Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1877-1933

Note:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Succeeding Title:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1932

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Vorlagen für den Stadtgemeindeausschuß der Stadt Berlin, Heft Nr. 4 (Seite 49-50) fehlt im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11787057

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Periodical part

Title:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin

Issue

Title:: Nr. 13 (247a u b), 1932/06/06

331 VORLAGEN für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin Nr. 15 (247 a u. b) 1952 247 «. Verhandlungsberichte des Haushaltsausschusses über die Beratungen des Stadthaushaltsplanes für 1952. 1. Sitzung am Montag, dem 23. Mai 1 9 5 2, 1 0 K Uhr. Der Vorsitzende eröffnete die 1. Beratung des Stadthaushaltsplanes 1952 mit dem Hinweis, wie er den Arbeitsplan durchzuführen gedenke. Nach seinen Vor schlägen würde die 1. Beratung des Stadthaushalts planes 1952 in der Zeit vom 25. Mai bis 7. Juni d. Js. und die 2. Beratung desselben in der Zeit vom 15. Juni bis 17. Juni d. Js. erfolgen, ln 5 Sitzungen, und zwar vom 20. bis 28. Juni d. Js., habe er sich die Verab schiedung des Stadthaushaltsplanes 1952 im Plenum der Stadtverordnetenversammlung gedacht. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses waren mit diesen Vorschlägen des Vorsitzenden einverstanden. Kap. XII, Abt. 1 — Staats. Ortspolizeiverwaltung — (Zentrale). Der Berichterstatter wies darauf hin, daß die Ein nahmepost unter la — Gebühren für Jagdscheine — gegen das Vorjahr zurückgegangen sei. Der Ausgabean satz unter 1 a — Beitrag der Stadt zu den unmittelbaren Polizeikosten — sei vorläufig für 1952 auf 15 105 400 festgesetzt. Von anderen Mitgliedern des Haushaltsausschusses wurde die Streichung dieses Ansatzes beantragt. Kap. XII, Abt. 2 — Städtische Polizeiverwaltung — (Zentrale). Kap. II, Abt. 2 — Städtische Polizeiverwaltung — (Bezirke). Der Berichterstatter ging auf die einzelnen Haus haltsposten dieses Kapitels des näheren ein und er wähnte, daß der Gesamtabschluß dieses Haushalts kapitels gegen das Vorjahr günstiger sei, obwohl die Einnahmeposten unter Tit. 1. 1 — Baupolizeigebühren — und unter Tit. 1,2 — Gebühren für die Genehmigung von Ankündigungsmitteln — erheblich zurückgegangen seien. Er bemerkte weiter, daß die Ansätze unter Tit. I, 1 — Gehälter der Beamten — und unter Tit. 1,2 — Vergütungen für Angestellte — gegen das Vorjahr erheblich niedriger seien. Hierbei warf er die F rage auf, ob überzählige Beamte der Hochbauverwaltung von der von der Baupolizei Verwaltung übernommen worden seien. ln der allgemeinen Aussprache wurde von ver schiedenen Mitgliedern angeregt, alle dem Lastkraft wagen-Durchgangsverkehr dienenden Straßen darauf hin untersuchen zu lassen, ob ihr Unterbau dem Schwerschnellverkehr noch gewachsen ist und dort, wo er durch Erschütterungen den Bestand der Straßen und der anliegenden Häuser gefährdet, sowie bei allen

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