Drucksache:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Drucksache / Stadtverordnetenversammlung von Gross-Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin

Publication:: Berlin, 1946 - 1948

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1.1946-151.1948

ZDB-ID:: 2916002-9

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1948

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12538626

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 2:1946-48

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: 87 (666)

Drucksache Nr. 87 1948 I Vorlage Nr. 666 - für die ' ' ■ ■ V * Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin -•■**v v* ' ' ... ' < ♦ . * Ausgegeben am 13. Februar 1948 für die (55.) Ordentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Croß-Berlin . am 16. Februar 1948 c. T Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Stellenpläne für das Haushaltsjahr 1948 Wir bitten zu beschließen; Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Ge samtergebnis der Festsetzungen der Stellenpläne für 1948 sowie den Vorbemerkungen zu den Stellen plänen zu. / I. 1. Aus beiliegender Übersicht über die Stellenpläne der Gesamtverwaltung Groß-Berlins ist ersichtlich, in welcher Zahl insgesamt Angestallte bei (der Stadtverwaltung im Rechnungsjahr 1948 beschäftigt und nach welchen Vergütungs gruppen sie besoldet werden dürfen. Nicht erfaßt sind lediglich die Eigenbetriebe mit eigenem Wirtschaftsplan und die Bewag. Die in der Übersicht enthaltenen Planstellen bilden die Grundlage für die Aufstellung des VH. 1. Die Zahl der Planstellen der Bezirksämter (A der_ Über sicht) und der Hauptverwaltung (B der Übersicht) stellt das Ergebnis von 2015 Einzelfestsetznugen. für die Ver waltungszweige (HUA.) durch das Org.-Amt dar, die erst malig nach dem Zusammenbruch bei Aufstellung des Haus haltsplans -den Haushaltsansätzen zugrunde gelegt wurden. Die unter C der Übersicht für die ehemaligen staatlichen Behörden geführten Planstellen wurden nicht durch besondere Einzelfestsetzungen ermittelt, sondern zugleich mit der Haushaksaufstellung durch die Kämmerei geprüft und fest gesetzt; es ist beabsichtigt, künftig auch für diese Ver waltungen den Personalbedarf durch das Org.-Amt prüfen und festsetzen zu lassen. Die Gesamtzahl der Planstellen entspricht den vom Haupt- aussdiuß der Stadtverordnetenversammlung genehmigten Haushaltsansätzen für die einzelnen Haushaltsunterabschnitte mit Ausnahme folgender Abweichungen, die vom Magistrat erst später beschlossen worden sind: a) bei der Abteilung für Bau- und Wohnungswesen sind für den ersten .Juristen und die Hauptamtsleiter für Stadtplanung, Aufbau, Hochbau und Tiefbau, insgesamt fünf Stellen der Vgr. !a (statt Ib) vorgesehen, b) bei der Abteilung für Gesundheitswesen ist für den Juristen eine Stelle der Vgr. I b (statt I) und für eine Stadtoberin eine Stelle der Vgr.,II (statt 111) vorgesehen, ■c) bei der Abteilung für Post- und Femmddewesen wird die Zähl der. Planstellen der Vgr. I a um eine Stelle her abgesetzt und 1 bei Vgr, 1b um eine Stelle erhöht, d) bei der Staatsdruckerei ist für den Direktor der Staats druckerei eine Stelle der Vgr. la (statt I b) vorgesehen. 3. Die Anträge auf Schaffung neuer Planstellen für das Rechnungsjahr 1948 waren sehr zahlreich, weil der Ausbau einzelner Verwaltungen noch nicht vollendet war oder das Personal auf Grund von Anordnungen der Besatzungsmächte infolge Übertragung neuer Aufgaben zwangsläufig vermehrt werden mußte. Wir haben die Neuanforderungen in allen Fällen trotz großen Zeitmangels sorgfältig geprüft und auch im übrigen die Zahl der Planstellen nach den Grundsätzen einer sparsamen Personalwirtschaft und eines zweckmäßigen Verwakungsaufbaus festgesetzt. Dabei wurden die Anforde rungen in vielen Fällen nicht unerheblich gekürzt, so daß im Ergebnis die Zahl der Planstellen für 1948 wesentlich unter den Haushaltsansätzen für 1947 liegt. Dagegen wat bei den ehemaligen Staatsbehörden eine erhebliche Vermehrung der Planstellen von rund 42 000 im Haushaltsjahr 1947 um 14 900 (35%) auf rund 56 900 Planstellen nötig.' Von den neuen Stellen entfallen allein 11 100 auf das Post- und Fem- meldewesen sowie 3500 Stellen auf die neueingerichtete Wachpolizei. 3. über die Zahl der in der Übersicht enthaltenen Plan stellen hinaus dürfen Angestellte im Rechnungsjahr 1948riiur beschäftigt werden — vgl. die Vorbemerkungen — a) bei der Ausführung,von Bauten, bei einmaligen Arbeiten und für Vertretungen in Urlaubs- und Krankheitsfällen, und zwar nur im Rahmen der dafür im Haushaltsplan besonders vorgesehenen und bereitgestellten Personal mittel, und b) für unabweisbaren Mehrbedarf, der in jeder größeren Verwaltung innerhalb eines Haushaltsjahres entstehen kamt insoweit, wie die entstehenden Mehrausgaben aus Ersparnissen beim VH. 1 (z. B. infolge unbesetzter Plan stellen) oder aus der Personahnittelreserve gedeckt wer den können. Soweit solche Personalvermehrungen über _ das laufende Haushaltsjahr hinaus wirksam bleiben sol len, werden dafür im Haushaks- und Stellenplan 1949 neue Stellen angefordert und ihre Notwendigkeit im einzelnen begründet werden. Personalvermehrungen größeren Umfangs aus Anlaß neuer Aufgaben oder wich tige Veränderungen in der Gruppierung des Personals bei Umorganisationen innerhalb des Haushaltsjahres be dürfen jedoch der besonderen Zustimmung der Ver tretungskörperschaft en. Solche Bestimmungen bestanden auch schon in der alten Verwaltung vor 1933. II. 1. Es liegt nahe, die Zahl der nach dem Zusammenbruch erstmalig durch Stellenpläne festgesetzten Planstellen mit derjenigen vor dem Kriege zu vergleichen. Bef diesem Vergleich ist aber die Tatsache zu berücksichtigen, daß sich der Aufgabenbereich der Verwaltung nach Kriegsende gegen über der Vorkriegszeit stark verändert hat. Die Groß-Ber- liner Verwaltung hat viele Aufgaben übernommen, die vor dem Reiths- upd Staatsbehörden oblagen. Außerdem sind insbesondere durch die Zwangsbewirtsdiaftung neue Auf gaben mit erheblichem Personalbedarf entstanden. Anderer seits sind jetzt städtische Aufgaben zum Teil weggefallen oder haben sich wesentlich vermindert. Nachstehend wird versucht, unter Berücksichtigung aller dieser Umstände einen wenigstens einigermaßen brauchbaren Vergleich der Stellenzahl für 1948 mit der vor dem Kriege zu ermöglichen. ,

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