Drucksache:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Drucksache / Stadtverordnetenversammlung von Gross-Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin

Publication:: Berlin, 1946 - 1948

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1.1946-151.1948

ZDB-ID:: 2916002-9

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1948

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12538626

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 2:1946-48

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: 88b (667b)

Unterabschnitt B 73 40—GroB-Berliner Kohlenorganisation wird genehmigt mit folgender Maßgabe: Die Gebühr der Berliner zentralen Kohlenstelle, ist so festzusetzen, daß sich der Unterabschnitt B 73 40 in Einnahme und Ausgabe ausgleicht. ' (72. Sitzung vom 23. 1. 1948) ' • - V . ■ • Unterabschnitt B 73 50 — Hauptstelle für Holzbeschaffung wird genehmigt mit folgender Maßgabe: 1. Der Magistrat ward ersucht, im Rahmen der be stehenden gesetzlichen Möglichkeiten die Abgaben für Holzliefmmgen so festzusetzen, daß die ent stehenden Ausgaben gedeckt werden. 2, Der Stadtverordnetenversammlung ist in einer Vor lage bis 1.8.1948 ein Überblick über die Kosten der Holzbeschaffung im Rechnungsjahr 1947/48 vor zulegen. Die Stadtverordnetenversammlung behält sich vor, gegebenenfalls nach dem Ausfall des Be richtes eine besondere Preisstützungsaktion für Holz lieferungen ijn neuen Rechnungsjahr vorzuschlagen, (83 ; Sitzung vom 12. 2. 1948) Unterabschnitt B7370 — Kraftstoff- und MinSralölstelle wird genehmigt mit folgender Änderung und Auflage: 1. Die Einnahmen — Haushaltsstelle 134, Erstattung von Verwaltungskosten durch Mineralölvertriebs- firmen — in Höhe von 237 000 RM werden ge strichen. Der Etat ist in der Einnahme" und Aus gabe von 600 000 RM auszugleichen. Die .Haushahs- steJle 305, Aufwendungen im Interesse der Mineral ölwirtschaft, ist entsprechend herabzusetzen. — j Die Erläuterung Ziff. 1 ist zu berichtigen. 2. Eine Gebührenordnung für die Verteilung und Be schaffung von Kraftstoffen ist vorzubereften. * (72. Sitzung vom 28. 1. 1948) Unterabschnitt B 75 30 — Haupffahrbereitsehaf» wird'genehmigt mit der Maßgabe, daß sich die itn Stellenplan angegebenen Gehaltssätze der Vergütungsgruppe 1b im Rahmen der TO. A halten. , (72. Sitzung vom 23. 1. 1948) Unterabschnitt B7600 — Hauptamt für Verbrauchsrege lung — Unterabschnitt B76 60 — Hauptamt für Bedarfs deckung s werden genehmigt mit folgender Auflage: 1. Unterabschnitt B7600 kt künftig so aufzugliedem, daß der Haushaltsplan für die Hauptämter für Ver brauchsregelung und Bedarfsdeckung von der'allge meinen Verwjjtung der Abt. Ernährung getrennt wird. 2. Zum Wirtschaftsplan des Hauptamtes für Bedarfs deckung ist die Bilanz des letzten Wirtschaftsjahres vorzn legen. 3. hn Wittschaftsplan "ist eine anderweitige Verrech nung der Kosten der Warenbewegung und der Preis- stützüngsbeträge für Fleisch und Vieh vorzunehmen. 4. Die Stellenzahl der Angestellten ist in dem be schlossenen Rahmen zu senken. 5. Die Gebühr für Fahrausweise ist zu überprüfen und auf die Selbstkosten zu senken. * 6. Ober die Bildung eines Beirates für das Hauptamt für Bedarfsdeckung ist eine Vorlage einzubrmgen. (63. Sitzung vom 18.12. 1947 und 71. Sitzung vom 22. 1. 1948) Unterabschnitt B7640 — Hauswirtschaftliche Beratungs stellen X • ’ ' • ■ ~ ■ „ :_ L c „ wird genehmigt mit folgender Änderung: ; De Haushaltsstellen 122 — Betriebsstoff für Kraft wagen — und 124 — Unterhaltung der Denstkraft- wagen — sind zu streichen. De Gesamtausgabe ver ringert sich dadurch auf 4200,— RM. Die vier Beratungs stellen sind nach dem Bedürfnis gleichmäßig über die Stadt zu verteilen. (71. Sjtzung vom 22. 1. 1948) Unterabschnitt B 76 50 — Einmalige Ausgaben für Bau maßnahmen y wird genehmigt - mit folgender Änderung; Haushaltsstelle 810 — Ausbau einer Volksgaststätte im Grundstück Rheinstraße 30 ist mit 75 000 RM zu ^streichen. (83.'Sitzung vom 12.2.1948) Unterabschnitt B7710 — Fischereiamt wird genehmigt mit, folgender Auflage*: - , 1. Ein Organisations^fatut für das Fkdiereiamt ist vor- T •’ zulegen. 2. Um die Fischerei'zu schützen, hat die Verpachtung in erster Linie an Berufs- fisdier und Sportorganisationen zu erfolgen und ist mit der Alliierten Kommandantdf über ein Ver bot der Benutzung von Granaten, Sprengkörpern und elektrischem Strom bei der Fischerei zu ver handeln. (71. Sitzung vom 22, 1. 1948) Unterabschnitt B77 20 — Institut für biologische For schungen und Pflanzenschuizamt /’ ■ *. , ’ - wird jn der neuen Fassung mit einer Gesamtausgabe von 157 420 RM genehmigt, , (82. Sitzung vom 12.2.1948) Unterabschnitt B77 30 — Institut für Ernährungs- und Verpflegungswissenschaft wird in der neuen Fassung genehmigt mit folgender Aufläge: De/ Magistrat wird ersucht, der Stadtverordneten versammlung bis rum 1. August 1948 in einer Vorlage über die Arbeitsweise und die Ergebnisse des Instituts für Ernährungs- und Verpflegungswissenschaft und des Instituts für biologische Forschung und Pflanzenschutz zu berichten. - (82. Sitzung vom 12.2,1948) Einzelplan 8 öffentliche Einrichtungen.— Wirtschaftliche Unternehmen Unterabschnitt B 80 00 — Unterabschnitt B80 20 werden genehmigt mit folgender Auflage: ‘ . Der Magistrat wird ersucht, seine Bemühungen bei der Alliierten Kommandantur fortzusetzen, das Kontrollbüro dem Magistrat zu unterstellen. (59. Sitzung vom 4, 12. J947) Unterabschnitt B 81 00 — Fuhrpark Groß-Berlin wird genehmigt mit folgender Änderung und Auflage: In dem Erfolgsplan wird der Ansatz unter Ziffer 3 von 507 600,— RM auf 561 000,— RM erhöht. Der Mehrbetrag von 54 000 RM ist bei dem Zuschuß zu den Betriebskosten unter Ziffer 6 abzusetzen, in dem der dafür angesetzte Betrag von 178 150 auf 124 150,— RM gekürzt wird. , ' (72. Sitzung vom 23. 1. 1948) 10

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