Drucksache:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Drucksache / Stadtverordnetenversammlung von Gross-Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin

Publication:: Berlin, 1946 - 1948

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Dates of Publication:: 1.1946-151.1948

ZDB-ID:: 2916002-9

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1948

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12545223

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 2:1946-48

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: 145 ([1086-1120])

1086» Mitteilung — zur Kenntnisnahme — über Fahrpreisermäßigung für Wanderfahrten (Vorlage Nr. 40/272) — Schlußbericht — Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: Zur Durchführung des in der 35. Sitzung der Stadt verordnetenversammlung vom 20.6.1947 gefaßten Be schlusses, wurde am 5. 7.1947 mit der Reichsbahndirektion Berlin verhandelt und gleichzeitig ein diesbezüglicher schriftlicher Antrag vorgelegt. Die Reichsbahndirektion (RBD) erklärte sich bereit, zu prüfen, ob die bereits für die „Freie Deutsche Jugend“ bestehende 50%ige Fahrpreisermäßigung, entsprechend dem obigen Beschluß, auf alle Wanderfahrten ausgedehnt wer den kann, die in organisierter Form, besonders von Jugend gruppen und Jugendorganisationen, unternommen werden. Die Reichsbahn teilte uns in der nochmals am 20. 0.1947 stattgefundenen Besprechung mit, daß eine Ent scheidung der SMAD, auf Grund der am 18. 7.1947 bean tragten Zustimmung, noch nicht getroffen ist. Mit Schreiben der Deutschen Verwaltung des Verkehrs ln der sowjetischen Besatzungszone, Hauptverwaltung Deutsche Reichsbahn, vom 22. 12. 1947 und der Deutschen Wirtschaftskommission in äer sowjetischen Besatzungszone, Hauptverwaltung Verkehr, Generaldirektion Reichsbahn, vom 24. 5. 1948 wurde uns auf unsere schriftliche Anfrage mitgeteilt, daß eine Entscheidung der SMAD noch nicht vorliegt. Beide Schreiben sind in Abschrift beigefügt. Da uns die Reichsbahndirektion (RBD) am 28.10.1948 auf Anfrage mitteilte, daß eine Entscheidung der SMAD noch nicht vorliegt und auch nicht zu erwarten ist, bitten wir, den Stadtverordnetenbeschluß als erledigt anzusehen. Berlin, den 9. November 1948 Magistrat von GroB-Berlin Dr. Friedensburg Reuter 1087» Mitteilung — zur Kenntnisnahme — über die Erhöhung der Grundvergütungen der Schulhelfer und Hilfslehrer (Vorlage Nr. 69/486) — Schlußbericht — Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen; „In Ausführung des obigen Stadtverordnetenbeschlusses vom 4. 12. 1947 in Verbindung mit dem Magistratsbeschluß Nr. 925 vom 12. 5.1948 hat das Hauptschulamt mit Rund schreiben Nr. 213 vom 17. 6.1948 die Bezirksschulämter aufgefordert, mit sofortiger Wirkung, rückwirkend ab 1.10.1947, die neuen Gehaltsbezüge für die Schulhelfer und Hilfslehrer zu zahlen. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 891 000,— DM für die Zelt vom 1.10.1947 bis 31. 3.1948 sowie weiterer Mittel für das laufende Rechnungsjahr sind von der Finanzabteilung freigegeben worden. Die Abteilungen für Volksbildung und Personal und Verwaltung haben eine entsprechende tarifliche Zusatz vereinbarung zur Vergütungsordnung für die Lehrer der Stadt Berlin mit dem FDGB — Verband der Lehrer und Erzieher — getroffen und diese Vereinbarung an die Ab teilung für Arbeit zur Registrierung im Tarifregister weitergeleitet.“ Wir bitten, den Beschluß vom 4.12.1947 — Vorlage Nr. 69/486 — für die Stadtverordnetenversammlung damit als erledigt anzusehen. Berlin, den 3. November 1948 Magistrat von GroB-Berlin Dr. Friedens bürg May 1088» Mitteilung — zur Kenntnisnahme — über Städtische W r erke Tegel und die Borsig- Maschinenbau - GmbH., Strafverfahren gegen den ehemaligen Stadtrat Jirak (Vorlage Nr. 46/321) — Schlußbericht — Die Stadtverordnetenversammlung nimmt davon Kennt nis, daß der Magistrat von Groß-Berlin auf Grund des o Stadtverordnetenbeschlusses vom 29. Januar 1948 unter dem 25. August 1948 Strafanzeige gegen den ehemaligen Stadtrat Walter Jirak wegen Untreue und Bestechung erstattet hat. Zur Vorbereitung der Strafanzeige waren umfangreiche Ermittlungen notwendig. Der Beschluß vom 29. Januar 1948 (Vorlage Nr. 40/321) ist damit vom Magistrat durchgeführt worden. Berlin, den 2. November 1948 Magistrat von GroB-Berlin Dr. Friedensburg Dr. K i e 1 i n g e r 1089. Mitteilung — zur Kenntnisnahme — über Landschulheime — Haushaltsplan 1948 — Unterabschnitt B 2120 (Vorl.Nr.68a/667a) — Schlußbericht — Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: „Dem Hauptschulamt bekannte Landschulheime 25, davon Eigentum des Magistrats von Groß-Berlin . 5, vom Magistrat gepachtete Landschulheime .... 2, vom Hauptschulamt verwaltete Heime früherer Landschulheim-Vereine 18. Antrag zwecks Übereignung an das Hauptschulamt wurde am 13. 10. 1947 gestellt. Eine Entscheidung liegt noch nicht vor. Da die Heime ausschließlich in der sowjetischen Zone liegen, Ist anzunehmen, daß die letzte Entscheidung beim Zonenkommandanten liegt. In Betrieb befindliche Heime: Wannsee, Blankenhof, Zerpenschleuse. Heime, deren Eröffnung im Geschäftsjahr 1948 ge plant war; Hermsdorfer Mühle, Birkenwerder, Fichten grund, Köthen, Tangersdorf, Ferch und Himmelpfort. Eröffnung dieser Heime konnte bisher nicht erfol gen, da 1. die Instandsetzungsarbeiten nicht restlos abgeschlossen sind (besonders schwierige Beschaffung von Bau materialien), 2. die gesamten Einrichtungsgegenstände beschafft wer den müssen. Eine Teilbelegung der Heime Hermsdorfer Mühle, Birken werden und Köthen ist im Monat Juli erfolgt. I. Magistratseigene Heime a) Landschulheim Birkenwerder; Belegungsfähigkeit: ca. 100—120 Kinder. In die sem Heim wurde im Monat Juli 1948 versuchsweise eine Belegung mit ca. 50 Kindern vorgenommen. Sämt liche Bau- und Malerarbeiten im Helm sind abgeschlos sen, Ein Helmbetrieb wäre sofort möglich, wenn die fehlenden Einrichtungsgegenstände und Wirtschafts artikel beschafft werden könnten. Das Heim ist ver glast. b) Landschulheim Hermsdorfer Mühle, Hermsdorf bei Märkisch-Buchholz ; Belegungsfähigkeit: ca. 100—120 Kinder. In der Zeit von August bis Ende September 1948 war das Heim mit ca. 120 Kindern belegt. Die Maurer- und Putzarbeiten sind beendet. Das Heim ist verglast. Die Überprüfung der gesamten Elektro- und Ab wässeranlage durch das Hochbauamt ergab, daß um fangreiche Reparaturen notwendig sind. Aufträge zur Behebung der Schäden an der Abwässeranlage sind erteilt. c) Landschulheim Himmelpfort (MeckLU Belegungsfähigkeit; ca. 100—150 Kinder. Io diesem Helm sind große Instandsetzungsarbeiten not wendig. Die Reparaturen sämtlicher Türen, Einsetzen von Schlössern, Ausbesserung von Dielen, Schwellen und Pfosten. Bau von Tischen, Schränken und Stühlen aus vorhandenen Resten sind vorgenommen worden.

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