wählereinladungen ungefähr 5000 Ji entfallen. Die Ueberschreilung bei der Etatsnummer Ord. 1—5—1 a ist darauf zurückzuführen, daß im Rechnungsjahre 1913 die Zahl der abgesandten Briefe in größerem Maße gestiegen ist als bei der Etats aufstellung angenommen wurde. Es wurden rd. 36 000 Briefe mehr abgesandt als im Jahre 1912. Die Steigerung beruht hauptsächlich auf verschiedenen Neueinrichtungen, sowie auf der Erweiterung des Ge- schäflsumfanges auf verschiedenen Gebieten der städtischen Verwaltung. Es kommen hierbei in Frage: Uebernahme der Geldvermittelungssteüe des Deutschen Städtetages (Gemeindebeschluß vom 21. 10./29. 10. 13. — Drucksachen Nr. 271 und 281 —), — diese Porti werden ersetzt — Ver anlagung des Wehrbeitrages (Gemeindebeschluß vom 21. 10./29. 10. 13. — Drucksachen Nr. 274 und 281), Durchführung des Angestelltenversicherungsgesetzes (Gemeindebeschlutz vom 25. 9./2. 10. 12. — Druck sachen Nr. 259 und 265 —) und der Kranken versicherung für Dienstboten, Eröffnung des Kranken hauses Sophie-Charlotienstraße und des Waldhaufes Charlottenburg, Vermehrung der Zahl der Ehren- beamren, Vermehrung der Vormundschaftssachen in der Generalvormundschaft, Vermehrung der Unter stützungsgesuche in der Armenverwaltung und stärkere Jnanspuchnahme des Arbeitsnachweises infolge der Arbeitslosigkeit usw. Auch die Gebühren im Post scheck- und Ueberweisungsverkehr, welche mit 3 600 Jl veranschlagt waren, haben sich infolge stärkeren An wachsens des Geldverkehrs in der städtischen Ver waltung als unzulänglich erwiesen. Die Mehr ausgabe wird etwa 1 250 Jt betragen. Bis Ende Dezember 1913 sind bereits 3 648 Jt. Gebühren ver ausgabt. Bemerkt wird, daß den Mehrausgaben auch größere Mehreinnahmen beim Ord. I—3—2 (Er stattung an Porto und Postscheckgebühren) gegenüber stehen werden. Die Ueberschreitung beim Ord. I—5—1 b ist zum Teil auf die Zunahme der Wählerzahl, haupt sächlich aber auf die im 3. Wahlbezirk notwendig ge wordene Stadtverordneten-Ersatzwahl zurückzuführen, zu welcher noch annähernd 10 000 Wählereinladungen versandt werden mußten mit einem Kostenaufwand Von rd. 300 Ji. Charlottenburg, den 2. April 1914. Der Magistrat. Dr. Scholz. Dr. Maier. I. 9. Drucksache Nr. 93. Vorlage betr. Verstärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel III — 3 —1 für 1914. Urschriftlich mit den Akten Fach 8 Nr. 18 «Nebenakten) Band IX an die Stadtverordnetenversammlung mrit dem Antrage, zu beschließen: Die Etatsnummer Ordinarium Kapitel III — 3 — 1 für 1914 — Alterszulagekassen beitrag — wird um 49 189 Jt aus dem Dis positionsfonds verstärkt. Der Bedarf der Alrerszulagekasse der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen des Regierungsbezirks Potsdam wird gemäß §§ 39—42 des Gesetzes über das Diensteinkommen der Lchrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen vom 26. Mai 1909 alljährlich von der Königlichen Regierung nach dem Stande vom 1. Oktober des Vorjahres festgestellt. Für das Rechnungsjahr 1914 ist nach dem Verteilungsplane vom 6. Februar 1914 für jede Lchrcrstelle ein Beitragssatz von 830 Jt und für jede Lehrerinstelle ein solcher von 239 Jl zu ent richten. Der Beitragssatz belief sich in den Jahren 1908 1909 1910 1911 1912 1913 für 1 Lehrer- stelle auf . 783 742 753 703 714 779 Jt, für 1 Lehrerin stelle auf . 175 170 177 137 130 181 Jl. Da bei der Aufstellung des Sladthaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1914 der Bedarf der Alters- zulagekasfe noch nicht feststand (das betr. Stück des Amtsblatts der Königlichen Regierung ist erst am 28. Februar 1914 ausgegeben worden), so wurde der Beitragssatz •— unter Annahme einer Ermäßigung gegenüber dem hohen Beitragssätze von 1913 im Vergleich zu dem der beiden letztvorangegangenen Jähre — auf 750 Jt für die Lehrerstelle und 160 Jt. für die LehrerinsteÜe veranschlagt. Nach diesem Maßstab ergab sich unter Zugrundelegung der vor handenen und der in den Haushaltsetat neu einge stellten Lchrer- und Lchrerinstellen eine Beirrags- surnme von 437 190 Jt. Der nach dem oben erwähnten Verteilungsplane in Wirklichkeit zu zählende Alterszulagekassenbeitrag beläuft sich jedoch unter Zugrundelegung nur der am 1. Oktober 1913 vorhandenen Stellen bereits auf 486 379 Jt. Gegenüber dem Voranschlag ergibt sich also schon jetzt ein Mehrbetrag von 49 189 Jt. Im Falle der Errichtung der sämtlichen im Etat für 1914 vorgesehenen Lchrer- und Lchrerinstellen wüvden weitere 9614,50 Ji erforderlich sein. Bei der Prüfung des Verteilungsplanes haben sich Anstände nicht ergeben. Wir beantragen daher zunächst eine Mittel- vevstärkung von 49 189 Jt, indem wir uns etwaige weitere Anträge für den Fall der Errichtung neuer Stellen im Etatsjahre 1914 vorbehalten. Charlottenburg, den 2. April 1914. T e r M a g i st r a t. Dr. S ch o l z. Dr. M a i e r. VII. A. 2. Drucksache Nr. 94. Vorlage betr. Wahl von 7 unbesoldeten Magistrats mitgliedern. Urschriftlich an die Stadtverordnetenversammlung mit dem Antrage, 7 unbesoldete Stadträte für die Wählzeit vom 1. Januar 1915 bis zum 31. Dezember 1920 zu wählen. Am 31. Dezember 1914 läuft die Wahlzeit der nachstehend ausgeführten unbesoldeten Städträte ab: 1. Meyer, Stadtrat seit 29. Juni 1898, 2. Schliemann, Städtrat feit 5. Juni 1901, 3. Casstrer, Stadtrat vom 1. Januar 1897 bis 25. Juni 1902 und feit 11. Oktober 1905,

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