Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1932

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlagen für den Stadtgemeindeausschuß der Stadt Berlin, Heft Nr. 4 (Seite 49-50) fehlt im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11787057

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Periodical part

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin

Issue

Title:: Nr. 17 (295-368), 1932/09/09

497 VORLAGEN für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin Nr. 17 (295—368) 1932 295. Dringlichkeitsvorlage (Ein. II, 1) — zur Beschluß fassung —, bete, die Aufnahme von Anleihe- beträgen durch städtische Werksgesellschaften mit Bürgschaft der Stadt. Ich bitte, zu beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt in Er weiterung ihrer Beschlüsse vom 5. März 1931 — Prot. Nr. 4 — und vom 29. Oktober 1931 — Prot. Nr. 7 — den Oberbürgermeister, die nach diesen Beschlüssen auf zunehmenden Anleihebeträge im Einvernehmen mit der Finanz- und Steuerdeputation auch durch städtische Gesellschaften aufzunehmen und erforderlichenfalls die Bürgschaft durch die Stadtgemeinde zu übernehmen. * Durch Beschluß vom 5. März 1931 — Prot; Nr. 4 — hat die Versammlung den Magistrat ermächtigt, zur Deckung der Ausgaben für die Schnellbahnbauten den noch erforderlichen Anleihebedarf in Höhe von 225,021 Millionen MM durch die Stadt aufzunehmen oder durch die Berliner Verkehrs-Aktiengesellschaft aufnehmen zu lassen. Die näheren Bedingungen der Anleihe sollte der Magistrat im Einvernehmen mit der Finanz- und Steuerdeputation festsetzen. Von diesen 225,021 MilL Reichsmark sind von der BVG. aus dem unter das Deutsche Kreditabkommen 1932 fallenden Danatbank- Kredit gedeckt 63,3 Mül. MM, so daß zur Zeit aus diesem Beschluß noch aufzunehmen sind 161,721 Mül. Reichsmark. Ferner hat die Versammlung bei Verab schiedung der Grundstücksvorlage 418 31 durch Beschluß vom 29. Oktober 1931 — Prot. Nr. 7 — den Magistrat ermächtigt, die erforderlichen Anleihebeträge für die auf die Stadt übergehenden Grundstücke aufzunehmen und die näheren Bedingungen im Einvernehmen mit der Finanz- und Steuerdeputation festzusetzen. Gemäß IV des vorgenannten Beschlusses betrugen die Aufwendun gen für die auf die Kämmerei übergehenden Grund stücke . . . 138165 660,14 MM, Auf diesen Grundstücken ruhen z. Zt. noch Hypotheken und Restkauf gelder in Höhe von rd. . . ■ 15 000 000,— MM, so daß z. Zt. ein Anleihebedarf be steht von rd 123 000 000,— MM. Mit einer direkten Anleiheaufnahme durch die Stadt ist im gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zu rechnen; da gegen dürfte ev. die Möglichkeit vorhanden sein, durch die städtischen Werksgesellschaften mit Bürgschaft der Stadt Anleihebeträge hereinzunehmen. Um solche sich etwa bietenden Möglichkeiten ausnutzen zu können, bitte ich um Erweiterung der bisherigen Anleihebeschlüsse in der von mir eingangs erbetenen Form. Der Magistrat hat der Erweiterung der Anleihe ermächtigung zugestimmt.

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