Adreßkalender für die Königlichen Residenzstädte Berlin, Potsdam, Charlottenburg und die Städte Berlin-Schöneberg, -Wilmersdorf, -Lichtenberg, Neukölln sowie für die Gemeinde Berlin-Dahlem:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Steuer- und Zollblatt für Berlin : Amtsblatt für die Steuer- und Zollverwaltung / Herausgeber: Der Senator für Finanzen ; Schriftleitung: Landesfinanzamt Berlin

Publisher:: Berlin (West). Senator für Finanzen

Publication:: Berlin: Kulturbuch-Verlag 1965

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 1. Jahrgang, Nummer 1 (3. April 1951)-15. Jahrgang, Nummer 76 (23. Dezember 1965)

ZDB-ID:: 3048124-7

Succeeding Title:: Amtsblatt für Berlin. Teil II, Steuer- und Zollblatt

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1961

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15417019

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nummer 59, 31. August 1961

Publication:: , 1961-08-31

356 Drittes Buch. 2. Abschnitt. 4. Capitel. Jahre entfernt liegenden Zeitpunct zu nennen? Da nun ferner feststeht, daß der wahre Grund der Suspension in dem Inhalte des Gesetzbuchs lag, nämlich in einer Reihe bedenklich gefundener Stellen, deren Bezeichnung man zurückhielt, so ist klar, daß die Suspension „bis auf Weiteres" eine Suspension für immer be deuten, daß also das Werk fallen gelassen werden sollte. Wer gewisse Stellen aus einem publicirten, aber noch nicht in Kraft getretenen Gesetzbuch entfernt haben will, der schlägt nicht unter Verschweigung dieser Stellen und unter Angabe eines ebenso un wahren als unstichhaltigen Grundes die einstweilige Suspension des Gesetzbuchs, sondern er schlägt die Suspension bis zu er folgter Ausmerzung der von ihm namhaft gemachten Stellen vor. Wie sehr Danckelmann Gegner des ganzen Gesetzbuchs war, legt seine spätere Correspondenz mit Carmer offen dar. Er war auch nicht der Einzige, welcher zum Angriffe vorging. Zwei Tage, ehe Danckelmann sich mit seiner Vorstellung an den König wandte, schrieb der Küstriner Regierungspräsident von Poser an den Groß kanzler, daß die Einwohner der Landgemeinden des Sternberg'schen und Crossen'schen Kreises sich „zu Zusammenkünften und Bcrath- schlagungen über das neue Gesetzbuch", von welchem sic nicht genug Exemplare aufkaufen könnten, zusammenrotteten, und daß deshalb Tumulte zu befürchten seien?) Dabei wurde hinzugefügt, die Bauern meinten, das neue Gesetzbuch werde doch nicht erlassen sein, wenn es am bisherigen Zustande nichts ändere; sic strebten, da es ihnen absichtlich vorenthalten zu werden scheine, danach, die ihnen gewährten größer« Freiheiten kennen zu lernen. Das Nämliche wurde aus dem Kreis Züllichau berichtet. Die Bauern dort glaubten, Alles, was sie der Gutsherrschaft zu leisten hätten, sei im Gesetzbuch genau ausgezählt; zu mehr, als dasselbe vorschreibe, seien sic nicht verpflichtet. Und am 25. April folgte eine Jminediat- vorstcllung der von den churmärkischen Ständen zur Bearbeitung des churmärkischen Provinzialgesetzbuchs gewählten Commission mit der Bitte, bis zur Einführung des Provinzialgesetzbuchs „die ') Acten über das A. L.-R. vol. ö tot. 85. 87. 102. 104. 135. 136.

Full text: Carl Gottlieb Svarez / Stölzel, Adolf (Public Domain)

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