Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ...:

Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... (Public Domain) Ausgabe 1905 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Charlottenburg

Title:: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... / Charlottenburg

Publication:: Charlottenburg 1905

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1897-1901; 1902-1905 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2916751-6

Succeeding Title:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1905

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Note:: Folgende Seiten fehlen im Band: S. 17-25, 42-59 (Drucksachen (DS) 15-33), 81-84 (DS 35-37), 99-102 (DS 49-52), 120-128 (DS 67-75), 171-174 (DS 88-89), 193-209 (99-113), 213-227 (DS 115-116), 245-252 (DS 128-136), 267-270 (DS147-148), 279-290 (DS 159-173), 307-308 (DS 175), 316-317 (DS 181-182), 320-338 (DS 184-197), 340-341 (DS 199-200), 351-359 (DS 210-226), 367-370 (DS 229-230), 387 (DS 232-233), 402-404 (DS 251), 414-422 (DS 260-273), 426-429 (DS 276-277), 499-532 (DS 312-339), 551-557 (DS 351-354), 583-598, 637-644 (DS 408-429), 656-660 (DS 431-432), 681-692 (DS 452-455), S. 713-719 (DS 472-483), 619, 626-628

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13292826

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Periodical part

Title:: 1905/11/01

Periodical part

Title:: No. , 01. November 1905

Vortagen für die Sladtverordneten-Derlammkung zu Hharl'ottenöurg. Zur Sitzung am 1. November 1905. In öffentlicher Sitzung. Drucksache Nr. 383. Vorlage betr. Nachtragsvertrag mit den drei Straffenbahngesellschaften. Urschriftlich mit den Akten Verkehrsverbessc- rungen Band I und II der Stadtverordneten-Versammlung Hierselbst mit dem Antrage übersandt, zu beschließen: Dem beigefügten umgearbeiteten Entwürfe für einen Nachtrag zu den bestehenden Ver trägen mit den Aktiengesellschaften in Firma Beilin-Charlottenburger Straßenbahn, Große Berliner Straßenbahn und Westliche Berliner Vorortbahn wird zugestimmt und der Magistrat zum Abschluß eines Vertrages nach dem Ent würfe ermächtigt. Wir haben durch unsere Vorlage vom 29. Oktober 1903 — Drucksache Nr. 398 — zum ersten Male den Abschluß7eincs Nachtragsvertrages mit den drei in unserem Antrage bezeichneten Aktiengesellschaften beantragt. Diesem Antrage ist mit einigen Ände rungen zugestimmt, zugleich sind wir ermächtigt gegen die Aktiengesellschaften die Klage anzustrengen, wenn diese den von der Stadtverordneten-Versammlung in unseren Entwurf eingefügten Art. XIV betreffend die Entschädigungsfrage gegen sog. Konkurrenzbetriebe anderer Bahnen nicht annehmen sollten. Im einzelnen betrafen die Abänderungen der Stadtverordneten-Bersamnilung folgende Punkte un seres Entwurfs, die wir nach der Reihenfolge der Vorschriften hervorheben und die aus dem der besseren tlbersichtlichkeit wegen mit abgedruckten, von der Stadtverordneten-Versammlung festgestellten Entwurf durch Fettdruck kenntlich gemacht sind: 1. Im Artikel I betr. die Berlin-Charlotten burger Straßenbahn ist am Ende des § 1 die von uns vorgeschlagene Fassung über die von der Stadt zu beschaffende Zustimmung für die Benutzung der Osnabrücker Straße, des Tegelcrweges und des Nonnendannnes beschränkt auf die Zustimmung dritter Wegeeigentümcr oder Wegebaupflichtiger, während sie nach unserer Vorlage sich allgemein auf dritte Berechtigte erstreckte. Ter Grund rur diese Vorschrift lag in dem streitigen Eigentums recht des Nonnendammes. 2. Die bei Aufstellung des Vertrags-ntwurfs für die Herstellung der neuen Bahnstrecken nore lieh der Spree berücksichtigten tatsächlichen Ver hältnisse sind durch das Fortschreiten der Regu- lierungsarbeiten im Stadtteil nördlich der Spree so verändert, daß der Zeitpunkt der Bau- und Betriebspflicht anders festgesetzt werden mußte. Im Art. I 8 2 wurden deshalb zwei Einschal tungen vorgenommen. a) Es ist die Baupflicht mit der Regulierung der zu durchfahrenden Straße zu erfüllen. Die Betriebspflicht soll erst eintreten, wenn die eingebauten Strecken mit der Kaiserin Augusta Allee durch regulierte Straßen ver bunden sind. b) Für die zu durchfahrenden Straßen, die bei Abschluß des Vertrages schon reguliert sind, tritt die Vaupflicht sofort ein. 3. Die Linienführung der nördlich der Spree einzurichtenden Bahnstrecken ist im Art. I § 3 dahin präzisiert, daß die nach dem Kupfergraben zu führende Linie durch die Berliner Straße ge leitet werden solle. Es bestand andernfalls die Möglichkeit, sie durch den Tiergarten etwa bis zum Großen Stern und dann direkt nach der Kaiserin Augusta Allee zu führen. 4. Es ist an Stelle der von uns vorgeschla genen Betriebsregelung gefordert, daß auf den Strecken nördlich der Spree ein Wagenvcrkehr von je 15 Minuten mit der Maßgabe stattfinden soll, daß auf jeder Strecke über den Bahnhof Jung fernheide hinaus nach dem Königs- bczw. Nonnen damm je ein Wagen im Abstande von 30 Minuten verkehrt, und daß nach Ablauf von fünf Betriebs- jahreu der Verkehr, wenn ein Verkehr-bedürfnis hierfür vorliegt, verdoppelt werden soll. ». Zu Art. II ß 1 ist gefordert, daß bis zur Erteilung der Genehmigung der Stadt Berlin für die Einrichtung eines Durchgangsverkehrs vom Kupfergraben bis zum Spandauer Bock, der mit Charlottenvurg vereinbarte Beförderungspreis von 15 ^ durch Ausgabe von Umsteigefahrscheinen alsbald zur Anwendung zu gelangen hat. Der Grund dieser Vorschrift lag darin, daß jetzt man gels Ansgabe von Umsteigefahi karten für dieselbe Fahrstrecke 20 zu entrichten sind. 6. Zu Art. II 8 * hatte die Stadtverord- neten-Bersammlung die Streichung der als Buch stabe g von uns beantragten unb iu den neuen Entwurf wieder aufgenommenen Befreiungsvor

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