Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ...:

Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... (Public Domain) Ausgabe 1899 (Public Domain)

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Full text: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... (Public Domain) Ausgabe 1899 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Charlottenburg

Title:: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... / Charlottenburg

Publication:: Charlottenburg 1905

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1897-1901; 1902-1905 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2916751-6

Succeeding Title:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1899

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13319874

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Periodical part

Title:: 25. Januar 1899

Periodical part

Title:: Drucksache 31: Uebersicht der in der Sitzung am 25. Januar 1899 gefassten Beschlüsse., 25. Januar 1899

51 StadtVevo^dneten-Uersarrrrntrrng. Drucksache Nr. »t. Uebersicht der in der Sitzung am 25. Januar 1899 gefaßten Beschlüsse re. Anwesend: 55 Mitglieder. Entschuldigt die Herren Barnewitz II, Rackwitz. Schrobsdorff, Sommer, Di-, Wachsmann. Lau- : Nuunner der sende \ Nr. I T.-O. Druck sache. 29 ;iü — 31 33 1 18 34 2 j -- 35 3 19 In öffentlicher Sitzung. Von der Einladung zu der am 26. d. M. in der Technischen Hochschule statt gehabten Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers und Königs ist Mittheilung gemacht. Die Petition des Pfarrers Kleineidam und Gen. vom 14. d. M. belr. die Asphaltirung der Lützvwer Straße und des nordwestlichen Theiles des Platzes Lützow soll aus die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen gesetzt werden. Die in einer am 17. d. M. stattgehabten Volksversammlung beschlossene Resolution betr. die Abhülfe der Wohnungsnoth bezw. den Anschluß der noch nicht kanalisirten Gebietstheile an die Schwemmkaualisation ist durch Auslegung zur Kenntniß der Versammlung gebracht. Ferner ist Kenntniß genommen: a) Von der Anzeige über das Ableben des früheren Stadtverordneten Louis Mathieu, b) von der Mittheilung des Magistrats betr. die Aenderung des § 20 der Geschäftsordnung für die Stadlhauptkasse. Als Beisitzer ist an Stelle des Herrn Fränken, welcher sein Amt niedergelegt hat, Herr Spiesecke gewählt. Derselbe hat sich zur Annahme der Wahl bereit erklärt. Zur Vorlage betr. die Uebernahme einer Garantieleistung für den Bau und Betrieb des Mittellandkanals ist nach Berichterstattung des Aus- schuffes beschlossen: „Unter der Voraussetzung, daß der Magistrat von Berlin die in dem Schreiben vom 9. 1. 1899, J.-Nr. 13 V 99 mitgetheilte Ver pflichtung der Staatsregierung gegenüber eingeht, verpflichtet sich die Stadtgemeinde von Charlottenburg der Stadtgemeinde Berlin gegen über, von den 9.4 % Garantie einen Beitrag bis zur Höhe von 1,7 % der Gesammtgarautie zu gewähren und den nach Rechnungs legung festgesetzten Betrag 4 Wochen nach Bekanntgabe zu zahlen. Bei der unter 2 der Bedingungen der vorstehend bezeichneten Verpflichiung dem Magistrat von Berlin eingeräumten Mitwirkung in Bezug auf die Festsetzung der Tarife beansprucht der Magistrat von Charlottcnburg eine angemessene Mitbetheiligung." Die hierzu vom Ausschuß gestellten Zusatzanträge (vergl. Druck sache Nr. 19) sind abgelehnt. Dagegen ist beschlossen, an die Bewilligung des Beitrages von 1,7% der Gesammtgarautie folgende Bedingungen zu knüpfen: a) daß der von den Aeltesten der Kaufmannschaft bewilligte jährliche Beitrag von 15 000 Jt und ein etwa sonst noch erfolgender Beitrag der Provinz Brandenburg auf die Theilnehmer an der Garantie von 9,4% antheilgemäß vertheilt wird; b) daß die ungehinderte Befahrbarkeit der Wasserstraße von Charlotten burg einschließlich des Stichkanals zwischen dem Berlin-Spandauer- Schifffahrtskanal und der Spree und einschl. des Landwehrkanals bis zur Charlottenburger Brücke mittels der für den Mittelland kanal einschl. des Plauer Kanals zuläffigen größten Fahrzeuge gesichert wird; e) daß die bei Spandau bestehenden Hindernisse (Eisenbahnbrückeu) '..beseitigt werden, um die ungehinderte Durchführung der für den Mittellandkanal einschl. des Plauer Kanals zulässigen größten Fahrzeuge zu ermöglichen.

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