Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1930 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1930

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11776921

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 21 (493a und b), 1930/06/11

391 VORLAGEN für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin Nr. 21 (493 a u. b.) 1950 493 a. Verbandlungsbericlite des Hnuslinltsmisschusscs über die Beratungen des Haushaltsplanes für 1930. I. Sitzung v o m 28. April 193 0. Der Vorsitzende gab einleitend bekannt, daß er allen Mit gliedern des Ausschusses eine Hauslialtsghederung mit der Be zeichnung der einzelnen Berichterstatter habe zugehen lassen. Weiter wies er darauf hin, daß der stellvertretende Oberbürger meister an sämtliche Verwaltungen eine Verfügung dahingehend erlassen habe, daß während der Dauer der Haushaltsberatungen möglichst keine Sitzungen der Deputationen und Gesellschaften während der Vormittagsstunden an den Wochentagen Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag stattfinden sollen. Der Vorsitzende schlug weiter vor, alle Antrüge zu den ein zelnen Kapiteln schriftlich, unter Benutzung der ausliegenden Formulare, einzureichen. jEr würde dann, nach erfolgter Ver vielfältigung, die Abstimmung in einer der nächsten Ausschuß- sitzungen vornehmen. Wegen Erkrankung des Dezernenten der Schulverwaltung schlug er ferner vor. an Stelle von Kap. XV u. V — Schulwesen — zunächst Kap. XV HI u. V 111 — Gesundheits wesen — zu beraten. Der Haushaltsausschuß stimmte diesen Maßnahmen zu. Kap. XII, Abt. 1 — Staats. Ortspolizeiverwaltung — (Zentrale). Der Berichterstatter hatte keine Bedenken gegen die einzel nen Ansätze in diesem Kapitel. Er hielt auch die Erhöhung des Einnahmeansatzes unter Fit. 1 a — Gebühren für Jagdscheine — gegen den vorjährigen Ansatz für gerechtfertigt, da die Jagd scheingebühren nach einer Verordnung vom Jahre 1929 allgemein verdoppelt worden seien. Die Kostenanteile der Stadt zu den unmittelbaren Polizei kosten seien nunmehr für verschiedene Jahre endgültig festgesetzt und der Ansatz für 1950 entsprechend errechnet, so daß auch hiergegen nach Meinung des Berichterstatters wohl nichts einzu wenden sei. Von einer Seite des Ausschusses wurde die Streichung dieses Haushaltsansatzes beantragt. Kap. XII, Abt. 2 — Städtische Polizeiverwaltuiig — (Zentrale). Der Berichterstatter ging in seinem Referat die einzelnen Titel und Posten dieses Kapitels durch und bemängelte dabei folgendes: Die Steigerung des Ausgabeansatzes für Gehälter der Beamten und Vergütungen für Angestellte falle insofern auf, als nach den Erläuterungen zu diesem Kapitel eine V ermehrung des Beamten- und Angestellten-Personals gegen das Vorjahr nicht erfolgt sein soll, wobei sich errechnen lasse, daß auf etwa 6000 Einwohner ein Beamter der städtischen Polizeiverwaltung entfalle. Ebenso gebe die Erhöhung der verschiedenen Ausgaben ansätze für Geschäftsbedürfnisse bei den einzelnen städtischen Polizeiverwaltungen zu Bedenken Veranlassung. So sollen z. B. die Kosten der Geschäftsbedürfnisse bei der Baupolizeiverwaltung von rund 29 000 -M des Vorjahres auf rund 58 000 JM für 1950 und die bei der Berufsschulpolizei von 900 Ml auf 8300 Ml sich angeblich steigern.

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