Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 40.1913 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1932

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlagen für den Stadtgemeindeausschuß der Stadt Berlin, Heft Nr. 4 (Seite 49-50) fehlt im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11787057

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Periodical part

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin

Issue

Title:: Nr. 4 (43-68), 1932/02/19

U "W 364 Stadtv.-Vers. Sitzung am 18. September 1913. Stadtrat Panofskh: Der Herr Kollege Wehl hat die Sache richtig wiedergegeben: es werden 12 090 M verlangt. Aber die sollen nicht mit Gewalt ausgegeben werden. In den 12 000 M liegen nämlich auch die Kosten, die wir den Krankenhäusern und den Instituten, die die Herren der inter nationalen Kongresse zu empfangen pflegen, zurückerstatten. Da wird in einem Krankenhause Tee gereicht, in einem anderen ein kleiner Lunch; wenn die Herren von früh bis Nachmittag unterwegs sind, wollen sie auch mal eine Erfrischung haben. Da pflegen wir aus dieser Summe denjenigen Instituten, die die Darbietungen reichen, diesen Betrag zurückzuzahlen. Das geschieht, um Sie nicht zu oft zu behelligen. Das Mahl wird nicht üppiger als sonst ausfallen. Das letzte Mal warm die Mittel etwas knapp, und an uns ist aus Stadtverordnetcn- kreisen die Anregung gekommen, für die Folge die Beträge nicht so knapp zu greifen. (Die Versainmlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats und des Vorsteherstellvertreters, wie folgt: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß der Internationalen Vereinigung gegen die Tuberkulose ein Empfang in den Festräumen des Rathauses dargeboten und daß zu diesem Zwecke eilt Betrag von 12 000 M aus Mitteln des Etats Kapitel XIII Abteilung 2, Extra- ordinarium (Dispositionsquantum) entnommen wird. Die Versammlung ist ferner damit einverstanden, daß die Vorbereitungen des Empfanges einer gemischten Depu tation, bestehend aus 5 Magistratsm itgliedern und 10 Stadt verordneten übertragen werden.) Borsteherstellvertreter Cassel: der Tagesordnung: Achter Gegenstand Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Abtretung von Parzellen des Wasserwerksgrundstücks in Tegel an die Gemeinde Tegel als Straßenland und den Verkauf zweier Parzellen desselben Grundstücks an den Restaurateur Schulz in Tegel. — Vorlage 763. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß auf Grund des der Vorlage beigefügten Lageplanes von dem im Grundbuche von Tegel, Band II, Blatt Nummer 75 verzeichneten Wasserwerksgrundstück 1. zwei Straßenlandparzellen an der Bernauer Straße in Tegel in Größe von 80 qm und 794 qm unentgeltlich an die Gemeinde Tegel abgetreten werden; 2. zwei nach der Abtretung zu 1 verbleibende Rest parzellen von zusammen 252 qrn Flächeninhalt zum Preise von 1421,go M unter den in der Vorlage vom 12. September 1913 — Drucksache Nr. 763 — näher angegebenen Bedingungen an den Restaurateur Hermann Schulz in Tegel verkauft werden.) Neunter Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Verkauf eines schmalen Geländestreifens der Borderparzelle des Achulgrundstttcks an der Mandelstraße (Straße 23b XII). — Vorlage 764. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, das von der Vorderparzelle des Schulgrundstücks an der Mandel straße (Straße 23b XII) ein Streifen von 3 rn Breite und 19,50 rn Tiefe au der nördlich gelegenen Seite abgetrennt und an die Neue Bodenaktiengesellschaft zum Preise bot 60 M, pro Quadratmeter zurückverkauft wird. Die atii dem Eigentumsübergang entstehenden Kosten übernimm! die Stadtgemeinde.) Zehnter Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Bern teilung der Zinsen des Vermächtnisses König Friedrich Wilhelm III. — Vorlage 766. Ich beantrage, diese Vorlage einem Ausschuß von 1( Mitgliedern, der durch die Abteilungen zu wählen ist, pi Vorberatung zu überweisen. (Die Versainmlung beschließt demgemäß.) Elfter Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Mietun« neuer Amtsräume nebst Dienerwohnnng für di« Steuerkasse VIIC im Hanse Petersburger Straße Ecke Frankfurter Allee 68. — Vorlage 766. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage i Magistrats, wie folgt: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, da für die aus dem Schulhause Rigaer Straße 8 zu verlegend! Steuerkasse VIIC im Hause Petersburger Straße 1 zwei Treppen hoch gelegene Räume vom 1. Oktober d. Js. al zunächst auf 5 Jahre für eine jährliche, in Vierteljahrs raten im voraus zu zahlende Miete von 3 600 M ein schließlich Nebenabgaben gemietet werden, daß ferner bii Miete für das laufende Rechnungsjahr aus Kapitel XI Abteilung 5, Titel VIII ungeachtet der Etatsüberschreitum gezahlt werde.) Zwölfter Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — znr Beschlußfassung — über den Erwerb einer Wegeparzelle in der Gemarkung Großbeeren — Vorlage 767. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung ist damit einverstanden, daß das ira Lageplan der Vorlage des Magistrats vom 13. September 1913 rot bezeichnete, in der Gemarkung Großbeeren be- legene Grundstück, Kartenblatt 4, Parzelle Nr. 44, von 549 qm Größe von dem Landwirt Julius Paul in Groß beeren gegen Zahlung von 500 M erworben und der Kauf preis aus Kapitel II 3, Extraordinarium I B, 1 „Zur Erweiterung und Abrundung der Güter" entnommen werde Meine Herren, das Protokoll der Sitzung werden am kommenden Sonnabend um 11 Uhr die ° Herren Kollege» Spenbig, Dr. Levy II und Meybring gebeten zu unter schreiben. Ich schließe die öffentliche Sitzung. (Schluß der Sitzung 6 Uhr 10 Minuten.) Druck von W. & S. Lvewenthal, Berlin

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