Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ...:

Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... (Public Domain) Ausgabe 1901 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Bibliographic data

fullscreen: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... (Public Domain) Ausgabe 1901 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Periodical

Creator:: Charlottenburg

Title:: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... / Charlottenburg

Publication:: Charlottenburg 1905

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1897-1901; 1902-1905 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2916751-6

Succeeding Title:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1901

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13286110

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Periodical part

Title:: 1901/04/17

Periodical part

Title:: Vorlagen welche nicht für die Oeffentlichkeit bestimmt sind., 17. April 1901

190 Vorlagen, welche nicht für die Oeffentlichkeit bestimmt (mir (zur Sitzung um 17. April 1901). Tagesordnung Ur. 9. Drucksache Ar. 131. bete Gut fchädigüng für Durchfeuchtungen. Urschriftlich mit Akten Fach 38 Nr. 41, 53 und 82 — Prozesse Dames I, II und III — au die Stadtverordnctcn-Vcrsammlung mit dem Antrage, zu beschließen: a) der Abschluß des hierunter abgedruckten Vertrages mit dem Ackerbürger Wilhelm i DameS und dessen Ehefrau in Spandau: wird genehmigt, b) die erforderlichen Mittel sind dem Reserve fonds der Kanalisations-Verwaltung zu entnehmen. Wie der Stadtverordneten - Versammlung aus unseren früheren Vorlagen bekannt, sind insbesondere im Norden unserer Rieselfelder — am Weinbergsweg in Spandau — neben den Durchfeuchtungen der angrenzenden Ländereien auch Beschädigungen der Gebäude eingetreten, die geeigiicl waren, Gesundheit und Leben der Bewohner zu gefährden. Die Polizei-Verwaltung in Spandau hatte zu wiederholten Malen die zwangsweise Räumung der Grundstücke in Aussicht gestellt und schließlich nur hiervon abgesehen, als zunächst die nothwendigsten Reparaturen auf unsere Kosten ausgeführt wurden und sodann die mit den Beschädigten abgeschlossenen Vergleiche, womit gleichzeitig die Auszahlung der Entschädigungssummen verbunden war, diesen die Mittel in die Hand geben, selbst für vollständige Renovirung Sorge zu tragen. Bei den s. Zt. an Ort und Stelle gepflogenen Verhandlungen war Dames der Einzige, mit dem eine Einigung nicht zu erzielen war. Er forderte 19000 Jl. Wir hatten den Schaden auf 8300 J(, geschätzt, dem Dames aber eine Entschädigung von 10000 JL geboten. Die schwebenden Prozesse mußten daher ihren Fortgang nehmen. Seitdem hat Dames durch fortgesetzte Vor stellungen und Beschwerden versucht, die Polizei- Verwaltung in Spandau zu bestimmen, einen Druck auf uns auszuüben, um auf diese Weise eine höhere Entschädigung zu erzielen als die schwebenden Prozesse erhoffen lassen. Er bestritt insbesondere, entgegen unserer gegcnthciligen Ansicht, daß sein Wohn gebäude noch reparaturfähig sei und behauptete, daß ihm nur durch Errichtung eines Neubaues Ersatz geschaffen werden könne. Der in dem schwebenden Prozesse bisher als gerichtlicher Sachverständiger vernommene Baurath Bohl hat fein Gutachten dahin abgegeben, daß ein Neubau unvermeidlich sei. Inzwischen hat sich Dames mit der Vornahme der Reparaturen auf Gefahr der Stadtgcmeinde ein verstanden erklärt, aber mit Rücksicht aus den aus gedehnten Umfang gefordert, daß ihm nebst seiner Familie während dieser Zeit anderweite Unterkunft i in irgend einer Weise auf Kosten der Stadtgemcinde j zur Verfügung gestellt werde. Die an Ort und Stelle vorgenommenen Ermittelungen haben uns nun i allerdings davon überzeugt, daß die Verhältnisse im f vorliegenden Falle anders liegen als bei den übrigen ! Geschädigten, und daß es nicht angängig ist, die aus ! sechs erwachsenen Personen bcstehcndeFamilie während | der Vornahme der Reparaturen in dem aus nur vier Wohnräumen bestehenden Wohngebäude zu belassen. Wir halten daher zunächst in Aussicht genommen, einen auf unseren Rieselfeldern z. Zt. disponiblen Cementschuppcn dort abzubrechen und zur zeitweisen Unterbringung der DameS'schen Familie auf dessen Gehöft aufzubauen. Die dadurch entstehenden Kosten würden sich jedoch anschlagsmäßig auf ca. 3350 J(, stellen. Daraus haben ivir nochmals versucht, unS mit Dames auf gütlicheni Wege zu einigen. Die Ver- Handlungen find von Erfolg gewesen und haben zum Abschluß des unten abgedruckten Vertrages geführt. Danach ist die Stadtgcmeinde verpflichtet, als Ge- sammtcntschädigung 11500 JL zu zahlen und die durch die noch schwebenden Prozesse entstandenen und noch entstehenden Prozeß- und Anwaltskosten zu erstatten. Außerdem haben ivir die Verpflichtung übernommen» einen neuen Rohrbrunnen auf dem Dames scheu Grundstück aufzustellen. Durch diesen Vertrag würde nunmehr auch Dames für alle Schäden abgegolten sein, die ihm j durch die Durchfeuchtungen in Folge des Riesclbctrirbes : unmittelbar und mittelbar entstanden sind. Die Ge nehmigung des Vertrages empfiehlt sich um so mehr, . weil von Dames Beschädigungen der Gesundheit be- I werden und sich derartige Ansprüche kaum mit Sicherheit übersehen lassen. Dames hat sich gleich den übrigen Geschädigten nur denjenigen Schaden vorbehalten, der in Zukunft etwa dadurch entsteht, daß trotz des ausgeführten Entwässerungs grabens neue Durchfeuchtungen durch das Rieselfeld verursacht werden. Dieser Vorbehalt ist unbedenklich. Wir empfehlen in Uebereinstimmung mit der Kanalisations-Deputation die Bewilligung der Ab findung, die zunächst vorschußweise zu zahlen und am Schlüsse des Etatsjahres dem Reservefonds der Kanalifations-Vcrivaltung zu entnehmen sein würde. Wir bitten die Berathung iit nicht öffentlicher I Sitzung vornehmen zu wollen. Charlottenburg, den 2. April 1901. Der Magistrat. Schustehrus. Schulze. Zwischen der Stadtgemeinde Charlottenburg, vertreten durch den Stadtsrzndikus Bruno Schulze aus Charlotten- burg, und dem Ackerbürger Wilhelm Dames aus Spandau Weinbergei nebst Ehefrau wird folgender

Access restriction

Copyright

Periodical

Volume

Periodical part

Periodical part

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results