Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Charlottenburg

Title:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg / Charlottenburg

Edition:: [Vollständige Ausgabe: öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen]

Publication:: Charlottenburg 1919

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1906-1919 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2916757-7

Previous Title:: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ...

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1909

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13517407

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

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Title:: In nicht öffendlicher Sitzung (56,57,58), 24. Februar 1909

70 Der Ausschuß empfiehlt der Stadtverordneten versammlung folgende Beschlußfassung: Der Magistrat wird ermächtigt, aus den Zinsen der Freiherr vom Stein-Stiftung an Personen, die im Ehrendienste der Stadt tätig gewesen sind oder an deren Hinter bliebene im Falle der Bedürftigkeit und Wür digkeit Unterstützungen bis zum Höchstbetrage von 500 M für das Jahr im Einzelfalle zu gewähren. Zur Verwaltung dieser Stiftung wird eine Deputation eingesetzt, bestehend aus 6 Mit gliedern, von denen 2 Magistratsmitglieder und 3 Stadtverordnete sein müssen. Berichterstatter: Der Vorsteher- Stellvertreter: g. u. Kaufmann, Otto, Holz, vr Hubatsch. 8t. V. 76. Drucksache Rr. 57. Bericht des Ausschusses über die Vorlage betr. Herstellung eines Absangebauwerks in Weinmeisterhorn. (Drucksache Rr. 38). Verhandelt Charlottenbura, den 17. Februar 1909. Anwesend: Stadtv. Gebert, Haack, Kern, Klau, Klick, Mottek, Neukranz, Stein. Seitens des Magistrats: Stadtbaurat Bredtschneider, Stadtsyndikus vr Maier. Entschuldigt: Stadtv. Becker, Jachmann, Schmidt. Der Ausschuß bildet sich wie folgt: Vorsitzender ist der Stadtv. Stein. Schriftführer ein Beamter der Geschäftsstelle. Der Antrag des Magistrats vom 5. Februar 1909 — IX A. 1827 — lautet wie folgt: a) Der vorgelegte Entwurf für das Abfange- bauwerk in Weinmeisterhorn wird genehmigt. b) Der Magistrat wird ermächtigt, von der nenen Boden-Aktiengesellschaft die auf dem vorgelegten Lageplan mit a, b, c, d, e, f, a bezeichnete Parzelle zum Preise von 300 M für die Quadratrute zu erwerben. c) Die Gesamtkosten für den Grunderwerb und für die Herstellung des Abfangebau- werks werden vorbehaltlich der endgültigen Festsetzung der Enteignungsentschädigung auf 53 000 Ji festgesetzt und sind aus Anleihemitteln zu decken. * * * Der Ausschuß empfiehlt der Stadtverordneten- Versammlung die Annahme der Magistrats vorlage. Berichterstatter: Stadtv. Mottek. v. g. u. Klau, Stein, Klick, Haack, Kern, Neukranz, R. Mottek. 8t. V. 135. Drucksache Rr. 58. Bericht des Ausschusses über die Borlage betr. Herstellung einer Ladestraße und eines Stätte- platzes, sowie Regulierung der Straße 28—VI (Drucksache Nr. 40). Verhandelt Charlotteuburg, den 17. Februar 1909. Anwesend: Stadtv. Freund, Haack, Klau, Rackwitz, Sellin, Wenig. Seitens des Magistrats: Stadtbaurat Bredtschneider, Stadtsyndikus De Maier. Entschuldigt: Stadtv. Gebert, Gredy, Harnisch, Schniidt, Wagner. Der Ausschuß bildet sich wie folgt: Vorsitzender ist der Stadtv. Rackwitz. Schriftführer ein Beamter der Geschäftsstelle. Der Antrag des Magistrats vom 5. Februar 1909 — IX A 178 — lautet wie folgt: 1. Der vorgelegte Entwurf für die Regulierung der Straße 20 Abteilung VI zwischen der Caprivi-Brücke und dem Siemenssteg, für die Herstellung einer Ladestraße nebst Ufer mauer daselbst und für die Herrichtung eines Stätteplatzes in vorläufiger Anlage auf dem westlich an das städtische Elektrizitätswerk an stoßenden städtischen Grundstück wird ge nehmigt. 2. Die Kosten werden wie folgt festgesetzt: a) Für Regulierung der Straße 20—VI 142 300 M b) Für Herstellung der Lade straße mit Ufermauer und einem Maschinenkran . . . 325 700 „ c) Für Herstellung des Stätte- platzes mit einem Brückenkran und mit der zugehörigen Gleisanlage 216 000 „ d) Für die Kanalisierung der Straße 20 mit vorläufiger Vorflut zur Spree .... 14 000 „ 3. Die Kosten sind wie folgt zu decken: Zu 2a, vorläufig aus dem Straßeuregu- lierungsfonds; soweit Fronten von städtischen Grundstücken in Frage kommen, sind die Kosten für die ganze Straßenbreite endgültig von den städtischen Grundstücken nach Maß gabe ihrer Straßenfronten zu tragen, soweit private Besitzer in Frage kommen, sind die anteiligen Kosten mit Einschluß der Grund erwerbskosten in der nach dem Ortsstatut zu lässigen Höhe im Bebauungsfalle wieder ein zuziehen und endgültig zu decken, der Rest ist aus den Mitteln des Straßenbauetats Ord. VIII—21 für 1908 zu decken. zu 2b und 2c, endgültig aus den in der Anleihe vorgesehenen Mitteln für Herstellung eines Stätteplatzes usw., zu 2d, endgültig aus den Anleihemitteln der Kanalisation.

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