Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Charlottenburg

Title:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg / Charlottenburg

Edition:: [Vollständige Ausgabe: öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen]

Publication:: Charlottenburg 1919

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1906-1919 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2916757-7

Previous Title:: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ...

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1912

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13501586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Periodical part

Title:: 1912/12/04

Periodical part

Title:: No. 21 (314-338) (323,324), 04. Dezember 1912

415 Entschuldigt: Stadtv. Riesenberg. Die Beratung wird fortgesetzt. Den Ausschußmitgliedern sind seitens des Magistrats die in der ersten Sitzung gewünschten Drucksachen zugegangen. Eine weitere Eingabe des Rektorenvereins vom 22. April 1912 wird zur Verlesung gebracht. Folgender Antrag: „Es ist besonderer Wert darauf zu legen, daß die Anwendung des Nachhifeunrernchts auf für die Klasse genügend befähigte, gesunde Kinder und zwar nur auf Ausfüllung von Lücken beschränkt bleibt, die durch vorüber gehende Ursachen (eigene Krankheit, Krankheit in der Familie, Schulwechsel usw) herbei geführt sind." wird mit 7 gegen 6 Stimmen abgelehnt. Es wird hierauf beschlossen, der Stadtver ordnetenversammlung zu empfehlen, von der Mitteilung des Magistrats Kenntnis zu nehmen. Berichterstatter: Stadtv. Dr. Damm, v. g. u. Otto, Borchardt, Klau, Dr. Damm, Schwarz, Dr. I. Perl, Dr. Stadthagen. Drucksache Nr. 323. Vorlage betr. Vorbereitung der Wahl eines Stadt- syndikus. Urschriftlich nebst Heft an die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ersuchen, Vorbereitungen zur Wahl eines Stadtsyndikus zu treffen. Die Königliche Bestätigung der von der Stadt verordnetenversammlung vollzogenen Wahl des Stadtsyndikus Dr. Maier zum besoldeten Bei geordneten (zweiten Bürgermeister) haben wir nach gesucht. Da bis zum Eingang der Bestätigung immerhin einige Zeit vergehen wird und erst dann die endgültige Ersatzwahl vorgenommen werden kann, bei dem großen Umfange der zum Stadt syndikat gehörenden Dezernatsgeschäftc die Stelle aber so schnell wie möglich wieder besetzt werden muß, so ersuchen wir schon jetzt, wenigstens die Vor bereitungen zur Wahl eines Stadtsyndikus treffen zu wollen. Tie Wahlzeit beträgt 12 Jahre (§ 31 der Städte ordnung). Das S t e l l e n g e h a l t ist durch Ge- 9 meindebeschluß vom 6. 1909 (genehmigt vom Bezirksausschuß unterm 23. Juni 1909) wie folgt festgesetzt: Anfangsgehalt 10 000 Jt, Höchstgehalt 13 750 cH. Gehaltsstufen 10 000 Jt 11 250 Jt 12 500 Jt 13 750 Jt nach 3 6 9 Jahren. Zu einer von diesem Rorntaletat etwa abweichenden Gehaltsfestsetzung bedarf es vor der Wahl eines besonderen Gemeindebeschlusses und dessen Ge nehmigung durch den Bezirksausschuß. Für den jetzigen Inhaber des Amts, der das Höchstgehalt der Stelle (13 750 Jt) bezieht, itmr durch Gemeinde beschluß vorn —’ März 1912 (genehmigt vom Be zirksausschuß unterm 2. 4. 12) eine persönliche, ruhegehaltsfähige Zulage von 2 250 dH jährlich fest gesetzt. ö /19 Nach dem Gemeindebeschluß vom ^ Fe bruar 1879 betr. die Neuschaffung der Stelle des Stadtsyndikus sind die Befähigungs- und sonstigen Anstellungsbedingungen — denen auch die Aufsichts behörde zugestimmt hat — folgende: 1. Befähigung für den höheren Justizdienst (Ge richtsassessor) oder für den höheren Ver waltungsdienst (Regierungsassessor), 2. Nebenämter (öffentliche oder private mit Ein kommen verbundene) dürfen ohne Ge nehmigung der städtischen Körperschaften nicht übernommen werden, 3. Kündigungsfrist bei freiwilligem Ausscheiden drei Monate. Charlottenburg, den 14. November 1912. Der Magistrat. Schustehrus. 1. 1/105. Drucksache Nr. 324. Vorlage betr. Beitrag zum Neubau der Niederlassung der Deutschen Heilstätte Davos in Agra. Urschriftlich mit den Vorgängen an die Stadtverordnetenversammlung mit dem Antrage, zu beschließen: Zu dem Neubau der Niederlasiung der Deutschen Heilstätte Davos in Agra wird ein einmaliger Beitrag von 1000 Jt bewilligt. Der Betrag ist dem Dispositionsfonds zu ent nehmen. Die im Dezember 1901 eröffnete Deutsche Heil stätte für Lungenkranke in Davos hat in Agra im Kanton Tessin ein größeres Gut erworben und er baut dort eine neue Heilstätte. Zu diesem Plane ist sie dadurch veranlaßt, daß seit ihrer Eröffnung, wenige Tage ausgenommen, die Anstalt stets voll- stäudig besetzt war. Die Aufnahmegesuche sind im Laufe der Zeit so zahlreich geworden, daß trotz der seit dem Jahre 1909 erfolgten Erweiterung auf 140 Betten nicht einmal die Hälfte der 5227 An meldungen berücksichtigt werden konnte. Ende 1911 war der Andrang zu der voll besetzten Anstalt so groß, daß am 31. Dezember 176 Kranke noch auf Auf nahme warteten. Dieser Not abzuhelfen, hält der Vorstand für seine Pflicht und hat daher mit dem Bau einer neuen Anstalt bereits begonnen. Den Grund und Boden hierzu hat er im Jahre 1910 erworben, damals zu dem Zweck, um zur Ver billigung des Betriebes Land zu haben, wo die nöti gen Früchte und Lebensmittel für die Heilstätte ge wonnen werden sollten. Dieses Gut soll nun auch für solche Kranke dienst bar gemacht werden, die das Hochgebirgsklima nicht vertragen können und ferner fiir die, die wegen Raummangels in Davos nicht sofort aufgenommen werden können. Es wird dort zurzeit ein Erholungs heim für 60 Kranke errichtet, da sich gerade dieser Ort durch seinen Sonnenreichtum außerordentlich zur Sonnenstrahlenbehandlung (Heliotherapie) und zu der Beschäftigung der Kranken im Freien eignet.

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