Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1928 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1928

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Seite 33, 80, 123, 124, 364, 396, 444, 533, 534, 632, 633, 634, 683, 684, 698, 771, 776 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11234224

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Beilage

Titel:: Anlage: (703-707), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind, 7. September 1928

(703—707.) Vorlagen, 1928. welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind. 703. Einstimmiger Beschluß des Ausschusses zur Begutachtung der Borlagen wegen Anstellung oder Pensionierung der besoldeten Gemcindebeamte» und Lehrer vom 27. Juni 1928. Der Ausschuß hat Bedenken gegen die Anstellung des Justizrats Dr. Fla^ au als Obermagistratsrat, weil die Altersgrenze überschritten ist. Berichter st'alter: Stadtv. Bunge. 704. Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betr. Anrechnung der Kriegs dienstzeit eines FahrmcistcrS und die Zeit seiner Beschäftigung beim Kunstgewerbemuseum. — St. V, 28 — B. V. 5 — Ein gabe 21 —. Auf Grund des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vvm 25,. Mai 1928 sind wir nochmals in eine Prüfung eingetreten, ob dem Fahrmeister a. D. Christian Müller die Kriegsdienstzeit und die Zeit der Beschäftigung beim Kunstgewerbemuseum auf das Ruhegehaltsdienstalter angerechnet werden kann. Wir vermögen dem Beschlusse aus nachstehenden Gründen nicht beizureten: Der Fahrmeister a. D. Christian Müller war Festangestellter bei der Berliner Straßenbahn und wurde zum 1. April 1923 in den dauernden Ruhestand versetzt. Für die Berechnung seines Ruhe geldes waren die damals geltenden „Grundsätze für die Bewilln gung von Ruhegeld und Hinterbliebenenversorgung an die ohne Pen sionsberechtigung im Dienste der Großen Berliner Straßenbahn stehen den Personen" maßgebend; nach diesen ist eine erhöhte Anrechnung der Kriegsdienstzeiten oder eine Anrechnung von Privatdienstzeiten nicht angängig. Unter Berücksichtigung dieser Sachlage ist es' uns leider nicht möglich, die von MMxr beantragte Anrechnung vorzunehmen. Wir haben dem Gesuchsteller von dieser Entscheidung Nachricht gegeben. Berlin, den 18. Juli 1928. Magistrat. Böß. Lange. —■ ' St. V. 28 — B. V. 5. 705. Vorlage (G. B. 111, l) — zur Kenntnisnahme —, betr. ein Gesuch eines Stadtinsprktors um Einreihung in dir alte Besoldungs gruppe 9. Dem nochmaligen Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 5. Juni 1928, Prot. Nr. 40, die Eingabe des Stadtinspektors Rengert zu berücksichtigen, können wir nach nochmaliger Prüfung aus den Gründen, die aus unserer Vorlage vom 1. Mai 1928 bereits hervorgehen, auch weiterhin leider nicht entsprecl^en. Wir bitten, hiervon Kenntnis zu nehmen. Berlin, den 27. Juli 1928. Magistrat. B ö ß. Lang c. St. V. 28 - B. V. 2

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