Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1932 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1932

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Vorlagen für den Stadtgemeindeausschuß der Stadt Berlin, Heft Nr. 4 (Seite 49-50) fehlt im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11787057

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Zeitschriftenteil

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin

Ausgabe

Titel:: Nr. 6 (87-87e, 1932/02/26

87 VORLAGE für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin Nr. 6(8?-87e) 1912 «7. Der Oberbürgermeister. I in. 111,1. Berlin C 2, den 24. Februar 1932. Rathaus. Ich überreiche der Stadtverordnetenversammlung in den Anlagen 5 Dringlichkeitsvorlagen über die Fest setzung der bei einigen Betrieben vom 1. April 1932 ab zu erhebenden Gebühren, Beiträge und Entgelte. Die Vorlagen betreffen: a) die Herabsetzung der laufenden Entwässerungs gebühr, b) die Senkung der einmaligen Gebühren für den An schluß an Brauchwasserleitungen und des ein maligen Beitrages für die Herstellung der öffent lichen Regenwasserleitungen, c) die Genehmigung des Wirtschaftsplans der Müll beseitigung für 1932 und die Senkung der Gebühren für Gefäßentleerungen und für fuhrweise Abfuhr, d) die Ermäßigung der Gebühren, Mieten und Entgelte bei dem Viehhof, dem Schlachthof, der Fleisch beschau und dem Fleischgroßmarkt, e) das neue Ortsgesetz über die Straßenreinigung und die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren. Zu den Vorlagen erlaube ich mir folgende grund sätzliche Ausführungen zu machen: Die Verwaltungen der aufgeführten Betriebe haben sich im Zusammenhang mit der allgemeinen Wirtschafts lage, der Einkommenminderung weiter Bevölkerungs kreise und der durch die Notverordnung des Herrn Reichspräsidenten vom 8. Dezember 1931 veranlaßten Preissenkungsaktion mit der Frage beschäftigt, inwieweit die beteiligten Kreise der Bevölkerung bei einer Neu festsetzung der Gebühren usw. entlastet werden könnten. Naturgemäß hatte die Verwaltung dabei sorgfältig zu prüfen, welche Einnahmen zur Aufrechterhaltung eines nach den Grundsätzen äußerster Sparsamkeit geführten Betriebes erforderlich sind, und in welchem Umfange Einnahmen infolge der Wirtschaftskrise ausfallen wür den. Die Prüfung hat ergeben, daß eine Ermäßigung ein zelner besonders wichtiger Gebühren möglich ist, aller dings unter dem selbstverständlichen Vorbehalt, daß, falls infolge der Krise stärkere Einnahmeausfälle als vorgesehen eintreten sollten, eine Nachprüfung im Laufe des Haushaltsjahres erfolgen muß. Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 24. Februar 1932 folgende Maßnahmen beschlossen: 1 die Herabsetzung der laufenden Ent wässerungsgebühr um lOo/o vom 1. 4. 1932 ab, Einnahmeausfall 3 000 000 ,-f.¥ 2. die Senkung der einmaligen Gebühr für den Anschluß der Brauchwasserleitungen von 21 auf 20 iftM. und des einmaligen Beitrages für die Herstellung der öffent lichen Regenwasserleitungen von 40 auf 20 iHM, vom 1. 4. 1932 ab, Einnahmeaus fall 700 000 „

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