Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ...:

Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... (Public Domain) Ausgabe 1897 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Charlottenburg

Titel:: Tages-Ordnungen sowie Vorlagen und Mittheilungen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg für das Kalenderjahr ... / Charlottenburg

Erschienen:: Charlottenburg 1905

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Erscheinungsverlauf:: 1897-1901; 1902-1905 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2916751-6

Spätere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1897

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13279966

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Zeitschriftenteil

Titel:: 15. September 1897

Zeitschriftenteil

Titel:: No. 14. (157-179.), 15. September 1897

267 Tagesordnung Nr. 18. Drucksache Nr. 177. Vorlagen betr. die Naturalisirung a) des Tischlers Nicolai Hammer nebst Ehefrau, I») des Kaufmanns Salomon Hornung nebst Familie. a) Urschriftlich mit Akten Fach 3 Nr. 3 vol. II, einem Fascikel und einem Personal-Aktenstück der Königlichen Polizei - Direktion betr. den Tischler N. Hammer an die Stadtverordneten-Versammlung mit dem Antrage, zu beschließen: Gegen die Naturalisation des Tischlers Nicolai Hammer und seiner Ehefrau Pauline geb. Sweidnitz werden Einwendungen nicht erhoben. Hammer ist am 27. Oktober 1843 zu Kopen- hageu im Staate Dänemark geboren, evangelischer Religion und durch Geburt dänischer Staatsangehöriger. Derselbe hatte bis zum Jahre 1868 seinen Wohnsitz in Kopenhagen, wohnte hierauf bis 1. Oktober 1882 in Berlin und hat sich seit diesem Zeitpunkte dauernd hier als Tischlergeselle niedergelassen. Da derselbe beabsichtigt, Deutschland nicht wieder zu verlassen, hat er hier seine Naturalisirung nachgesucht, p. Hammer war nicht Soldat, ist verhcirathct und nach einem jährlichen Einkommen von 1000 JL zur Steuer veranlagt. Dem Antrage stehen Bedenken diesseits nicht entgegen. Charlottenburg, den 8. Juli 1897. Der M a g i st r a t. Fritsche. Schulze. J.-No. I. 747. b) Urschriftlich mit Akten Fach 3 Nr. 3 vol. II- und einem Fascikel an die Stadtverordneten-Versammlung mit dem Antrage, zu beschließen: Gegen die Naturalisation des Kaufmanns Salomon Hornung und seiner aus Frau und vier Kindern bestehenden Familie werden Ein wendungen nicht erhoben. Hornung, mosaischer Religion, am 17. No vember 1858 in Monowice, Kreis Biala in Oester reich geboren, ist durch Geburt österreichischer Staats angehöriger. Er lebte bis zum Jahre 1873 in seinem Geburtsorte, hierauf nacheinander in Königshütte, Chropaczow, Ober-Heiduck, Oswiencim und zuletzt 2V„ Jahre in Berlin. Seit dem 4. April 1890 hat er sich in Chartottenburg als Kaufmann dauernd niedergelassen und seitdem ohne Unterbrechung hier- selbst Wohnsitz gehabt. Hornung war nicht Soldat, ist verhcirathct und Vater von 4 Kindern im Alter von 13 bis 3 Jahren; zur Steuer ist derselbe nach einem jährlichen Einkommen von 1800 JL aus Handel und Gewerbe zum Steuersätze von 26 JL veranlagt. Er begründet sein Gesuch um Aufnahme in den preußischen Unterthanenverband damit, daß er sich die längste Zeit seines Lebens in Preußen aufgehalten habe, seit Jahren hier selbstständig thätig, ferner mit einer Preußin verheirathet sei und beabsichtige, Deutsch land nicht wieder zu verlassen. Bedenken stehen dem Antrage diesseits nicht entgegen. Charlottenburg, den 31. Juli 1897. Der M a g i st r a t. Fritsche. J.-No. I. 1046. Tagesordnung Nr. 19. Drucksache Nr. 178, Vorlage betr. die Bildung der Voreinschätzungs-Kommission. Urschriftlich mit Akten Fach 2 Nr. 1 an die Stadtverordneten-Versammlung mit dem Antrage, für die gemäß §§ 31, 50 und 51 des Ein kommensteuer-Gesetzes vom 24. Juni 1891 zu bildende Voreinschätzungs-Kommission 31 Mit glieder und 14 Stellvertreter zu wählen und 29 Mitglieder sowie 11 Stellvertreter, welche der Königlichen Regierung zur Ernennung zu präsentiren sind, zu bezeichnen. Die dreijährige Amtsperiode der auf Grund der vorbezeichneten §§ des Einkvmmen-Steuergesetzes ge bildeten Voreinschätzungs-Kommission läuft in diesem Jahre ab. Vor Beginn des Voreinschätzungs-Geschäfts pro 1898/99 ist deshalb ihre Neubildung erforderlich. Die Voreinschätzungs-Kommission bestand bisher aus 36 Mitgliedern und 18 Stellvertretern, welche in 6 Unterkommissionen eingetheilt waren. Durch die fortschreitende Vermehrung der Bevölkerung Char- lottenburgs wird auch die Vermehrung der Mitglieder dieser Kommission bedingt. Auf unseren Antrag vom 2. Juli cr. — Blatt 107/108 — und den Bericht des Vorsitzenden der Veranlagungs-Kommission vom 22. desselben Monats — Blatt 108/109 der beige schlossenen Akten — hat die Königliche Regierung zu Potsdam in Uebereinstimmung mit dem Herrn Vorsitzenden der Berufungs-Kommission sich unterm 11. August cr. — J.-No. D. 5820 — (Blatt 109/110) damit einverstanden erklärt, daß für die neue Wahl periode die Zahl der Mitglieder aus 60 und der stellvertretenden Mitglieder auf 25 zu erhöhen ist und 10 Unterkommissionen zu bilden sind. Von der Stadtverordneten-Versammlung sind 31 Mitglieder und 14 Stellvertreter zu wählen und ferner 29 Mitglieder sowie 11 Stellvertreter zu be zeichnen. die der Königlichen Regierung zur Er nennung präsentirt werden. Die für die Voreinschätzungs-Kommission maß gebenden Bestimmungen sind in der Vorlage an die Stadtverordneten-Versammlung vom 5. September 1891 — Blatt 13 und 14-der Akten — enthalten. Wir nehmen hier wiederholt darauf Bezug und heben Nachfolgendes besonders hervor: Artikel 40 I der Ausführungs-Anweisung vom 5. August 1891 zum Einkommensteuer-Gesetz bestimmt: pp. Nr. 4. Wählbar sind nur Einwohner des Ge meinde-pp. Bezirks, welche Preußische Staatsangehörige ssnd, das 25. Lebensjahr vollendet haben und sich im Besitze der bürgerlichen Ehrenrechte befinden. Von einer bestimmten Höhe des Einkommens, insbesondere von dem Bezüge eines solchen von mehr als 900 JL ist die Wählbarkeit nicht abhängig. Bei der Aufforderung zur Vornahme der Wahl ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, daß die ver schiedenen Arten des Einkommens (Kapitalvermögen, Grundbesitz. Handel und Gewerbe, Gewinn bringende Beschäftigung) unter den gewählten Mitgliedern nach Maßgabe der in jedem Bezirke obwaltenden Ein kommensverhältnisse thunlichst vertreten sein müssen. Nr. 6. Die Gemeindeangehörigen sind verpflichtet, das Amt eines gewählten oder ernannten Mitgliedes oder stellvertretenden Mitgliedes der Voreinschätzungs- Kommission zu übernehmen. Zur Ablehnung oder zur Niederlegung vor Ab

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