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Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1989/90, 11. Wahlperiode, 17.-34. Sitzung (Public Domain)

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fullscreen: Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1989/90, 11. Wahlperiode, 17.-34. Sitzung (Public Domain)

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Periodical

Title:
Statistische Nachweisungen, betreffend die in den Jahren ... unter Mitwirkung der Staatsbaubeamten vollendeten Hochbauten / bearbeitet im Auftrage des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten
Other titles:
Statistische Nachweisungen, betreffend die im Jahre ... unter Mitwirkung der Staatsbaubeamten vollendeten und abgerechneten, beziehungsweise nur vollendeten Hochbauten
Statistische Nachweisungen, betreffend die im Jahre ... unter Mitwirkung der Staatsbaubeamten vollendeten Hochbauten
Publisher:
Preußen. Ministerium der Öffentlichen Arbeiten
Publication:
Berlin 1920
Digitization:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017
Dates of Publication:
1892-1897; 1898/1899-1917/1918
Note:
Erschienen als Beilage zu: Zeitschrift für Bauwesen
ZDB-ID:
2913952-1 ZDB
Berlin:
B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke
DDC Group:
310 Statistik
Collection:
Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing
Theatre,Film,Music,Visual Arts
Copyright:
Public Domain
Accessibility:
Free Access

Volume

Title:
Statistische Nachweisungen, betreffend die in den Jahren 1909 und 1910 unter Mitwirkung der Staatsbaubeamten vollendeten Hochbauten.
Publication:
1912
Language:
German
Digitization:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017
Berlin:
B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke
DDC Group:
310 Statistik
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-opus-91762
Location:
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Copyright:
Public Domain
Accessibility:
Free Access
Collection:
Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing
Theatre,Film,Music,Visual Arts

Contents

Table of contents

  • Plenarprotokoll (Public Domain)
  • Ausgabe 1989/90, 11. Wahlperiode, 17.-34. Sitzung (Public Domain)
  • Nr. 17, 10. November 1989
  • Nr. 18, 16. November 1989
  • Nr. 19, 30. November 1989
  • Nr. 20, 7. Dezember 1989
  • Nr. 21, 8. Dezember 1989
  • Nr. 22, 22. Dezember 1989
  • Nr. 23, 19. Januar 1990
  • Nr. 24, 25. Januar 1990
  • Nr. 25, 22. Februar 1990
  • Nr. 26, 8. März 1990
  • Nr. 27, 22. März 1990
  • Nr. 28, 5. April 1990
  • Nr. 29, 7. April 1990
  • Nr. 30, 10. Mai 1990
  • Nr. 31, 14. Mai 1990
  • Nr. 32, 31. Mai 1990
  • Nr. 33, 14. Juni 1990
  • Nr. 34, 28. Juni 1990

Full text

Abgeordnetenhaus von Berlin - 11. Wahlperiode 
23. Sitzung vom 18. Januar 1990 
1210 
Diepgen 
(A) hat, der Abriß der Mauer insgesamt sei nicht mehr so wichtig. 
Nach wie vor wird darüber diskutiert, ob wegen der unterschied 
lichen Sozialsysteme nicht etwa andere Formen der Abgrenzung 
gefunden werden müssen. 
Wir müssen bei der heutigen Entscheidung vom Inhalt der Ein 
gangsformel ausgehen. Ich wiederhole diese Eingangsformel: 
[Frau Hohenberger (AL): Das war doch vorhin schon! - 
Edel (SPD): Alle aufstehen!] 
Wir bekunden, daß die Mauer fallen soll und daß Deutsch 
land mit seiner Flauptstadt Berlin in Frieden und Freiheit 
wiedervereinigt werden soll. 
Wenn wir auf diese Eingangsformel verzichten: Was bedeutet 
das für die Politik? 
[Böger (SPD): Nichts!] 
Welche Schlußfolgerungen kann ich für diejenigen ziehen, die 
hier demnächst auf diese Eingangsformel verzichten wollen? - 
Das erste, was deutlich wird: Bei den Antragstellern besteht 
offenbar die Auffassung, daß die Mauer nicht in seiner Gänze 
[Kern (SPD): Ihrer Gänze!] 
fallen soll. Anders ist ein solcher Antrag nicht zu verstehen. 
[Beifall bei der CDU - 
Dr. Statz (AL); Zuhören sollten Siel] 
Als zweites wird deutlich: In der Eingangsformel heißt es: Wir 
haben den unbeugsamen Willen, daß Berlin Flauptstadt werden 
soll. - Ich ziehe aus dem Antrag der Sozialdemokraten die 
Schlußfolgerung - und an die wende ich mich vor allen Dingen -, 
daß Sie offensichtlich der Auffassung sind, daß Berlin nicht 
Hauptstadt Deutschlands - auch nicht eines wiedervereinigten 
Deutschlands - werden soll. Das verbindet sich genau mit den 
Formeln - ich zitiere den Regierenden Bürgermeister -, daß er 
mit dem Begriff „Hauptstadt“ überhaupt nichts anfangen könne. 
^ [Beifall bei der AL] 
Ich halte hier also fest; Unter dem Beifall der Alternativen Liste 
hat sich die Sozialdemokratie dazu entschlossen, Berlin nicht zur 
Hauptstadt Deutschlands zu machen. 
[Beifall bei der CDU - Kern (SPD): Sie wissen ja mehr 
als wir!] 
Der nächste Punkt ist die Frage der Einheit Ich halte hier fest 
- anders wäre es schlicht unlogisch, auf diese Eingangsformel 
zu verzichten -, daß Sie an der Einheit der Stadt Berlin - die Poli 
tik, die im Augenblick zwischen den beiden Stadthälften in den 
Einzelausformungen betrieben wird, deutet auch darauf hin 
- nicht festhalten und offensichtlich die Einheit Deutschlands 
nicht mehr erreichen wollen. Deswegen wollen Sie auf die Ein 
gangsformel verzichten. 
[Frau Holzhüter (SPD): Quatsch!] 
Ich weiß, jetzt wird uns gleich ein Vertreter der Sozialdemokra 
ten - und wahrscheinlich wird es Herr Momper nicht sein, denn 
er wird sich hier wieder nicht festlegen wollen, es wird wohl Herr 
Löffler sein -, jetzt wird uns gleich ein Vertreter der SPD darstel 
len, daß meine Schlußfolgerungen falsch seien. Die Sozialdemo 
kratie sei für die Einheit Deutschlands. Ich halte hier fest: Sie 
haben sich einer falschen Politik der Alternativen Liste total 
gebeugt und haben nicht die Kraft, eine richtige Politik hier im 
Abgeordnetenhaus deutlich zu formulieren. Weiterhin rücken Sie 
immer mehr von dem ab, was Ihre Bundespartei entwickelt hat. 
Ich halte weiter fest, daß Sie offensichtlich auch von dem abrük- 
ken, was die Sozialdemokratie in der DDR im einzelnen in aller 
Deutlichkeit immer wieder hervorhebt. Sie begeben sich ins 
Abseits! 
[Beifall bei der CDU] 
Sie gehen offensichtlich in der Deutschlandpolitik einen Weg, 
der - ich sage das jetzt auf Berlin bezogen - ganz gefährlich ist. 
[Zurufe von der SPD und der AL] 
Sie gehen den Weg der Zweistaatlichkeit, formulieren den in 
aller Deutlichkeit und sagen damit auch, daß Sie für Berlin einen 
Weg gehen, der bedeutet: Wir sind entweder Vorfeld eines (C) 
anderen Systems und nicht lebensfähig oder werden bei Fortbe 
stand der Zweistaatlichkeit irgendwann in die DDR integriert. 
[Oh! bei der SPD] 
Das steht im Widerspruch zu allen Interessen der Berliner, der 
Interessen deutscher Politik und des Auftrags des Grundgeset 
zes! - Vielen Dank! 
[Beifall bei der CDU] 
Stellv. Präsidentin Brinckmeier: Manchmal irrt man, Herr 
Diepgen! Für die SPD-Fraktion erhält jetzt Herr Dr. Körting das 
Wort! 
Dr. Körting SPD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Her- » 
ren! Insbesondere möchte ich 
[Adler (CDU): Bekennen Sie sich endlich zur 
Apartheitspolitik!] 
- Herr Kollege Adler, ich weiß, daß es spät ist. Ich weiß, daß es 
problematisch ist, zu solch einer Zeit noch miteinander zu disku 
tieren. Trotzdem wäre es wünschenswert, wenn Sie auch einmal 
ein Minimum an Anstand bei Ihrer Zwischenbrüllerei an den Tag 
legten. Wirklich! 
[Beifall bei der SPD - Schütze (CDU): Sie wissen gar 
nicht, was Anstand ist! - Dr. Wruck (CDU): Honecker als 
Friedensnobelpreisträger, das ist Ihr Wunsch! - Zuruf 
des Abg. Dr. Heide (CDU)] 
- Herr Kollege Wruck, damit setze ich mich jetzt nicht mehr aus 
einander! 
[Unruhe bei der CDU] 
Ich glaube, wir müssen uns darauf verständigen, worüber wir 
reden und worüber wir diskutieren. Wir reden im Moment nicht - 
wie Sie, Herr Kollege Diepgen, in Verkennung der Situation 
gemeint haben -, über einen Punkt, an dem man die Gesamtde- ' 
batte über die Frage der deutschen Einheit wieder eröffnen kann, 
sondern wir reden hier über eine Frage, über die wir schon vor 
Monaten gesprochen haben: Ob man Politikziele mittels eines 
hohlen Rituals verkündet oder ob man Politik macht. Darüber 
reden wir! 
[Starker Beifall bei der SPD und der AL] 
Kein Parlament der Bundesrepublik Deutschland hält es für 
nötig, Formeln wie „im übrigen bin ich der Meinung, daß 
Karthago zerstört werden müsse“ oder ähnliches 
[Frau Kollotschek (CDU): Bravo! - Adler (CDU) 
und Dr. Wruck (CDU): Das zeigt, wes Geistes Kind 
Sie sind!] 
zu artikulieren. Kein Parlament der Bundesrepublik Deutschland! 
Darüber reden wir. Sie versuchen, aus der Diskussion über eine 
solche Formel hier eine Gesamtdebatte anzuführen, die schlicht- 
weg verkehrt ist. 
Stellv. Präsidentin Brinckmeier: Herr Körting, gestatten 
Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Frau Dr. Laurien? 
Dr. Körting (SPD): Frau Dr. Laurien, ich bitte wegen der Zeit 
wirklich um Entschuldigung! 
[Dr. Heide (CDU): Mir wäre es auch peinlich!] 
Ich will Ihnen auch zur Inhaltsfrage etwas sagen, insbesondere 
auf die Frage des Kollegen Diepgen. Er hat zum Inhalt debattiert 
und deshalb auch einen Anspruch, zum Inhalt etwas zu hören. 
Herr Kollege Diepgen 
Stellv. Präsidentin Brinckmeier: ich weiß - Entschuldigen 
Sie bitte ganz kurz, Herr Dr. Körting -, daß das eine auch sehr 
emotional geführte Debatte ist. Ich bitte aber trotzdem, dem 
Ernst der Angelegenheit, zumindest Herrn Dr. Körting hier das
	        

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