Verwaltungsbericht des Kreises Teltow:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Teltow

Title:: Verwaltungsbericht des Kreises Teltow : Rechnungsjahr ... / Teltow

Publication:: Berlin 1941

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1912-1913; 1934-1939

ZDB-ID:: 2916175-7

Previous Title:: Bericht über die Verwaltung und den Stand der Kreiskommunal-Angelegenheiten des Kreises Teltow

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Brandenburg

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1914

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12773876

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Bran 795 Telt 5:1913

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Brandenburg

Chapter

Title:: III. Von der Vertretung und Verwaltung des Kreises.

Chapter

Title:: E. Von den Kreiskommissionen.

108 E. Don den Areiskommissionen. Bis auf eine, nämlich die Denkmalskommission, bestanden die bisherigen Areis kommissionen fort. Neue sind nicht hinzugetreten. Die Veränderungen im Bestände ihrer Mitglieder find aus der als Anhang XVI beigefügten Liste zu ersehen. Der Aanalverwaltuugsrat und die Mahlkommission haben je zwei Sitzungen, der Bahnverwaltungsrat und die Arankenhausbaukommiffion je eine, und die Etats- und Rechnungskommission drei Sitzungen abgehalten. E. Don den Beamten und Angestellten, t. Die Areisbeamten, s) Anstellung und Besoldung. Die Anstellung der Areisbeamten regelt sich nach der vom Areistage gemäß dem Gesetze vom 30. .Juli 1899 erlassenen Anstellungs und Besoldnngsordnung vom 28. März 1900. Diese Ordnung hat im Berichtsjahre eine Ergänzung erfahren. Durch das am 1. Januar 1913 in Araft getretene Versicherungsgesetz für Angestellte waren die mit dem Vorbehalt der Aündignng angestellten Ureisbeamten der Versicherungs pflicht auf Grund dieses Gesetzes unterworfen worden. Es kamen 42 Beamte in Betracht, für die an Beiträgen jährlich 6 400 ,Ai aufzuwenden gewesen wären. Zur Befreiung dieser Beamten von der Versicherungspflicht war es erforderlich, den Anspruch der Beamten auf Ruhegehalt und Binterblicbenenversorgung durch Beschränkung des Aündigungsrechts des Areises im Sinne des AVG. zu gewährleisten. Der Areistag hat demgemäß am 18. De zember 1913 folgenden Zusatz zum § 3 der Anstellungs- und Besoldungsordnung beschlossen: Die Kündigung der Beamten, soweit sie der Verficherungspflicht auf Grund des Versicherungsgesetzes für Angestellte vom 20. Dezember 1911 unterliegen würden, ist vom Vorhandensein eines wichtigen Grundes ($ 626 BGB.) abhängig. Auf Beschwerde des Betreffenden entscheidet unter Ausschluß des Rechtsweges der Regierungspräsident darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt. Auf Grund dieses Beschlusses hat der Regierungspräsident gemäß § 9 des AVG. am 29. 3uni 1914 anerkannt, daß den auf Aündigung angestellten Areisbeamten ein An spruch aus Ruhegeld und Binterbliebencnversorgung gewährleistet ist und sie daher der Versicherungspflicht nicht unterliegen. In der Zahl und der Besetzung der Beamtenstellen sind folgende Veränderungen eingetreten: Obere Beamte. Am 4. April 1913 verstarb nach 20jähriger Dienstzeit beim Areise der Erste Areisbaumeister, Aönigliche Baurat Al eine. Die Neubesetzung der Stelle ist noch nicht erfolgt. Die Geschäfte wurden bisher kommissarisch wahrgenommen. Die Zahl der Stellen der oberen Beamten beträgt wie im Vorjahre 1?,. Bureau- und technische Beamte. Es wurden neu angestellt 2 Aanzleisekretäre und 3 Beamtinnen. Befördert wurden zu Obersekretären 2 Areisausschußsekretäre, zum Areis ausschußsekretär l Bureauassistent. Zu den Ruhestand getreten ist am 1. Januar 1914 1 Aanz- leisekretär. Ohne Pension aus dem Areisdienste ausgeschieden ist l Areisausschußsekretär. Neu begründet wurden durch Areistagsbeschluß vom 18. Dezember 1913 vom 1. Zamiar 1914 ab die Stellen für 2 Buchhalter, 4 Aassenasfistenten und 2 Buchhalterinnen bei der Areissparkaffe und deren Nebenkaffen; vom 1. April !914 ab die Stellen für 1 Areisausschußsekretär und 1 Bureau- assistenten in der Steuerverwaltung sowie für 1 Beamtin in der allgemeinen Verwaltung. Die Zahl der Bureau- und technischen Beamten und Beamtinnen ist gegen das Vorjahr um ll — von 105 auf 116 — gestiegen.

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