Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1932

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlagen für den Stadtgemeindeausschuß der Stadt Berlin, Heft Nr. 4 (Seite 49-50) fehlt im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11787057

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Periodical part

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin

Issue

Title:: Nr. 25 (449-465), 1932/11/23

683 VORLAGEN für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin Nr. 2=> (449—465) 1932 449. Vortage (Tief. VI) — zur Beschlußfassung —, betr. Restzahlung an die Reiehshalindirektion Berlin aus «lein Geländeaustausehvertrag W esthafen und Genehmigung einer hierdurch erforderlich werdenden Ueberschreitung. Ich bitte zu beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Vorschlage der Reichsbahndirektion Berlin auf Ab geltung der Restzahlung der Stadt aus «lern Gelände- austausch vertrag Westhasen durch Aufrechnung gegen eine Zinsforderung der Stadt au die Reichsbahn zu. Der aufzurechnende Betrag in Höhe von 92859.5'» Ml ist dem Haushalt des Verkehrsamtes, dem die Zins- leistung der Reichsbahn zufließt, von dem Haushalt der Zentralen Tiefbau Verwaltung zu erstatten. Die hierdurch bei der Restewirt schält Kap. XIII. 2 Tit. III Post 2 eintretende Ueberschreitung in Höhe von 15 054.55 Ml wird aus dem Haushalt 1952 zur Ver fügung gestellt. * Da der GeländeaustpNachvertrag VVesthafen. ent gegen der ursprünglichen Annahme, mir durch Ge- läödeanstuiisch. ohne Geldleistung durchgeführt worden ist. muß die Stadt Berlin die von der Reic hs bahn am 29. November 1922 geleistete Abschlags zahlung von 1 000 000 PW., die vereinbarungsgemäß auf 80 000 Ml ausgewertet ist. mit Zinsen in Höhe des jeweiligen Reichsbankdiskonts ab 1. Januar 1926 zurückzahlen. Die städtischen Körperschaften haben dieser Vereinbarung zugestimmt- (Wag.-Beschluß vom 2. Juni 192b Nr. 022 l.-O. II. .Stadt».-Beschluß vom I. Juli 1920. Prot. Nr. 22.) Es war in Aussieht ge nommen. die Tilgung der Schuld in Verbindung mit dem noch schwebenden Geländeaustausehvertrag Spandau herbeizuführen. Dies ist jedoch nicht mög lich, da sich bei diesem Vertrage ein Guthaben für die Stadt nicht ergibt. Von der Forderung der Reichsbahn sind 22 195 Ml getilgt durch Ucberweisung dieses Betrages an das Be- triebsmilteikonto der Forst Verwaltung zur Abdeckung einer Kaufpreisforderung der letzteren ans dem \ er kauf von Gelände im Tegeler Forst an die Reichs bahn. Die Reichsbahn hat nunmehr vorgeschlagen, die Rest schuld nebst Zinsen bis zum 15. Dezember 1952 in Höhe von noch 12 859.55 RH. zns. 92 859.55 Mt. gegen die am 15. Dezember 1952 fällige Zinsforderung von rd. 105 000 Ml aufzurechnen, die der Stadt aus einem Darlehn an die Reichsbahn auf (»rund des Vertrages vom II. Januar/12. Februar 1929 (elektrische Zugförderung nach Wahlsdorf) und des Vertrages vom 29. Juni/5. Juli 1952 (Elektrisiertmg der Wannseebahn) zusteht, so daß von der Reichsbahn nur der 92 859,55 ./?)/ überschießende Betrag an die Stadt gezahlt wird.

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