Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1928 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1928

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Seite 33, 80, 123, 124, 364, 396, 444, 533, 534, 632, 633, 634, 683, 684, 698, 771, 776 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11234224

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Beilage

Titel:: Anlage: (460-461), Vorlage, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt ist, 1. Juni 1928

444 (4«« 4«i.) Vorläge, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt ist 466. Vorlage (Schw. 5. C. 3) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Erhöhung der lausenden Unterstützung für eine Privatschul lehrerin. Tie ehemalige Privatschullehrecin Antonie Moore, Charlottenbnrg, hat beantragt, die ihr gewährte laufende Unterstützung zu erhöhen. Fräulein! Moore erhält zur Zeit 50»/o des Betrages, den >ie bekommen würde, wenn die Voraussetzungen für die Gewährung von Ruhegeld an Leiter, Leiterinnen usw. Berliner Privatschulen Ticnstblatt VIII 1923 Nr.. 3 u. 1027 Nr. 34 erfüllt wären. Tie Unterstützung beträgt daher 126,1-, .AM monatlich Fräulein Molo rc ist infolge ihres Alters über 70 Fahre auf fremde .vilfe angewiesen uild befindet sich in wirtschaftlicher Not lage, die eine Erhöhung der Unterstützung gerechtfertigt ericheincn läßt. Tas Bezirksamt Eharlottenburg hat den Antrag des Fräulein Moore befürwortet. Wir bitten um folgende Beschlußfassung: Tie laufende Unterstützung der über 70 Fahre alten hilfsbeti-irftigen Privatschullehrerin Mohre wird vom l. April 1928 ab auf 75o/ 0 des Betrages erhöht, der nach den Grundsätzen über die Gewährung von Ruhegeld an Leiter, Leiterinnen usw. Berliner Privatschulen zu zahlen wäre. Berlin, den 19. Mai 1928. Magistrat. B ö ß. K a u s l e r. 8t. V. 28. — L. IX. 5. 461. Vorlage (P B. X,4. Sehr. 111} — zur Kenntnisnahme —. bctr. die Versorgungsbczüge eines Oberfcurrwehrmanncs a. T. Auf Grund des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 23. Februar 1928 — Prot. Ar. 18 e — haben mir nochmals geprüft,, ob dem Oberfeucrlvchrmann a. T. Reinhold S ch r e i b e r die Unterschieds- bcträge zwischen den Bersorgungs-bezügen der bisherigen Gruppe 5 und <> für die Zeit vom l. Mfni 1925 bis 30. September 1926 gezahlt werden könne». Leider können wir dem Beschlusse aus den nachstehenden Gründen nicht beitrcten. Tie im Fahre 1925 mit Wirkung vom l. Oktober >921 ab vor genommene Stcllennmwandlnng ist nur für solche Beamte im Tienst er folgt, die sich zu dieser Zeit in entsprechende« Stellen befunden haben. Schreiber hat aber den Dienst eines Telegraphisten vom 22. Juni >920 ab nicht mehr getan. Bei der Durchführung der Stellenumwandlung konnte er deshalb im Rahmen des Stellenplanes nicht berücksichtigt werden. Zum l. Mai 192-5 trat er in den dauernden Ruhestand. Von diesem Zeitpunkte ab kann er die Bezüge der höheren Gruppe nicht erhalten, weil die städtischen Körperschaften alle bisherigen Aenderungen der Besoldnugsordnung von 1922 erst vom 1. Oktober 1926 ab auf die Emp fänger von Versorgnngsbczügen ausgedehnt haben. Es ist deshalb auch unter Berücksichtigung der ganzen Sachlage leider nicht möglich, ihm die Bezüge der Gruppe 6 von einem vor dem >. Oktober 1926 liegenden Zeitpunkte ab zu bewilligen. Wir haben den Gesnchsteller von dieser Entscheidung unterrichtet. Berlin, den 25. Mai 1928. Magistrat. B ö ß. Lange. 8t. V. 28. — B. V. 5. Berlin, den 1. Juni 1928. Der Stadtverordnetcnvorsteher. Haß. Druit »an ffl 4 S Lo?wkntba>. Bcrlin C.1U. 1928.

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