Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1928 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1928

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Seite 33, 80, 123, 124, 364, 396, 444, 533, 534, 632, 633, 634, 683, 684, 698, 771, 776 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11234224

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 24 (567-702), 1928/09/07

535 M 24 (567-702) Vorlagen 1928 für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin. 567. Dringlichkeitsantrag. Für Ztvecke der Notstandsaktion für erwerbslose Schauspieler und Artisten wird beantragt, ans gemeinschaftlichen Vorbehaltsmitteln für die Bühnengenossenschaft .... 30 000 Ml, das Ostdeutsche Landestheater . . . 20 000 Mi, die No-Vo-Co 20 000 Ml, zur Durchführung der Spielzeit 1928/29 zu bewilligen. Berlin, den 26. Juni 1928. Tr. L o h mp n n u. Gen., L ü d i ck e u. Fraktion, Gabel, Merten n. Partcifr., S ch w a r z u. Parteifr., K i n s ch c r , A n t. T ch m i d t. 8t. V. 28. — B. XI. 1. — 368. Beschlüsse des Haushaltsausschusses vom 25. Juni 1928. a) zu der Vorlage, betr. Abschlug eines Tausch- und Bauvertrages mit der Rudols Karstadt A.-G. über Grundstücke an der Neuen .^lönig-, Wadzeck- und Keibelstraße — Drucks. 514 u. 5181 —, I>) zu der Vorlage, betr. Neubau einer 111. Halle und die Erweiterung des Aufsahrtgeländes auf dem Fleischgroßmarkt an der Landsberger Allee 117/120 — Drucks. 531 —, c) zu der Vorlage, betr. Bewilligung einer selbstschuldnerischen Bürg schaft in Höhe von 250 000 Ml an die Teutsche Volkscrholungs- hcimc c. G. m. b. H. Berlin — Drucks. 504 —, cJ) zu der Vorlage, betr. Bau eines Verwaltungsgebäudes für das Bezirksamt Wedding — Drucks. 507 —, u) zu dem Antrage der Stadtv. Gabel u. Gen., betr. Ermäßigung der Eintrittspreise für die Ausstellung „Die Ernährung" — Druck sache 506 —. Der Haushaltsausschuß empfiehlt der Versammlung folgende Beschlußfassung: Zu a) — Drucks. 514 u. 518 I —; A. Die Versammlung erklärt sich mit dem Abschluß des Tausch- und Bauvertrages mit der Rudolf Karstadt A.-G. zu den in der Magistratsvorlage vom 19. Juni 1928 bezeichneten Bedingungen mit folgenden Aenderungen einverstanden: Im 8 4 des Vertrages ist im dritten Satz des zweiten Absatzes an beiden Stellen statt „sic" zu setzen: „Karstadt". Im 8 10 ist der letzte Satz des ersten Absatzes („Diese 100 Woh nungen sollen . . .Letten.") zu streichen. Im 8 13 erhält der vorletzte Satz in Verbindung mit dem vor hergehenden Satz des dritten Absatzes folgenden Wortlaut: „Die andere Hälfte der genannten Steuern, die nach obiger Be rechnung vorbehaltlich etwaiger Berichtigung nach Maßgabe der steuerrcchtlichcn Vorschriften rd. 269 797,13 Ml beträgt, wird gegen die der Stadt durch Karstadt gewährten finanziellen Vor teile bei der Abtretung von Straßenland aufgerechnet und ist so mit abgegolten, wenn am 1. April 1932 die baupolizeiliche Gebrauchsabnahmc des gesamten Neubaues aus den in 8 1 Absatz 1 genannten Grundstücken erfolgt ist." 8. Tie Versammlung ersucht hierbei den Magistrat, mit der Rudolf Karstadt A.-G. vor Abschluß des Vertrages folgendes zu verein baren: „Falls die Rudolf Karstadt A.-G. weitere Grundstücke in der Neuen Königstraße oder Keibelstraße zwischen Alter Schützen- straße und Wadzeckstraße erwirbt, ist sie verpflichtet, das Straßen land zu den Bedingungen des Vertrages — Drucks. 514 — an die Stadt abzutreten."

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