Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ...:

Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... (Public Domain) Ausgabe 1905 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Charlottenburg

Title:: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... / Charlottenburg

Publication:: Charlottenburg 1905

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1897-1901; 1902-1905 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2916751-6

Succeeding Title:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1905

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Note:: Folgende Seiten fehlen im Band: S. 17-25, 42-59 (Drucksachen (DS) 15-33), 81-84 (DS 35-37), 99-102 (DS 49-52), 120-128 (DS 67-75), 171-174 (DS 88-89), 193-209 (99-113), 213-227 (DS 115-116), 245-252 (DS 128-136), 267-270 (DS147-148), 279-290 (DS 159-173), 307-308 (DS 175), 316-317 (DS 181-182), 320-338 (DS 184-197), 340-341 (DS 199-200), 351-359 (DS 210-226), 367-370 (DS 229-230), 387 (DS 232-233), 402-404 (DS 251), 414-422 (DS 260-273), 426-429 (DS 276-277), 499-532 (DS 312-339), 551-557 (DS 351-354), 583-598, 637-644 (DS 408-429), 656-660 (DS 431-432), 681-692 (DS 452-455), S. 713-719 (DS 472-483), 619, 626-628

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13292826

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Periodical part

Title:: 1905/04/06

Periodical part

Title:: No. 9. (137-147), 06. April 1905

263 Bl. Nr. 1291 verzeichneten Grundstücks. Von diesem Grundstück verkauft er die Parzelle 3638/318 Karten blatt 4 von 40 qm Größe mit Bestandteilen an die Stadtgemeinde Charlottenburg. 8 2. Der Kaufpreis beträgt 30 JC, wörtlich „Dreißig Mark", für jedes qm. 8 3. Die verkaufte Fläche ist schulden- und lastenfrei binnen 4 Wochen nach Genehmigung des Vertrages durch den Magistrat und die Stadtverordneten-Ver- sammlung an die Stadtgemeinde Charlotteuburg auf zulassen. Der in Abteilung II des Grundbuchs ein getragene Enteignungsvermerk ist bei der Auflassung zu löschen. Die Beschaffung der Katastermaterialien und Zeichnungen für die Auflassung ist Sache der Stadtgemeinde. ^ . 8 ■*. Der Kaufpreis ist von der Käuferin am Tage der bedingungsgemäßen Auflassung an den Verkäufer bei der Stadthauptkasse gegen Vorlegung einer Be scheinigung des Magistratsvertreters über die erfolgte Auflassung zu zahlen. Sollte diese an dem Aus lassungstage nicht mehr möglich sein, so hat die Zahlung an dem auf die Auflassung folgenden Werk tage zu geschehen. 8 5. Die Übergabe des verkauften Trennstücks hat binnen 8 Tagen nach der Auflassung miets- und pachtfrei zu erfolgen. Die Beseitigung des Vor gartens hat binnen 4 Wochen nach der Übergabe durch die Stadtgemeinde zu erfolgen. 8 6. Die Kosten und Stenrpel der Auflassung und des Vertrages, sowie die Kosten des schweben den Enteignungsverfahrens trägt die Stadtgemeinde. Es wird jedoch von ihr Stempelfreiheit in Anspruch genommen, weil sie für das erworbene Straßenland das Enteignungsrecht besitzt (§ 4e Stempelsteuer gesetzes). § ? Die Wirksamkeit dieses Vertrages ist abhängig von der Genehmigung durch den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung. Wird diese Genehmi gung nicht bis zum 1. Mai d. Js. erteilt und dem Ver käufer schriftlich mitgeteilt, so kann keine der Par teien aus diesem Abkommen irgend welche Rechte herleiten. Vorstehende Verhandlung ist den Erschienenen in Gegenwart der unterfertigten Urkundsperson vor gelesen, von denselben genehmigt und, wie folgt, eigenhändig unterschrieben: Martin Kallmann. Otto Brabant, Beurkundet vr. Adolf Maier. Stadtsyndikus als llrkundsbeamter. _ Tagesordnung Nr. 11. Drucksache Nr. 146. Vorlage bctr. Fest letzung der Art der Straßenbeleuchtung der ■«lsmarck Straße und ihrer Verlängerung und Festsetzung der Kosten für die Regu- lrerung der Bismarck Straße zwischen Knie und Schloß Straße. m. Urschriftlich mit den Akten Fach 7 Nr. 143 ^d. II und III Fach 21 Nr. 14 Bd. VI und einer r'cappe mit 3 Blatt Zeichnungen an die Stadlverordnelen-Versammlung 1,1 dem Antrage, zu beschließen: I. Für die Beleuchtung der verbreiterten Bismarck Straße vom Knie bis zur Schloß Straße und ihrer Verlängerung (Straße 33, 8 und 7 b) bis zur Gemarkungsgrenze mit Einschluß des Platzes B ist elektrisches Licht zu verwenden. II. Die Kosten der Regulierung. Bepflanzung, Be leuchtung und Umänderung von Kanalisalions- leitungen der verbreiterten Bismarck Straße auf der Strecke vom Knie bis zur Schloß Straße, einschließlich der Kosten der definitiven Pflasterung des zur Zeit provisorisch befestigten Teiles der Hardenberg Straße an der Ein mündung der Bismarck Straße, werden auf 1262000 JC festgesetzt. III. Die Kosten zu Ü sind aus der schwebenden Schuld für das Bismarckstraßenunternehmen zu decken. Durch die Gemeindebeschlüffe vom 7./28. Mai 1902 (Drucksache Nr. 188) und vom 20. November/ 2. Dezember 1903 (Drucksache Nr. 421) sind die zur Verbreiterung und Verlängerung der Bismarck Straße erforderlichen und im Wege einer Anleihe zu be schaffenden Mittel auf 12 Millionen Mark festgestellt. Inzwischen ist aber, wie beiläufig der Vollständigkeit wegen bemerkt wird, durch Gemeindebeschluß vom 15./16. März 1904 (Drucksache Nr. 155) von der Begebung der von den Herren Ressortministern bereits genehmigten Anleihe von 12 Millionen Mark vor läufig Abstand genommen und beschlossen worden, zur vorübergehenden Beschaffung der zunächst be nötigten Geldmittel im Wege des Vertrages mit der Pensionskasse für die Arbeiter der preußisch-hessischen Eisenbahn-Gemeinschaft zu Berlin von dieser ein während der ersten 5 Jahre unkündbares Darlehn von 5 Millionen Mark aufzunehmen. Der Berechnung des Geiamibedarfs von 12 Millionen Mark lag ein vorläufiger Kostenüberschlag zu Grunde, in welchem die Kosten für die Regulierung, Bepflanzung und Beleuchtung, sowie Umänderung von Kanalisations leitungen der verbreiterten Bismarck Straße zwischen Knie und Schloß Straße überschläglich auf 1147000 JC geschätzt waren. Demgemäß ist auch im Extra- ordinarium des Sonderetals Nr. 7 für 1904 und 1905. in welches die beiden ersten Teilbeträge von 500000 und 100000 JC für die Regulierung der Bismarck Straße zwischen Knie und Schloß Straße eingestellt worden sind. der Gesaintbetrag dieser Kosten auf etwa 1150000 JC geschätzt, jedoch die Feststellung des letzteren einem besonderen Gemeindebeschluß vor behalten. Inzwischen haben wir die Kosten anschlag- mäßig berechnet, sie stellen sich nunmehr nach dem Kostenanschlag Bl. 54—63 der Akten F. 7 Nr. 143 Bd. III auf 'insgesamt 1262000 JC und zwar A. für Regulierung 1048 §00 JC, B. „ Bepflanzung 31400JC, C. „ Beleuchtung 122 000^, D. „ Umänderung von Kanalisations leitungen 60 000 JC, insgesamt wie oben 1262 000-.-^. Auf diesen Betrag bitten wir die vorbezeichneten Kosten festsetzen zu wollen. t , _ Der Berechnung dieser Kosten tst die durcki Ge- meindebeschluß vom 14./20. Mai 1903 — Drucksache sßr 190 _ festgesetzte, mit der aus unserer Vorlage vom 29./4. 04 — Drucksache Nr. 230 — sich erge benden geringfügigen Änderung von Allerhöchster Stelle genehmigte, straßenmäßige Einteilung der verbreiterten Bismarck Straße zu Grunde gelegt, nämlich:

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